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| | Zitat von Parax
Schöner Bericht über die Querdenken-Irren:
| | Die vom Sinsheimer HNO-Arzt Bodo Schiffmann angemeldete Corona-Leugner-Demo im Zuge seiner VIP Info-Tour am Volkstrauertag in Landau/RLP wurde vom Ordnungsamt der Stadt im Vorfeld verboten.
Die Stadt begründete ihr Verbot damit, dass davon auszugehen sei, dass die Teilnehmer bei diesen Veranstaltungen regelmäßig gegen behördliche Auflagen verstoßen. In mehreren Corona-Leugner-Gruppen wurde dazu aufgerufen sich nicht an Abstandsregeln und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu halten. Zudem habe der Volkstrauertag zu dieser Entscheidung beigetragen, so das Ordnungsamt.
Gegen dieses Verbot legte Schiffmann beim Verwaltungsgericht (VG) Neustadt an der Weinstraße Einspruch ein. Das Demonstrationsverbot wurde vom VG ebenfalls bestätigt.
Was allerdings so ein Verbot für Schiffmann und seine "Jünger" bedeutet, konnte man in einschlägigen Telegram u.a. Corona-Leugner Gruppen und natürlich auf Schiffmanns Webpräsenz den ganzen Tag verfolgen. Für Landau wurde weiter kräftig mobilisiert.
Allen voran das nicht nur in der Südpfalz bekannte rechtsextreme Frauenbündnis Kandel mit ihren Telegram Gruppen-Ablegern, Kandel-Team 2020, Eltern stehen auf, Friedensinitiative Speyer und Querdenken 6341 Landau.
Schiffmanns erster Stopp am Volkstrauertages war Saarbrücken.
Auch hier hatte das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes das Verbot der Versammlungsbehörde einer Kundgebung der "Querdenken"-Bewegung mit Verweis auf das saarländische Sonn- und Feiertagsgesetz bestätigt.
Es kamen dennoch über 500 Teilnehmer; unter ihnen auch wie üblich Rechtsextreme, Reichsbürger, Impfgegner und Esoteriker.
Im Mittelpunkt der Corona-Leugner Bodo Schiffmann und sein Wanderprediger Samuel Eckert, der alles per Video-Livestream auf ihren eigenen Social-Media Kanälen propagandistisch in Szene setzte.
In Landau/RLP setzte gegen 17.00 Uhr das übliche "Katz und Maus Spiel ein. An mehrenden Punkten der Stadt versammelten sich die Corona- Leugner. Über ihre Kanäle wurden immer wieder einige Treffpunkte genannt, so auch der Hauptfriedhof in Landau, zu welchem auch Schiffmann in einer schlecht indizierten versteckten Videobotschaft mobilisierte.
Zunächst versammelten sich unter der Beobachtung der Polizei immer wieder einzelne Gruppen um dann gezielt den Hauptfriedhof als gemeinsamen Treffpunkt ins Visier zu nehmen.
Gegen 18.00 Uhr waren dort bereits gut 300 Querdenker eingetroffen - wie zu erwarten, ohne Abstand, ohne Mund-Nasen-Schutz. Die Polizei forderte per Lautsprecher unter dem Hinweis des Verbotes dieser Veranstaltung die Personen auf, diese aufzulösen. Diese Aufforderungen wurden ignoriert.
Als die Ordnungskräfte Personenkontrollen durchführten und Platzverweise aussprachen kam es vereinzelt zu üblen verbalen Entgleisungen seitens der Schiffmann-Jünger.
Inmitten dieser polizeilichen Maßnahme tauchten Schiffmann und Eckert auf. Die Menge untermalte deren 'Auftritt' mit "Bodo, Bodo" Sprechchören und dem Singen der Nationalhymne.
Schiffmann verlangte nach dem Einsatzleiter der Polizei und versuchte diesem gegenüber zu erklären, er wolle nur kurz auf den Hauptfriedhof um den Opfern des Faschismus zu Gedenken. Dies wurde ihm verwehrt.
Daraufhin setzte sich die Menge in Bewegung, was die Polizei umgehend stoppte und gegenüber Schiffmann einen Platzverweis aussprach, verbunden mit der Auflage Landau umgehend zu verlassen. Wanderprediger Eckert schlüpfte nun in die "Messias" Rolle von Schiffmann. Auch er wurde des Platzes verwissen und per Polizeifahrzeug aus der Stadt gebracht.
Die immer noch stattliche Menge an Corona-Leugnern musste nun befürchten, dass ihre verbotene Versammlung geräumt werden würde. Urplötzlich waren vermehrt Eltern mit Kindern in den ersten Reihen zu finden. Mit welch abartigen Mitteln diese "Corona-Leugner" arbeiten ist schon erschreckend - sie missbrauchen ihre Kinder als Schutzschild ob ihres strafbaren Verhaltens.
Nach und nach, löste sich die Menge unter Dauerregen auf,
und mehrere Gruppen suchten sich über verschiedene Richtungen den Weg in die Innenstadt. Ziel diesmal: der Landauer Rathausplatz.
