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| | Zitat von Kalenz
| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von NotOnTour
Bin mal gespannt wohin man straffällig gewordene Syrer bitteschön abschieben soll...
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Das habe ich mich auch schon gefragt.
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Hat Xerxes schon gesagt: Syrien.
#noneofmybusiness
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das geht bei den derzeit gültigen Gesetzen nicht.
/und selbst wenn, das wäre nicht so einfach wie es klingt.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Jellybaby am 07.01.2016 19:23]
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| | Zitat von NotOnTour
Bin mal gespannt wohin man straffällig gewordene Syrer bitteschön abschieben soll...
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Man will sich ja "ausweisen" und nicht "abschieben". Das ist ein entscheidener Unterschied der hier auch ganz gut erklärt ist:
http://www.tagesschau.de/ausland/ausweisung-abschiebung-faq-101.html
In sofern ja, dass alles bringt nach unserer bisherigen Rechtslage rein gar nichts.
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Hast du nicht gelesen? None of his business. 
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| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Kalenz
| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von NotOnTour
Bin mal gespannt wohin man straffällig gewordene Syrer bitteschön abschieben soll...
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Das habe ich mich auch schon gefragt.
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Hat Xerxes schon gesagt: Syrien.
#noneofmybusiness
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das geht bei den derzeit gültigen Gesetzen nicht.
/und selbst wenn, das wäre nicht so einfach wie es klingt.
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Dann braucht es eben jemand, der die Gesetze anpackt. 
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Zur Not bei Phoe in den Knast. Bunker!
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| | Zitat von Kalenz
| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Kalenz
| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von NotOnTour
Bin mal gespannt wohin man straffällig gewordene Syrer bitteschön abschieben soll...
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Das habe ich mich auch schon gefragt.
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Hat Xerxes schon gesagt: Syrien.
#noneofmybusiness
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das geht bei den derzeit gültigen Gesetzen nicht.
/und selbst wenn, das wäre nicht so einfach wie es klingt.
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Dann braucht es eben jemand, der die Gesetze anpackt.
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So ein schönes Ermächtigungsgesetz. Darüber freut sich doch dein Schwellkörper.
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| | Zitat von Kalenz
| | Zitat von Jellybaby
das geht bei den derzeit gültigen Gesetzen nicht.
/und selbst wenn, das wäre nicht so einfach wie es klingt.
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Dann braucht es eben jemand, der die Gesetze anpackt.
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dann unterscheidet uns allerdings nichts mehr von den arabischen Staaten auf die so heruntergesehen wird.
Die Gründe warum es nicht so ohne weiteres geht hat Darkness gerade schön anschaulich verlinkt. Da ist einmal das Problem, dass man nicht in Länder zurückschicken kann wo demjenigen dann Tod oder Folter drohen. Bei Osteuropäern würde es also meistens noch gehen, bei Syrern nicht. Klar, den Grund könnte man gesetzlich durchaus abschaffen. Dann allerdings muss man sich eben auch den Vorwurf gefallen lassen selbst kein Stück besser zu sein.
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Naja, der ist leider auch nur eine Labertasche. Während seiner Zeit als Bürgermeister hat er auch nur gequatscht. Geändert hat sich nichts.
Edit: Wobei ich ehrlich gesagt auch nicht weiß, wieviel man als Bezirksbürgermeister in Berlin überhaupt ändern kann. Von daher ...
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Monorail-Cat am 07.01.2016 19:36]
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| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Kalenz
| | Zitat von Jellybaby
das geht bei den derzeit gültigen Gesetzen nicht.
/und selbst wenn, das wäre nicht so einfach wie es klingt.
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Dann braucht es eben jemand, der die Gesetze anpackt.
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dann unterscheidet uns allerdings nichts mehr von den arabischen Staaten auf die so heruntergesehen wird.
