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| | Zitat von Jellybaby
Wenn das vertraglich so geregelt war ist das ja in Ordnung. Ansonsten hat sowas aber das absolut letzte Mittel zu sein. So wie sich das in dem Artikel liest gehts aber eher um Zwangsvermietungen nur umein politisches Zeichen zu setzen, und sowas geht überhaupt nicht.
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Ob der Plan allerdings auch umgesetzt wird, bleibt abzuwarten.[...]
Allerdings müsse ihre Verwaltung erst prüfen, was rechtlich möglich sei. | |
Ist halt eine der vielen "tollen" Ideen die aktuell 'rumgeistern, manche Politiker stellen sich das halt einfacher vor als es ist, solche Wohnung zu beschlagnahmen.
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| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von [Indiana Jones]
| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von [Indiana Jones]
Hast du ein Problem damit?
Sozialpflichtigkeit des Eigentums in Verbindung mit Wohnungsmangel und Leerständen.
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Ich hab ein Problem damit. Mit "spekulativem Leerstand" zwar auch, aber Beschlagnahmungen von Privateigentum sind etwas das man weniger mit westlichem Rechtsstaat in Verbindung bringt. Ich finde das sehr schwer abzuwägen.
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Ist aber nichts ungewöhnliches in Deutschland. Hier vor Ort werden jetzt auch seit zwei Jahren leer stehende Wohnungen für Flüchtlinge hergerichtet, weil der Bund als er die Wohnungseinheiten verkauft hat, vertraglich geregelt hatte, dass er die bei "Bedarf" teilweise belegen darf. | |
Wenn das vertraglich so geregelt war ist das ja in Ordnung. Ansonsten hat sowas aber das absolut letzte Mittel zu sein. So wie sich das in dem Artikel liest gehts aber eher um Zwangsvermietungen nur umein politisches Zeichen zu setzen, und sowas geht überhaupt nicht.
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Das hat im Jahr 2015 in Westeuropa bzw. Deutschland überhaupt kein Mittel zu sein.
Dass ein Politiker überhaupt auf die Idee kommt, dass man sowas machen "könnte". Aber war ja klar, dass das wieder die Grünen Spinner sind. Die kann man ja ohnehin nicht ernst nehmen.
Aber sollte es wirklich so weit kommen, dann ist hier im Land aber die Kacke wirklich am Dampfen, wenns genügend Eigentümer betreffen sollte.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von 4you am 21.09.2015 22:51]
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Ach was. Als ultima ratio mit rechtlich abgedteckem Rahmen wird das alles halb so wild.
Und was ist denn so deine Meinung zum ursprünglichen Soli...?
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| | Zitat von 4you
Das hat im Jahr 2015 in Westeuropa bzw. Deutschland überhaupt kein Mittel zu sein.
Dass ein Politiker überhaupt auf die Idee kommt, dass man sowas machen "könnte". Aber war ja klar, dass das wieder die Grünen Spinner sind. Die kann man ja ohnehin nicht ernst nehmen.
Aber sollte es wirklich so weit kommen, dann ist hier im Land aber die Kacke wirklich am Dampfen, wenns genügend Eigentümer betreffen sollte.
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Wenn man keine Ahnung hat, sollte man lieber schweigen. Bei gefährdeter Wohnraumversorgung (ob die vorliegt, muss dann sowieso behördlich und gerichtlich geklärt werden), gibt es sehr wohl gesetzliche Möglichkeiten, zumal Berlin (in NRW afaik auch seit 2001) zusätzlich noch über das Zweckentfremdungsverbot (als Maßnahme gegen spekulativen Leerstand) verfügt.
Außerdem ist das weiterhin keine Idee, welche ausschließlich auf "grünem" Mist gewachsen ist.
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Ist doch schöner wenn das ignorieren kann.
| | Zitat von Parax
Und rechtsstaatlich ist das in einigen Ländern durchaus schon seit Jahren in den Gesetzen so vorgesehen. § 27 SächsPolG z.B.
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Was war eigentlich die ursprüngliche Intention der Verfasser bei GG Artikel 14 Absatz 2?
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Setz mal Enteignungen durch ohne eine irgendwie geartete Sozialbindungsklausel von Privateigentum.
