|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Tharan
Die Revolution frisst ihre Kinder. Erst Lucke, nachdem Petry die Partei nach rechts schob, nun Petry, nachdem die anderen die Partei noch weiter nach rechts schoben.
| |
d.h. es kommt jetzt ein Stalin, meuchelt Gauland und treibt die Partei so weit, dass sie Links wieder rauskommt und die Linke frisst? i like.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von CombatWombat
Ich hätte damit gerechnet, dass die AfD überproportional viele nichtwähler mobilisiert.
| |
Eine Million Neuwähler werden direkt zu einer Million Nichtwähler 
/ausschaffen
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Flashhead
| | Zitat von Feelgood Managerin
| | Zitat von Flashhead
Genießt Petry durch ihr Direktmandat eigentlich wieder Immunität gegen Strafverfolgung wegen Meineids? Muss sie den Bundestag wieder bitten diese aufzuheben?
| |
Warum? Das Mandat kann sie ja trotz Distanzierung zur AFD behalten.
| |
Was hat denn ihre Fraktionszugehörigkeit damit zu tun?
Frauke Petry hat erst vor einem Monat dem Entzug ihrer parlamentarischen Immunität zugestimmt und jetzt hat sie wieder ein Mandat errungen, womit eigentlich wieder Immunität einhergeht. Mich interessiert nur, ob der Prozess damit wieder von vorne losgehen muss.
| |
laut der Süddeutschen besteht die Immunität erst, wenn sich der neue Bundestag konstituiert.
Fast:
http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-diese-abgeordneten-sitzen-fuer-die-afd-im-bundestag-1.3680882-3
|
|
[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Strahlung-Alpha am 25.09.2017 10:06]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Die NPD holt übrigens nur 0,4% der Stimmen und verliert damit das Recht auf Parteienfinanzierung. Immerhin etwas.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bekommen die Ostifanten hier nun dauerhaft Forenverbot?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Sockenpapst
Die NPD holt übrigens nur 0,4% der Stimmen und verliert damit das Recht auf Parteienfinanzierung. Immerhin etwas.
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Unionspolitiker wollen trotz Absage mit SPD reden
| | | CSU-Generalsekretär Scheuer erklärte, die Absage der SPD an eine Große Koalition sei eine Reaktion, in der - so wörtlich - "ersten Dramatik des rekordniedrigen Ergebnisses". Protest sei aber keine Version, mit der man das Land in die Zukunft führe. | |
| | | Grünen-Chef Özdemir sagte im SWR-Radio, die SPD stehe in der staatspolitischen Verantwortung, jetzt nicht einfach zu sagen, wir gehen in die Opposition und reden nicht mehr. | |
Stell dir vor, es ist Regierung und keiner geht hin. 
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ach, das ist doch jetzt eh nur alles lautes Getröte um für die kommenden Gespräche Verhandlungsmasse zu schaffen, die man dann abgeben kann.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Niemand will erneut Steigbügelhalter der CDU sein. Mutti Merkel geht über Leichen und bisher hat es keinem Koalitionspartner gedient, ihr zu Diensten zu sein. Die SPD würde ungern nächstes Mal an der 5% Hürde scheitern.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Wieso kann man den Wunsch auf Opposition nicht einfach respektieren und dann mit so einem Scheiß wie "staatspolitische Verantwortung" kommen? 
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Xerxes-3.0
Unionspolitiker wollen trotz Absage mit SPD reden
| | | CSU-Generalsekretär Scheuer erklärte, die Absage der SPD an eine Große Koalition sei eine Reaktion, in der - so wörtlich - "ersten Dramatik des rekordniedrigen Ergebnisses". Protest sei aber keine Version, mit der man das Land in die Zukunft führe. | |
| | | Grünen-Chef Özdemir sagte im SWR-Radio, die SPD stehe in der staatspolitischen Verantwortung, jetzt nicht einfach zu sagen, wir gehen in die Opposition und reden nicht mehr. | |
Stell dir vor, es ist Regierung und keiner geht hin.
