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| | Zitat von Parax
Wendehals.
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der Zentralrat der Gottlieb Fans ist empört!
Es gibt nur einen Wendehals.
¤: und der tanzt Polonäse aufm Leo.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Richter1k am 20.11.2020 10:37]
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Ist einer der wenigen mit halbwegs Integrität in der GOP.
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Schade dass McCain nicht mehr da ist. Aber der rotiert wohl gerade auf Hochtouren.
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Der Typ von den Pommes?
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Versucht Trump das Wahlergebnis über die Parlamente zu kippen?
| | | Das Wahlkampfteam von Amerikas Präsident Donald Trump setzt Insidern zufolge darauf, dass Parlamente der einzelnen Bundesstaaten eingreifen, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl zu kippen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters von drei mit dem Vorgang vertrauten Personen erfuhr, sollen die republikanischen Landesabgeordneten in Pennsylvania und Michigan dazu gebracht werden, die jeweiligen Wahlleute des Bundesstaates direkt und zu Trumps Gunsten zu bestimmen. Dies sei nach der amerikanischen Verfassung zulässig, weil darin den Parlamenten der Bundesstaaten die letzte Entscheidung über die Verteilung der Wahlleute zugedacht sei. Das Ergebnis der Abstimmung dürfe daher ignoriert werden. Die Republikaner kontrollieren in den beiden Bundesstaaten die Landesparlamente. | |
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Wie die shitshow halt kein Ende nimmt.
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Wie man immer einen hotten take findet, an den man ergebnisoffen ein Fragezeichen dranbasteln kann.
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| | Zitat von Q241191
Versucht Trump das Wahlergebnis über die Parlamente zu kippen?
| | | Das Wahlkampfteam von Amerikas Präsident Donald Trump setzt Insidern zufolge darauf, dass Parlamente der einzelnen Bundesstaaten eingreifen, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl zu kippen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters von drei mit dem Vorgang vertrauten Personen erfuhr, sollen die republikanischen Landesabgeordneten in Pennsylvania und Michigan dazu gebracht werden, die jeweiligen Wahlleute des Bundesstaates direkt und zu Trumps Gunsten zu bestimmen. Dies sei nach der amerikanischen Verfassung zulässig, weil darin den Parlamenten der Bundesstaaten die letzte Entscheidung über die Verteilung der Wahlleute zugedacht sei. Das Ergebnis der Abstimmung dürfe daher ignoriert werden. Die Republikaner kontrollieren in den beiden Bundesstaaten die Landesparlamente. | |
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Ist schon lange bekannt, wird bzw. kann gar nicht wirklich passieren.
Das Problem ist dass da am Ende die Demokraten mit der Kontrolle des House am längeren Hebel sitzen, wenn die GOP wirklich so einen "Parlamentsputsch" versucht kann Pelosi eine ganze Reihe von Blockadetricks fahren, sich zB weigern die GOP-Abgeordneten im Haus zu vereidigen (gab ja so viel Wahlbetrug, das muss ja erstmal überprüft werden) oder die Anerkennung der Wahlmänner aus den Staaten blockieren (und falls der Kongress bis zum 20. Januar keinen neuen Präsidenten findet, ob mit den korrekten Wahlmännern oder ohne, wird sie Präsidentin)
Das werden die Dems natürlich nicht von sich aus tun aber falls die GOP mit solchem Scheiß anfängt wissen die auch dass in diesem Fall die Gegenseite am großen roten Knopf sitzt.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Delta am 20.11.2020 11:47]
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| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
Wie man immer einen hotten take findet, an den man ergebnisoffen ein Fragezeichen dranbasteln kann.
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Es ist ja bekannt das man das einfach mit NEIN beantworten kann.
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| | Zitat von Abso
Setzt eine Begnadigung nicht regelmäßig eine Verurteilung und ein Schuldanerkenntnis voraus? Und: Der Präsident kann nur "Federal Crimes" begnadigen, gegen Trump laufen aber auch etliche Ermittlungen von Staaten.
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Zweiteres stimmt, ersteres nicht. Eine Begnadigung setzt absolut gar nichts voraus. Nixon ist ja damals auch einfach mal pauschal für alles begnadigt worden was er ganz vielleicht hypothetisch gemacht haben könnte.
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audio laut, vielleicht auch ganz ohne schauen.
Guli schnaubt, nimmt dann die beschnaubte seite und "trocknet" damit seine Hände und Gesicht.