Die hier genannten Vorschriften in den Landessicherheitsgesetzen sind für Situationen wie diese gar nicht ausgelegt und auch nicht praktikabel. Sie sind vielmehr zugeschnitten auf Fälle, in denn akute Obdachlosigkeit droht und Alternativen nicht hinnehmbar sind. Härten durch Räumungen nach dem Berliner Modell sollten so abgemildert werden, indem die vor die Tür gesetzten im Notfall eben wieder in ihre Wohnungen eingewiesen wurden, weil da Möbel und Kleidung waren. Sobald Alternativen - und sei es ein Hotel - zur Verfügung stehen, steht die Zwangseinweisung auf rechtlich wackeligen Beinen. Weil es bei solchen Zwangseinweisungen in Wohnungen schnell gehen muss, werden die entsprechenden Verwaltungsakte sofort für vollziehbar erklärt; ein gerichtliches Vorgehen dagegen muss erst die Anordnung des Sofortvollzuges aufheben und das kann nur oberflächlich erfolgen und ist mit entsprechenden Unsicherheiten verbunden. Zudem wären die Gerichte massiv überlastet, da bei verfahren im vorläufigen Rechtsschutz zeitnah zu entscheiden ist und andere Dinge liegen bleiben müssten.
Im Moment - um bei dem Beschwichtigungsbegriff ultima ratio zu bleiben - gibt es aber eine Vielzahl von Alternativen, die verhältnismässig weniger einschneidend wären: Die Wohnungen schlicht anmieten, Hotels mieten etc. Teuer? Vielleicht, aber das hat die Rechtsprechung selten davon abgehalten, Grundrechtseingriffe zu billigen, Sozialbindungsklausel hin oder her.
Diese Drohungen von Politikern aus der zweiten Reihe sind zu nichts Nütze außer Verunsicherung. Gibt gute Gründe, wieso niemand der Verantwortlichen aus den Regierungen das ernsthaft in Erwägung zieht.
Crutschie ... always a CT
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| | Zitat von Crutschie
Diese Drohungen von Politikern aus der zweiten Reihe sind zu nichts Nütze außer Verunsicherung. Gibt gute Gründe, wieso niemand der Verantwortlichen aus den Regierungen das ernsthaft in Erwägung zieht.
Crutschie ... always a CT
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Dies. Aber so haben halt auch solche Politiker mal ihr Rampenlicht und die besorgten Bürger sind wieder einen Schritt weiter in Richtung "dann ist hier im Land aber die Kacke wirklich am Dampfen"/"Bürgerkrieg!"
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Damit täten sich aber gerade die Grünen keinen Gefallen, außer ein bisschen die linke Seele ihrer Mitglieder zu tätscheln. Ihre Wähler sehen so etwas vermutlich deutlich anders.
Crutschie ... always a CT
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| | Zitat von Crutschie
Ihre Wähler sehen so etwas vermutlich deutlich anders.
Crutschie ... always a CT
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Gegen spekulativen Leerstand zu sein ist mehr als nur en vogue in Berlin und keinesfalls nur den linken Seelen vorbehalten, deswegen ja auch ZwVbG. 
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| | Zitat von catch fire
| | Zitat von Crutschie
Ihre Wähler sehen so etwas vermutlich deutlich anders.
Crutschie ... always a CT
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... en vogue in Berlin ...
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Merkst du's?
Dass das gesetzlich möglich ist mag ja sein, aber das wird zumindest außerhalb linksgrüner Biotope auf deutlichen Widerstand stoßen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Buxxbaum am 22.09.2015 7:34]
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| | Zitat von catch fire
| | Zitat von Crutschie
Ihre Wähler sehen so etwas vermutlich deutlich anders.
Crutschie ... always a CT
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Gegen spekulativen Leerstand zu sein ist mehr als nur en vogue in Berlin und keinesfalls nur den linken Seelen vorbehalten, deswegen ja auch ZwVbG.
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Wann wird Leerstand eigentlich zu spekulativem Leerstand?
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gelogen hat er sicher nicht. 100 sind absolut im machbaren Rahmen. Vielleicht auch noch ein, zwei mehr.
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Ja, gelogen ist es nicht. So gesehen passt es perfekt zur Parteilinie.
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Ich frag mich immer wen man mit solchen Reportagen überzeugen bzw. überhaupt erreichen will?