Die Gründe warum es nicht so ohne weiteres geht hat Darkness gerade schön anschaulich verlinkt. Da ist einmal das Problem, dass man nicht in Länder zurückschicken kann wo demjenigen dann Tod oder Folter drohen. Bei Osteuropäern würde es also meistens noch gehen, bei Syrern nicht. Klar, den Grund könnte man gesetzlich durchaus abschaffen. Dann allerdings muss man sich eben auch den Vorwurf gefallen lassen selbst kein Stück besser zu sein.
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Nordsyrien ist sicher genug, da können sie schonmal mit dem Aufbau einer neuen Existenz anfangen.
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| | Zitat von Jellybaby
Da ist einmal das Problem, dass man nicht in Länder zurückschicken kann wo demjenigen dann Tod oder Folter drohen. | |
Not sure if!
Umgang mit straffälligen Asylbewerbern
| | Ein zentraler Punkt für die tatsächliche Abschiebung ist also, in welches Land der Asylbewerber abgeschoben werden soll. Ein verurteilter Asylbewerber aus Syrien hätte zum Beispiel Chancen, sich auf so ein Abschiebungshindernis zu berufen und in Deutschland bleiben zu können; falls es keine Bewährung gab, natürlich in Haft, denn er wäre ja rechtskräftig verurteilt.
[...]
Dieses Abschiebungshindernis fällt weg, wenn ein Ausländer "aus schwerwiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland anzusehen ist oder eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet", weil er rechtskräftig zu mindestens drei Jahren Haft verurteilt worden ist (§ 60 Absatz 8 Aufenthaltsgesetz). Die Hürde liegt hier bei drei Jahren Haft, ist also höher als bei den Voraussetzungen für die Ausweisung oben.
Doch auch hier gibt es schon wieder eine Einschränkung. Eine Abschiebung ist dann nicht zulässig, wenn der Person in ihrem Herkunftsland zum Beispiel die Todesstrafe oder Folter droht (§ 60 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz). | |
| Vorhin gelesen. Fand ich gut!
v
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Xerxes-3.0 am 07.01.2016 19:42]
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bei der Sache mit der Videoüberwachung bin ich nicht so sicher, ansonsten finde ich es gut.
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| | Zitat von Xerxes-3.0
| | Zitat von Jellybaby
Da ist einmal das Problem, dass man nicht in Länder zurückschicken kann wo demjenigen dann Tod oder Folter drohen. | |
Not sure if!
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sag ich doch. So lange in Syrien Krieg ist kommen sie damit immer durch. Einsperren und hinterher zurückschicken geht natürlich. Kann man von mir aus auch gerne so machen.
/das gilt ausdrücklich für Syrien u.ä. in Verbindung mit "zurückschicken". Abschieben ist natürlich was anderes, aber welches Land wird die schon nehmen? Da diese Leute ja schon hier sind wäre niemand dazu verpflichtet. Und so blöde wäre auch kein Land, man kanns ihnen nicht einmal übel nehmen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Jellybaby am 07.01.2016 19:46]
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| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Kalenz
| | Zitat von Jellybaby
das geht bei den derzeit gültigen Gesetzen nicht.
/und selbst wenn, das wäre nicht so einfach wie es klingt.
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Dann braucht es eben jemand, der die Gesetze anpackt.
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dann unterscheidet uns allerdings nichts mehr von den arabischen Staaten auf die so heruntergesehen wird.
Die Gründe warum es nicht so ohne weiteres geht hat Darkness gerade schön anschaulich verlinkt. Da ist einmal das Problem, dass man nicht in Länder zurückschicken kann wo demjenigen dann Tod oder Folter drohen. Bei Osteuropäern würde es also meistens noch gehen, bei Syrern nicht. Klar, den Grund könnte man gesetzlich durchaus abschaffen. Dann allerdings muss man sich eben auch den Vorwurf gefallen lassen selbst kein Stück besser zu sein.
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Was laberscht du?