Ich glaub Guli ist Patient 0
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| | Zitat von Delta
Nixon ist ja damals auch einfach mal pauschal für alles begnadigt worden was er ganz vielleicht hypothetisch gemacht haben könnte.
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Was ja auch zurecht ziemlich umstritten ist in Fachkreisen aber halt nie geprüft wurde.
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| | Zitat von Abtei*
https://i.imgur.com/LZ45lWY.mp4
audio laut, vielleicht auch ganz ohne schauen.
Guli schnaubt, nimmt dann die beschnaubte seite und "trocknet" damit seine Hände und Gesicht.
Ich glaub Guli ist Patient 0
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Vielleicht will er mit dem Koks-Schmodder den Rest seines Gesichts betäuben.
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| | Zitat von weissbrot
| | Zitat von Delta
Nixon ist ja damals auch einfach mal pauschal für alles begnadigt worden was er ganz vielleicht hypothetisch gemacht haben könnte.
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Was ja auch zurecht ziemlich umstritten ist in Fachkreisen aber halt nie geprüft wurde.
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Umstritten vielleicht aber ist mWn bis heute die offizielle Auslegung des DoJ dazu.
Und mal rein realistisch, so lange es nicht grad um irgendein Kapitalverbrechen geht (Trump meint am 19. Januar noch "Ach ja hiermit begnadige ich mich selbst für die Prostituierte die ich vor 10 Jahren umgebracht hab, kthxbye!" oder sowas) wird kein Bundesanwalt in den USA einen ehemaligen Präsidenten verfolgen für etwas für das er begnadigt wurde, das kann ich mir einfach nur sehr, sehr schwer vorstellen. Zumindest Biden würde das ganz sicher nicht gutheißen.
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| | Zitat von Delta
Umstritten vielleicht aber ist mWn bis heute die offizielle Auslegung des DoJ dazu.
Und mal rein realistisch, so lange es nicht grad um irgendein Kapitalverbrechen geht (Trump meint am 19. Januar noch "Ach ja hiermit begnadige ich mich selbst für die Prostituierte die ich vor 10 Jahren umgebracht hab, kthxbye!" oder sowas) wird kein Bundesanwalt in den USA einen ehemaligen Präsidenten verfolgen für etwas für das er begnadigt wurde, das kann ich mir einfach nur sehr, sehr schwer vorstellen. Zumindest Biden würde das ganz sicher nicht gutheißen.
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Das wichtige Wort hier ist sicher "Bundesanwalt". Die Ermittlungen, von denen die NYT berichtet, laufen aber nicht vom Bundesanwalt, sondern eben auf Bundesstaatebene.
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| | Zitat von Rincewind
Das wichtige Wort hier ist sicher "Bundesanwalt". Die Ermittlungen, von denen die NYT berichtet, laufen aber nicht vom Bundesanwalt, sondern eben auf Bundesstaatebene.
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Ähm... ja, genau darum geht es doch gerade? 
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Ich wollte es ja nur gesagt haben!
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...und die sind jetzt anderer Meinung. :suprise:
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| | Zitat von Abtei*
...und die sind jetzt anderer Meinung. :suprise:
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Spielt aber keine Rolle, nur ein PR-Trick, muss ja irgendwie die Spenden am Laufen halten.
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Reicht trotzdem nur für ne halbe Auszählung. Sad!
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| | Zitat von Aerocore
| | Zitat von Abtei*
...und die sind jetzt anderer Meinung. :suprise:
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Spielt aber keine Rolle, nur ein PR-Trick, muss ja irgendwie die Spenden am Laufen halten.
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Wut, würden seine Versuche die Wahlergebnisse wegzuignorieren in Verwaltung und Gerichten auf fruchtbareren Boden fallen, hätten wir einen 1a Staatsstreich.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Fragment am 20.11.2020 13:10]
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| | Zitat von Fragment
Wut, würden seine Versuche die Wahlergebnisse wegzuignorieren in Verwaltung und Gerichten auf fruchtbareren Boden fallen, hätten wir einen 1a Staatsstreich.
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Wie gesagt, so weit ist es noch nicht. Das wird zwar gerne herumposaunt aber es wird dabei etwas ignoriert dass wenn es dazu käme die Demokraten ebenso effektiv in der Lage wären diesem Putschversuch den Boden unter den Füßen zu entziehen.
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Senate GOP breaks 123-year tradition to pack courts with Trump’s judicial nominees in spite of loss
| | "The Senate has confirmed six district court nominees since the election, including a 33-year-old attorney with little trial experience who was rated "not qualified" by the American Bar Association (ABA). The move broke a "123-year tradition against voting on judicial nominees of an outgoing president of the defeated party during a lame duck session," according to Bloomberg Law.