Für die Kernausasge "Die Grenze der Toleranz ist das Grundgesetz"*, die ich ich übrigens zu 100% unterstütze und auch persönlich nimanden kenne der das anders sieht, wird da ein ganz schöner Popanz a la "deutsche Werte und Kultur" aufgebaut. Ausserdem werden (bewusst oder nicht, weiss ich natürlich nicht) unzulässige Rückschlüsse und Assoziationen konstruiert. "Wer als Asylsuchender/Einwanderungskandidat das Gesetz nicht achtet, wird abgeschoben", so sinngemäß der canadische Typ am Schluss. Nur, die Beispiele der Reportage am Anfang waren Deutsche, hier geboren. Ein nicht unwesentliches Detail, was diese einfache Lösung verbietet.
Also für wen ist diese Reportage? Ist sie dafür da, um vermeintlichen Gutmenschen mal "die Wahrheit"TM zu zeigen? Wer glaubt denn bitteschön das Ausländer oder Migranten per Definition die besseren Menschen sind und muss davon überzeugt werden das es auch unter ihnen Ausfälle gibt? Das ist doch Quark.
Ist sie dafür da, um die Ausfälle zu erreichen, und umzupolen? Ja genau, genau die Klientel schaut sich ZDF zoom an und wird ganz sicher sofort umdenken. 
Ist sie dafür da, die Sorgen von besorgten Bürger zu zementieren? Hoffe nicht, aber genau das ist die "Kernkompetenz" solcher Reportagen. Dafür muss man sich nur die Kommentare durchlesen oder schauen wer diese Berichte wo "liked" und weiter verteilt.
Bevor irgendein Lappen wieder weint das ich was verbieten will und Meinungsfreiheitsgesülze sülzt. Nein will ich nicht, geh kacken.
*Funktioniert übrigens in beide Richtungen. Auch Moslems oder "Neger" sind durch das Grudgesetz geschütz. Und der "deutsche Michel" hat auch Pflichten gegenüber diesen Personen. Das vergessen ja gerne mal die Ankläger im Sinne der Reportage. Spracherwerb oder Kleiderordnung ist übrigens nicht im Grundesetz verankert, nur so am Rande.
e: Solche Reportagen gibst auch mit deutschen Nazis. Für die gilt genau das gleiche.
Am Ende alles nur Clickbait? Ich musste mir 6 mal Werbung ansehen, um diese Reoprtage komplett zu sehen.
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[Dieser Beitrag wurde 7 mal editiert; zum letzten Mal von zer0 am 22.09.2015 10:49]
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Da sind wir wieder bei dem thema was berichterstattung zeigen soll (und was nicht) und was für ziele sie dabei zu verfolgen hat.
Soll so eine reportage nur gezeigt werden, wenn sie auf alle(tm) zutrifft?
Muss berichterstattung denn so gestaltet sein, dass sie irgendjemanden "umpolt" oder "überzeugt"? Das ist doch gerade das, was objektive berichterstattung eben nicht soll.
Ich versteh deine kritik deshalb nicht. Die reportage zeigt spezifische individuen und szenen. Wie jede andere reportage auch.
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Im Umkehrschluss kannst du auch argumentieren: Ist die Reportage "objektiv", wenn sie ausgewählte Fälle zeigt und keine signifikanten Statistiken? Wird nicht mit der Auswahl, egal ob es besonders gebildete oder besonders frauenfeindliche Moslems sind, schon eine Subjektivität generiert?
tl;dr: Es gibt keine objektive Berichterstattung, insbesondere nicht bei so Fernseh Reportagen.
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Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, zu dem das ZDF nunmal zählt, gibt es einen Bildungsauftrag.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von zer0 am 22.09.2015 10:57]
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| | Zitat von Oli
Im Umkehrschluss kannst du auch argumentieren: Ist die Reportage "objektiv", wenn sie ausgewählte Fälle zeigt und keine signifikanten Statistiken? Wird nicht mit der Auswahl, egal ob es besonders gebildete oder besonders frauenfeindliche Moslems sind, schon eine Subjektivität generiert?
tl;dr: Es gibt keine objektive Berichterstattung, insbesondere nicht bei so Fernseh Reportagen.
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Ich verstehe nicht wie du von dem umstand, dass hier einzelne personen und orte gezeigt werden auf subjektivität kommst. Darüber lässt sich genauso "neutral" ( vollkommen objektiv natürlich nie, das is ja klar) berichten.