| |
Mutti Ferlek meinte ja, dass keiner gegen die CDU ne Regierung stellen kann - wirklich niemand? Rhein theopraktisch wäre das möglich - ich würde das schon feiern 
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Switchie
Wieso kann man den Wunsch auf Opposition nicht einfach respektieren und dann mit so einem Scheiß wie "staatspolitische Verantwortung" kommen?
| |
Weil das hier was ändern würde im Land. Und hier wird nichts geändert.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Jo, Rot-Rot-Gelb-Grün. Aber wer will das? Vor allem gibts dann eine schwarz-blaue Opposition, nein danke.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Flitzpiepe42
Mutti Ferlek meinte ja, dass keiner gegen die CDU ne Regierung stellen kann - wirklich niemand? Rhein theopraktisch wäre das möglich - ich würde das schon feiern
| |
Rot-rot-gelb-grün? Genial. Bis die sich geeinigt haben ist die Legislaturperiode vorbei und Mutti war durchgehend Kanzlerin.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Keiner hat halt bock eine alternativlose Koalition zu verhandeln.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Besser - Minderheitsregierung
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Weimaer Republik ich hör Dich trapsen
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Jetzt machst Du Frau Kepetry Angst. Wo sie doch gerade taktisch ihre Distanzierung von der blauen Partei angekündigt hat. Die würde doch bei Neuwahlen nicht mehr aufgestellt.
| | Zitat von Flitzpiepe42
Besser - Minderheitsregierung
| |
Toleriert von Union und FDP? Das ist ist der Parteienmix, für den Lindner auf Tournee war!
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Bombur am 25.09.2017 10:38]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
ich hab keinen hohen iq in bundestag:
wenn die petry da jetzt nicht in der fraktion sitzen will, sitzt die aber trotzdem noch für die afd im bundestag, oder? 
die hat dann aber deutlich weniger rechte im bundestag? also die petry und nicht die afd, lel.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Wobei ich fast Geld wetten würde dass die SPD am Ende mal wieder Bauchschmerzen hat, dann aber doch wieder dabei ist.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von M@buse
ich hab keinen hohen iq in bundestag:
wenn die petry da jetzt nicht in der fraktion sitzen will, sitzt die aber trotzdem noch für die afd im bundestag, oder?
die hat dann aber deutlich weniger rechte im bundestag? also die petry und nicht die afd, lel.
| |
Sie wäre dann fraktionslos und würde am Rande der anderen Fraktionen sitzen, so wie der tolle Steinbach Stuhl.
Möglich wäre eben dass sie wie im netzpolitik Artikel schon eine neue Gruppe anstrebt, ich vermute dass sie sich da vor dem AUstritt Gedanken drüber gemacht hat. Wäre ansonsten ziemlich blöd.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von M@buse
ich hab keinen hohen iq in bundestag:
wenn die petry da jetzt nicht in der fraktion sitzen will, sitzt die aber trotzdem noch für die afd im bundestag, oder?
die hat dann aber deutlich weniger rechte im bundestag? also die petry und nicht die afd, lel.
| |
Das Mandat ist frei, die Kepetry sitzt dann als fraktionslose Abgeordnete, aber immer noch Mitglied der AFD, im Bundestag. Wie sie sich verhält ist dabei vollkommen offen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Switchie
Wieso kann man den Wunsch auf Opposition nicht einfach respektieren und dann mit so einem Scheiß wie "staatspolitische Verantwortung" kommen?
| |
Weil ich atm von jeder Partei erwarten würde das die eine Regierungsbildung als Ziel haben. Was ist denn das für eine Einstellung? Ja wir gehen in den Bundestag, aber regieren wollen wir nicht ätschibätsch.
Von der AfD erwartet man sowas, aber von der SPD als zweitstärkste Kraft nicht. Natürlich muss das Hauptziel seine eine stabile Regierung zu bilden, man hätte zumindest das Gesicht waren können in dem man mit richtig dicken Forderungen an die CDU in die Gespräche geht. Die haben fast doppelt soviel verloren, so stabil stehen die nicht da.