Dort wurden sie unter Androhung von Ordnungsstrafen erneut aufgefordert ihre Versammlung zu beenden; auch hier gab es wieder Platzverweise.
Wie die Polizei mitteilte, wurden gegen zwei Personen ein Strafverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.
Insgesamt gab es 57 Platzverweise und mehrere Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie wegen des Verstoßes gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes.
Auch gegen Schiffmann und Eckert sowie weitere Organisatoren wird wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz jetzt auch in Rheinland-Pfalz ermittelt. | |
von: https://www.facebook.com/DerRoteRabe/posts/3414675525234966
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War etwas stolz auf meine Heimat, gut gelöst und die Haupthurensöhne direkt abgeführt.
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Wo wollen die Hundesöhne morgen demonstrieren? Frage für meinen Arbeitsweg.
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Bereich Regierungsviertel. Die Kundgebungen direkt vor Ort wurde eben verboten. Mobilisierung lief rund und wenn die Behörden wieder keine Bilder wollen, ist ehrfahrungsgemäß davon auszugehen, dass Arbeitwegler mit Einschränkungen rechnen müssen.
/Zwipos
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von zapedusa am 17.11.2020 20:20]
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Die Gefährderansprache wird ihn nun sicherlich zur Vernunft bringen.
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Spektakulär. Tatmittel gesichert, mit denen seine Hitlerbildchen geteilt wurden und dann war es das auch. Passiert tagtäglich in der Republik Diktatur, was gerade seine Anhänger sicherlich schon häufiger am eigenen Leib erfahren haben. Lieber Himmel. Gefährderansprache vor der morgigen Aktion hingegen eine gute Sache. Wäre bei den Q711-Arschlöchern auch angebracht.
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Das SEK hätte ihm noch ein saftiges Steak unterschieben können bei der Hausdurchsuchung.
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Währenddessen spielen Schiffmann und Co. weiter Katz und Maus mit den Behörden und geben einen Fick auf Auflagen.
| | Aus dem Ruder gelaufen ist am Dienstagnachmittag eine "Querdenker"-Demo in Rosenheim. Die Polizei musste die Veranstaltung auflösen.
Laut Polizei waren es gut 500 Menschen, die am Dienstagnachmittag gegen die Corona-Beschränkungen der Bundesregierung protestierten ohne sich um Maskenpflicht, Mindestabstände und Behördenauflagen zu kümmern. Die Polizei musste einschreiten und die Veranstaltung auflösen.[...]
Die Veranstalter hätten zu Beginn unter den Unmutsbekundungen der Teilnehmer die Auflagen von Stadt und Polizei verlesen und dann den Ablauf eigenmächtig geändert. Laut Sonntag verkündeten die Organisatoren überraschend, dass sie anstelle einer Demonstration vor Ort einen Spaziergang durch Rosenheim mit allen Teilnehmern unternehmen wollen, so dass die Auflagen nicht mehr gelten würden. [...] Man habe die Planänderung anfangs noch als neue Versammlung bewertet und versucht, einen geordneten Ablauf zu gewährleisten.
Hunderte Teilnehmer hätten sich in Richtung Innenstadt in Bewegung gesetzt.Weil es eine viel befahrene Straße sei, aber vor allem weil die Demonstranten ohne Mund-Nase-Schutz und Abstände unterwegs waren, sei der Polizei nichts anderes übrig geblieben, als den "Spaziergang" in der Innstraße kurz vor dem Ludwigsplatz zu stoppen.
Keine Bereitschaft zum Dialog
"Es war nicht mal mehr möglich, mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen und auf die Einhaltung der Pandemie-Schutzvorgaben hinzuweisen. Da war überhaupt keine Bereitschaft zum Dialog, kein Wille, sich mit der Polizei abzustimmen und an Spielregeln zu halten", beschreibt der Pressesprecher die verhärteten Fronten.[...]
Schließlich fuhr der "Querdenker"-Bus mit den Veranstaltern um Dr. Schiffmann von dannen wohin, das wurde der Polizei schnell klar. Stefan Sonntag: "Im Internet wurde dafür Werbung gemacht, dass es in Murnau eine weitere Demonstration geben soll." Knapp 90 Kilometer entfernt von Rosenheim mussten die Beamten des Polizeipräsidiums am Dienstag also noch einmal die Eskapaden der "Querdenker" überwachen. Denn: Die am Abend initiierte zweite Protestveranstaltung in Murnau war laut Stefan Sonntag nicht angemeldet.
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Kann mir mal einer der Foren-Juristen oder Lwis erklären, warum man dem Treiben keinen Riegel vorschieben kann? Das ist doch lächerlich.
Quelle
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Ursprünglich war eine stationäre Kundgebung angemeldet, vor Ort wurde dann spontan ein Umzug angemeldet.
Für diesen gelten korrekterweise erst mal keine Auflagen, da es sich um eine neue Veranstaltung handelt.
Jedoch ist dadurch natürlich auch die Einschreitschwelle und die Schwelle zur Auflösung geringer, wie die dann am eigenen Leib erfahren haben, als ihr Umzug zuerst angehalten und dann aufgelöst wurde.