Inwiefern von den gezeigten individuen zu verallgemeinern ist, das ist doch ne ganz andere frage. Ich habe bei Der reportage jedenfalls überhaupt nicht das gefühl, da hätte man gezielt extreme einzelfälle ( wie bei dem maccaroni-nix-gut flüchtling letztens) rausgesucht. Vor allem die szenen aus den schulen sollten ziemlich vorbehwltslos zu verallgemeinern sein, wenn ich von meinen persönlichen erfahrungen und den erzählungen von lehrkräften ausgehe.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Poliadversum am 22.09.2015 11:02]
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| | Zitat von ~Bulkhe@d~
| | Zitat von catch fire
| | Zitat von Crutschie
Ihre Wähler sehen so etwas vermutlich deutlich anders.
Crutschie ... always a CT
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Gegen spekulativen Leerstand zu sein ist mehr als nur en vogue in Berlin und keinesfalls nur den linken Seelen vorbehalten, deswegen ja auch ZwVbG.
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Wann wird Leerstand eigentlich zu spekulativem Leerstand?
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Wenn es bereits zu wenig Wohnraum gibt und Wohnungen nicht neu vermietet werden. Durch knappen Wohnraum steigen die Preise, mitunter auch die Grundstückspreise, dadurch dass Wohnungen aus dem Markt genommen werden heizt das diesen Trend weiter an.
Oder auch so: Haus wird aufgekauft, es wird nichts mehr gemacht bis alle Vermieter raus sind und es wird wieder gewartet, bis die Grundstückspreise ins exorbitante steigen. Dann wird verkauft, das Haus abegrissen und neue Luxuswohnungen gebaut.
Alles so zu beobachten in Berlin.
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| | Zitat von Poliadversum
Ich versteh deine kritik deshalb nicht. Die reportage zeigt spezifische individuen und szenen. Wie jede andere reportage auch.
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Es wird aber impliziert, dass es eben nicht nur ein paar Individuen sind.
Ich schau mir das Drama heute Nachmittag doch noch zu Ende an glaub ich, ich hoffe das wird noch besser. Irgendwoher kenne ich die Reportagetrulla noch, ich kann die aber nicht einordnen. Hat die nicht mal so eine komplett unseriöse Reportage über die "Maßnahmeindustrie" verbrochen? Wenn ja hoffe ich das der Kram hier besser ist.
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| | Zitat von Poliadversum
Vor allem die szenen aus den schulen sollten ziemlich vorbehwltslos zu verallgemeinern sein, wenn ich von meinen persönlichen erfahrungen und den erzählungen von lehrkräften ausgehe.
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Wenn ich von meinen Erfahrungen in soclhen Schulen ausgehe sind diese Szenen fahrlässiger Unfug.
/und nun ruft die Arbeit. 
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Jellybaby am 22.09.2015 11:48]
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| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Poliadversum
Ich versteh deine kritik deshalb nicht. Die reportage zeigt spezifische individuen und szenen. Wie jede andere reportage auch.
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Es wird aber impliziert, dass es eben nicht nur ein paar Individuen sind.
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Sind es ja auch nicht, siehe den Bericht des BMI: http://www.bmi.bund.de/cae/servlet/contentblob/139732/publicationFile/14975/Muslime%20in%20Deutschland.pdf
Ist es die Mehrheit, die solche extremistischen Überzeugungen hat? Nein. Aber es ist auch keine verschwindende Minderheit, die hier inszeniert wird um "Meinung zu machen".
Wieso sollte darüber nicht berichtet werden dürfen bzw. wieso sollte darüber nur in Statistiken berichtet werden dürfen?
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Man könnte der Reportage eine Anti-Muslimische Tendenz anlasten. Das muss nicht hiessen das das absichtlich gemacht wurde, könnte auch lediglich "gut gemeint" gewesen sein, was bekannstlich ganz schnell zum Gegenteil von "gut gemacht" wird.
Und nochmal, es geht nicht darum ob man etwas ansprechen darf oder nicht, sondern im Wesentlichen WIE man dies anspricht.
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| | Zitat von Poliadversum
| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Poliadversum
Ich versteh deine kritik deshalb nicht. Die reportage zeigt spezifische individuen und szenen. Wie jede andere reportage auch.
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Es wird aber impliziert, dass es eben nicht nur ein paar Individuen sind.
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Sind es ja auch nicht, siehe den Bericht des BMI: http://www.bmi.bund.de/cae/servlet/contentblob/139732/publicationFile/14975/Muslime%20in%20Deutschland.pdf
Ist es die Mehrheit, die solche extremistischen Überzeugungen hat? Nein. Aber es ist auch keine verschwindende Minderheit, die hier inszeniert wird um "Meinung zu machen".