Wenn wir kriminelle Migranten, die sich hier nicht an die Gesetze halten zurück in ihr Heimatland schicken, stehen wir also auf einer Stufe mit Ländern die Menschen steinigen weil sie homosexuell sind oder Dieben die Hand abhacken?
Wie verzwirbelt muss ein Gehirn sein, um auf solche Zirkelschlüsse zu kommen?
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| | Zitat von Lwis
Was laberscht du?
Wenn wir kriminelle Migranten, die sich hier nicht an die Gesetze halten zurück in ihr Heimatland schicken, stehen wir also auf einer Stufe mit Ländern die Menschen steinigen weil sie homosexuell sind oder Dieben die Hand abhacken?
Wie verzwirbelt muss ein Gehirn sein, um auf solche Zirkelschlüsse zu kommen?
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Wenn wir um die Zustände in diesen Ländern wissen und jemanden da hin zurück schicken sind wir nicht besser. Dass heißt aber noch lange nicht, dass ich keine Konsequenzen will wenn jemand hier kriminell wird. Absolut nicht. Lange Haftstrafen unbedingt, hinterher zurückschicken - hab ich kein Problem mit.
/und dann ist da noch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit: Einfach mal pauschal fordern "kriminelle Asylanten raus!" kann man mal machen bis man aus der Grundschule raus ist. Danach sollte es schon noch etwas differenzierter gehen. Bei Vorfällen wie an Silvester oder generell bei sehr schweren Vergehen ist die Forderung ja sogar nachvollziehbar. So pauschal verlangt würde es aber schon beim schwarzfahren losgehen, und das ist lächerlich.
//ob die Strafen hierzulande angemessen oder zu lasch sind ist ein anderes Thema.
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[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von Jellybaby am 07.01.2016 20:02]
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Die Todesstrafe dürfte doch so ziemlich jedem Syrer drohen, oder? Sollte sich da in den letzten zwei Minuten nicht geändert haben, herrscht da noch immer Bürgerkrieg. Das Regime braucht Soldaten, wer sich z.B. nach Deutschland verpisst, weil er Krieg scheiße findet und nicht krepieren will, weil andere Arschlöcher Stress machen, ist fahnenflüchtig. Ich kenne mich jetzt wirklich nicht aus, wie so die Strafe dafür in Syrien aussieht, aber würde ich doch grundsätzlich mal davon ausgehen, dass das syrische Strafrecht durchaus auch die Todesstrafe vorsieht.
Also, Täter ermitteln, Täter verurteilen, ab in den Bau und dann können sie gerne abgeschoben werden, sobald der Krieg vorbei ist. Damit ist die Sache aber noch nicht erledigt. Die Justiz sollte da ihre Mittel ausschöpfen und besonders bereits auffällig gewordene Straftäter nicht einfach laufenlassen.
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| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Lwis
Was laberscht du?
Wenn wir kriminelle Migranten, die sich hier nicht an die Gesetze halten zurück in ihr Heimatland schicken, stehen wir also auf einer Stufe mit Ländern die Menschen steinigen weil sie homosexuell sind oder Dieben die Hand abhacken?
Wie verzwirbelt muss ein Gehirn sein, um auf solche Zirkelschlüsse zu kommen?
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Wenn wir um die Zustände in diesen ändern wissen und jemanden da hin zurück schicken sind wir nicht besser. Dass heißt aber noch lange nicht, dass ich keine Konsequenzen will wenn jemand hier kriminell wird. Absolut nicht. Lange Haftstrafen unbedingt, hinterher zurückschicken - hab ich kein Problem mit.
/und dann ist da noch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit: Einfach mal pauschal fordern "kriminelle Asylanten raus!" kannman mal machen bis man aus der Grundschule raus ist. Danach sollte es schon noch etwas differenzierter gehen. Bei Vorfällen wie an Silvester oder generell bei sehr schweren Vergehen ist die Forderung ja sogar nachvollziehbar. So pauschal verlangt würde es aber schon beim schwarzfahren losgehen, und das ist lächerlich.