One of the four district court nominees approved this week was Kathryn Kimball Mizelle. She is an attorney at the law firm Jones Day, which is one of the firms involved in the Republican legal crusade challenging the results of the election." | |
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Musste das grad raussuchen, das wurde als Antwort auf ein Video von Van Jones gepostet in dem er genau das Szenario jetzt angemahnt hat dass die GOP versuchen könnte das Wahlergebnis zu ignorieren, falls jemand Lust hat sich da genauer die Feinheiten erklären zu lassen
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T. Greg Doucette ist schon ein guter.
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Und in der Zwischenzeit packen Trump und die GOP weiter die Gerichte voll.
| | Senate Republicans are racing ahead with post-election judicial confirmations, breaking a 123-year tradition against voting on judicial nominees of an outgoing president of the defeated party during a lame duck session. [...]
One was Jones Day attorney Kathryn Kimball Mizelle (33), who was rated “Not Qualified” by the American Bar Association (ABA) due to a lack of experience. The Senate confirmed Mizelle, 49-41, on Wednesday to the Middle District of Florida.
She is the 10th Trump nominee the independent group has given its lowest rating and is the eighth “Not Qualified” pick confirmed by the Senate during the Trump era. | |
Quelle
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Crosshead am 20.11.2020 13:43]
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| | Zitat von Delta
| | Zitat von Fragment
Wut, würden seine Versuche die Wahlergebnisse wegzuignorieren in Verwaltung und Gerichten auf fruchtbareren Boden fallen, hätten wir einen 1a Staatsstreich.
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Wie gesagt, so weit ist es noch nicht. Das wird zwar gerne herumposaunt aber es wird dabei etwas ignoriert dass wenn es dazu käme die Demokraten ebenso effektiv in der Lage wären diesem Putschversuch den Boden unter den Füßen zu entziehen.
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Ohne jetzt zu staatstheoretisch zu werden... es geht ja nicht um die komische Strategie Wahlmänner entgegen der bundesstaatlichen Stimmen wählen zu lassen. Gesetze und Hierarchien funktionieren halt nur weil alle beteiligten Personen und Organisationen sich über die Existenz gemeinsamer Spielregeln bewusst sind und an neuralgischen Stellen diese gemeinsamen Spielregeln durchgesetzt werden. Wenn jetzt der Präsident die Gültigkeit unilateral aufkündigt, liegt es schließlich an den Institutionen und deren Angehörigen die Rechtsordnung aufrechtzuerhalten. D.h. nur wenn der Glaube an die Demokratie stärker ist, als der Wille zur Macht der einzelnen Personen, schlägt Trumps Coupversuch fehl. Du glaubst doch nicht, dass wenn er die Macht mit seinem Trauerspiel erhalten könnte, sagen würde: ja loide war nur ein prank, Biden macht weiter. Dem ist scheißegal ob er dabei die Demokratie zerstört, solange er Schaden von sich weghalten kann.
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Ich verstehe gerade nicht in welcher Weise du dich da auf meinen Post beziehst um ehrlich zu sein? Also wirklich das soll nicht schnippisch oder arrogant rüberkommen, aber das hat doch echt nix mit dem zu tun was ich da sage? Ganz im Gegenteil, ich sage ja falls die GOP sich so weit treiben lässt zu versuchen das zu machen, können die Demokraten da durchaus dagegen halten. Dass das eine riesige Katastrophe für die Demokratie wäre (bzw. bereits ist) steht ja nicht zur Debatte, ich denke nur dass viele GOPler da irgendwann nicht mehr mitziehen werden weil eine quasi-"parlamentsdiktatorische" Präsidentin Pelosi wollen weder die noch die Demokraten.
(und letztlich ist "ohne staatstheoretisch zu werden" da eine schlechte Einleitung, weil alles worum es da gerade geht sind rechtliche Möglichkeiten und Schlupflöcher, um nichts anderes dreht sich das doch. Wenn am Ende Trump so weit ist das Militär in den Kongress zu schicken um das House zu verhaften und das Militär da mitspielt, und der SCOTUS die Verfassung zum Fenster rauswirft und ihm recht gibt, okay, dann gibt es nix mehr zu diskutieren, aber davon sind wir ja weit entfernt)
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Delta am 20.11.2020 14:26]
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| Thema: Der Florida Man-Thread (Ehemals Trump-Thread) ( Misfires, Crossed Wires, and a Satisfied Smile ) |