Daraufhin wurde eine weitere Kundgebung im nächsten Kuhkaff angemeldet, auch das ist erlaubt.
Wie die ausging, ist dem Artikel nicht zu entnehmen.
Alles in allem hat die Polizei sich also nicht auf der Nase herumtanzen lassen.
Wäre die stationäre Kundgebung wie angemeldet durchgeführt worden, hätte man mehr Toleranz bei Verstößen gegen die Auflagen gezeigt (zeigen müssen*) und sicherlich erst nach zahlreichen Warnungen aufgelöst.
*siehe Brokdorf-Beschluss. Ein spannendes Stück Rechtsprechung.
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Danke für die Antwort.
Also kann man beim nächsten G20-Gipfel einfach immer wieder eine neue spontane Demo anmelden, muss sich bei der neuen Demo nicht an Auflagen halten und die Polizei darf nicht einschreiten?
Bringen Demo-Auflagen also nix, weil ich dann alle dort versammele, die Veranstaltung nicht für eröffnet erkläre und dann stattdessen direkt eine neue Demo ausrufe für dich dann ja keine Auflagen habe? Kann's doch nicht sein, oder?
PS: Ich habe geschrieben, dass die mit den Behörden (nicht nur Polizei) Katz und Maus spielen, nicht, dass die Polizei auch auf der Nase rumtanzen lässt. Auch wenn es nur eine Umformulierung von dir sein sollte: Hab ich so nicht gesagt.
PPS: Gibt es für Spontandemos nicht auch rechtliche Voraussetzungen? Siehe:
https://www.recht-gehabt.de/ratgeber/meine-rechte-bei-demonstrationen/darf-man-eine-spontane-demonstration-machen.html
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Crosshead am 18.11.2020 0:00]
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kann man den Veranstaltern wenigstens für jede angemeldete Demo Bußgelder aufdrücken bis es ihnen keinen Spaß mehr macht? Die Coronaschutzverordnung gibt es doch eigentlich her.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Jellybaby am 17.11.2020 23:57]
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| | Zitat von Jellybaby
kann man den Veranstaltern wenigstens für jede angemeldete Demo Bußgelder aufdrücken bis es ihnen keinen Spaß mehr macht? Die Coronaschutzverordnung gibt es doch eigentlich her.
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Die Querdeppen sind doch so große Freunde des schwedischen Wegs. Dann sollte man den halt für sie anwenden.
| | Gatherings and events
Public gatherings and events may have a maximum of 50 participants. The police can cancel or disband a public gathering or event with more than 50 participants. Anyone who organises an event that violates the ban can face a fine or prison sentence of a maximum of six months.
Public gatherings include:
gatherings that constitute demonstrations or which are otherwise held for discussion, expression of opinion or providing information on public or private matters;
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Quelle
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Crosshead am 18.11.2020 0:03]
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Erste, nicht angemeldete, Versammlung in Berlin mit knapp 300 Leuten am Brandenburger Tor.
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Aber ist ok, man kennt sich ja inzwischen
E: bevor mir das aber wieder vorgeworfen wird, war wohl Recht bewusste Provokation, aber letztendlich muss man auch als Polizist nicht jede Hand schütteln, man könnte zB. Auch in WhatsAppgruppen posten
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Peniskuh am 18.11.2020 9:12]
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Mein Arbeitsweg nimmt auf dem Fahrrad beides mit, Brandenburger Tor und Siegessäule. Wie ich da Bock drauf hab heute Nachmittag..
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Neben dem Hashtag #b1811 kann ich euch Schwurbelwatch für die Highlights heute sehr empfehlen.
Sieht aber heute nach einer etwas aktiveren Polizei aus. Nerling wurde schon mal direkt einkassiert. Keine Ahnung für wie lange, aber ist ja schonmal was.
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Alles nicht so einfach
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Tja 
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Hanno mit den wichtigen Fragen am Stizzle.
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Hanno jetzt schon Sozialminister im Schattenkabinett
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Was für eine Maske... alter.
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Sind jetzt schon mehrere Leute von der Polizei kassiert worden. Wegen Bedrohung von Journalisten, Verstoß gegen Auflagen, etc. Würde mich ja sehr freuen, wenn die Polizei heute endlich mal konsequent gegen die Deppen vorgeht, bzw. vorgehen darf. Es steht sogar ein Wasserwerfer beim Versammlungsort der Covidioten und nicht bei der Gegendemo. 
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Ist das der Polizist von der Reichstagstreppe, der den Sturm eigenhändig verhindert hat?
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Ich habe heute nichts vor und Bier im Kühlschrank, daher die absolut berechtigte Frage: Gibt es einen Livestream?
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Naja irgendwie muss man das Image ja wieder etwas retten. Als ob die das tun weil die Coronagegner auf einmal so unsympathisch sind
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"PolIzeI wilL BeI qUeRDEnKeR-deMONsTrATiON KoNseQueNt dURchgreIFEN"
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| Thema: #b2908 |