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Schwarzfahren sollte eine Ordnungswidrigkeit werden.
Ansonsten bin ich für eine Art Punktesystem. Jede Verurteilung ist Punkte wert, wenn man eine bestimmte Punktzahl erreicht hat, darf man sich ein anderes Land suchen.
Bei schweren Straftaten ist man direkt beim ersten Mal raus, bei Dingen wie Diebstahl, einfacher Körperverletzung usw. vielleicht nach drei Mal.
Und dann ist es auch völlig egal was demjenigen vielleicht in seinem Heimatland droht, das hätte er sich vorher überlegen sollen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Lwis am 07.01.2016 20:01]
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| | Zitat von NotOnTour
Bin mal gespannt wohin man straffällig gewordene Syrer bitteschön abschieben soll...
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Dahin wo sie her kamen! 
... also Österreich oder so?
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Ist eben nicht egal. Kann man ja gerne so sehen, aber das sieht das Gesetz so nicht vor, ne. Jo, sind nicht in Stein gemeeißelt und bla aber so sieht es nun mal aus. Könnte sich mit einer Koalition aus AfD und XY natürlich ändern, aber aktuell ist das einfach nicht drin.
/Zwipos. Ging an Lwis
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von zapedusa am 07.01.2016 20:04]
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| | Zitat von Lwis
Schwarzfahren sollte eine Ordnungswidrigkeit werden.
Ansonsten bin ich für eine Art Punktesystem. Jede Verurteilung ist Punkte wert, wenn man eine bestimmte Punktzahl erreicht hat, darf man sich ein anderes Land suchen.
Bei schweren Straftaten ist man direkt beim ersten Mal raus, bei Dingen wie Diebstahl, einfacher Körperverletzung usw. vielleicht nach drei Mal.
Und dann ist es auch völlig egal was demjenigen vielleicht in seinem Heimatland droht, das hätte er sich vorher überlegen sollen.
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dann nimm als Beispiel halt irgendeine andere Bagatelle. Ich habe sogar noch Verständnis, wenn Leute die sich zu dritt einen 12qm² Zeltplatz teilen müssen durchdrehen und sich prügeln. Aber im Prinzip sehe ich das durchaus sehr ähnlich wie du.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Jellybaby am 07.01.2016 20:05]
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Sag ich ja, drei Strikes dann schepperts richtig.
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| | Zitat von zapedusa
Ist eben nicht egal. Kann man ja gerne so sehen, aber das sieht das Gesetz so nicht vor, ne. Jo, sind nicht in Stein gemeeißelt und bla aber so sieht es nun mal aus. Könnte sich mit einer Koalition aus AfD und XY natürlich ändern, aber aktuell ist das einfach nicht drin.
/Zwipos. Ging an Lwis
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Das war ja auch meine Wunschvorstellung. Dass das aktuell nicht geht, weiß ich auch.
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| | Zitat von HinkefußJoe
Wenn die Lage so einfach ist, dann müsste den Jungs die Konsequenz einer schweren Straftat doch klar sein und sie nicht begehen. Ich sehe da ansonsten nur ein paar Gründe:
- Man rechnet nicht mit Konsequenzen, weil dee Staat nicht auf Straftaten reagiert
- Man nimmt das Handeln nicht als falsch wahr
(- man ist kein Syrer)
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nicht weil der Staat nicht reagiert, das funktioniert auch in Staaten wo er reagiert nicht wirklich. Man geht ja davon aus nicht erwischt zu werden. Oder handelt bei anderen Anlässen aus einer Notwendigkeit heraus.
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Wenn man die Leute nicht ausweisen kann muss man sie halt einweisen.
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| Thema: Flucht und Asyl ( Refugees Welcome .... wait, no! ) |
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