Wieso sollte darüber nicht berichtet werden dürfen bzw. wieso sollte darüber nur in Statistiken berichtet werden dürfen?
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Berichtet werden darf drüber, aber die Art und Weise ist eben enorm wichtig bei so sensiblen Themen.
Schau dir die ersten 30 Sekunden der Reportage an. Da werden direkt eine Reihe von rethorischen Fragen gestellt, die den Zuschauer doch darauf polen, dass Muslime allesamt radikal sind, nur in Parallelgesellschaften leben werden und ihre radikalen Ansichten über das Grundgesetz stellen.
Direkt danach geht es weiter mit einer Reihe von Zitaten von "Vertrauenspersonen", also Polizisten und Lehrer, gewürzt mit ein paar dumm-radikalen Aussagen von Jugendlichen. Das ganze wird dann noch so zusammengeschnitten, dass die (wahrscheinlich) provozierenden oder leitenden Fragen vom Redakteur rausfallen. Ebenso wird auch überhaupt kein Versuch unternommen dieses Verhalten in irgendeiner Form zu erklären. Es wird so dargestellt, dass es alles durch die Religion automatisch kommt. Wer Muslim ist denkt halt so. Punkt.
Das ist in der Machart alles andere als objektiv. Da wird ganz offensichtlich versucht eine ganz bestimmte Sicht der Dinge zu suggerieren und insofern sollte man die Reportage eben auch aufs Schärfste kritisieren.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Karachokarl am 22.09.2015 12:13]
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| | Zitat von zer0
Man könnte der Reportage eine Anti-Muslimische Tendenz anlasten.
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Seh' ich nicht so. An keinem Punkt der Reportage wurde auf "den Islam" verallgemeinert.
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| | Zitat von Karachokarl
Das ist in der Machart alles andere als objektiv. Da wird ganz offensichtlich versucht eine ganz bestimmte Sicht der Dinge zu suggerieren und insofern sollte man die Reportage eben auch aufs Schärfste kritisieren.
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Der ZDF ist ja auch bekannt dafür nur knapp über Medien wie etwa dem Kopp Verlag zu stehen. Verstehe gar nicht wie man sowas ernst nehmen kann. Es ist schlicht und ergreifend Nazi Propaganda.
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| | Zitat von Spackenfro
| | Zitat von ~Bulkhe@d~
| | Zitat von catch fire
| | Zitat von Crutschie
Ihre Wähler sehen so etwas vermutlich deutlich anders.
Crutschie ... always a CT
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Gegen spekulativen Leerstand zu sein ist mehr als nur en vogue in Berlin und keinesfalls nur den linken Seelen vorbehalten, deswegen ja auch ZwVbG.
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Wann wird Leerstand eigentlich zu spekulativem Leerstand?
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Wenn es bereits zu wenig Wohnraum gibt und Wohnungen nicht neu vermietet werden. Durch knappen Wohnraum steigen die Preise, mitunter auch die Grundstückspreise, dadurch dass Wohnungen aus dem Markt genommen werden heizt das diesen Trend weiter an.
Oder auch so: Haus wird aufgekauft, es wird nichts mehr gemacht bis alle Vermieter raus sind und es wird wieder gewartet, bis die Grundstückspreise ins exorbitante steigen. Dann wird verkauft, das Haus abegrissen und neue Luxuswohnungen gebaut.
Alles so zu beobachten in Berlin.
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Leerstand und Luxussanierung haben aber in diesem Fall nichts miteinander zu tun.
Nach dem ZwVbG Berlin ist der einzige Anhaltspunkt für spekulativen Leerstand eine Nichtvermietung von mehr als sechs Monaten, sofern der Verfügungsberechtigte nicht nachweisen kann, dass in die Wohnung einfach niemand einziehen will. Sanierung, bzw. Neubau ist ausdrücklich ausgenommen und nach der Zweckbestimmung des Gesetzes sogar erwünscht.
Auf Basis oder durch Verweis auf dieses Gesetzes wird es genauso schwer, Wohnungen zu requirieren - zumal eine solche Rechtsfolge auch gar nicht vorgesehen ist.
Crutschie ... always a CT
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| Thema: Flucht und Asyl ( Refugees Welcome .... wait, no! ) |