Wenn sich die FDP und Grünen vor den Gesprächen bei ein paar Bier einig werden sollten, werden die aber Merkel schön in die Ecke treiben können. Die können da ja quasi mit Forderungen in die Gespräche gehen wie sie lustig sind. Kein Wunder das die CDU da immer noch so tut als könnte ja mit der SPD doch noch was laufen...
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Bombur
| | Zitat von Flitzpiepe42
Mutti Ferlek meinte ja, dass keiner gegen die CDU ne Regierung stellen kann - wirklich niemand? Rhein theopraktisch wäre das möglich - ich würde das schon feiern
| |
Rot-rot-gelb-grün? Genial. Bis die sich geeinigt haben ist die Legislaturperiode vorbei und Mutti war durchgehend Kanzlerin.
| |
CDU, CSU, FDP, Grüne sind auch vier Parteien. Das wird auch spaßig.
Kann man irgendwo wetten, dass dies keine komplette Legislaturperiode wird?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ist die CSU notwendig?
Und was anderes: Müssen die Mitglieder einer Fraktion oder Gruppe im Bundestag derselben Partei angehören?
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Bombur am 25.09.2017 10:46]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
okay, rot/rot/grün/gelb ist keine praktische möglichkeit, jedoch, es wäre eine? oder gibt es irgendwelche regeln die gegen eine solche regierung sprechen?
anzahl der fraktionen in der koalition kann es ja schon mal nicht sein.
welche faktischen bedingungen müssen eigentlich gegeben sein um eine neuwahl zu erzwingen? (kann die cdu die regierungsverantwortung auch ablehnen?)
rein subjektiv, wäre eine minderheitsregierung nicht eigentlich genau das, was für die cdu am "besten" wäre?
(mehrheiten holt man sich spontan da wo man diese braucht, bei debatte x kungelt man mit der fdp und den sozen und bei debatte y halt mit den grünen)
Ja, ist klar das das nicht bzw. nich lange gut geht.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ohne SPD in der Opposition wäre die AfD Oppositionsführer und hätte das erste Rederecht - das kann wohl auch ne Motivation sein. Davon ab ist das Verhalten nur folgerichtig, wenn der Wähler Juniorpartnerschaft abstraft. Würde die SPD noch mehr schrumpfen, würde sie sich davon nicht mehr erholen imho
@Über mir: Afair wenn die CDU nix gebacken bekommt, kann der Präsi dem nächsten den Stab in die Hand drücken
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Flitzpiepe42 am 25.09.2017 10:48]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von [GMT]Darkness
Weil ich atm von jeder Partei erwarten würde das die eine Regierungsbildung als Ziel haben. Was ist denn das für eine Einstellung? Ja wir gehen in den Bundestag, aber regieren wollen wir nicht ätschibätsch. | |
Du musst nicht mit Regierungsabsicht in den Bundestag gehen.
Wenn du damit rechnen musst, als Juniorpartner in der nächsten Legislaturperiode -wieder!- abgewatscht zu werden, kannst du durchaus Politik als Oppositionspartei machen.
Ich finde es andersrum recht überheblich anzunehmen, dass jeder mit einem koalieren will, nur um der Regierungsbeteiligung wegen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
ok also die petry braucht zwei mitstreiter für eine gruppe. die afd hat drei direktmandate gewonnen, deren gewinner ja auf die afd scheißen können, weil denen das mandat ja sicher ist.
allerdings ist es eher unwahrscheinlich, dass die anderen beiden direktmandate sich der petry anschließen. es bleiben also nur die leute, die über die liste reinkommen. ist das nicht ein bisschen unglücklich getimed von der petry? oder sind die listenleute der afd jetzt eh gesetzt und können nun machen wa sie wollen? könnte die afd jetzt nicht noch mal alle kandidaten einem gesinnungstest unterziehen und die rauskanten, die vielleicht der petry zu nahe stehen?
|
|
|
|
|
|
|
|
| Thema: Bundestagswahl 2017 ( Von Zugmemes und Kanzlerboni ) |
![AUP [2XS]Nighthawk 04.05.2015](./avatare/upload/U37801--schlafmutze.png)
