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| | Zitat von Armag3ddon
Weil die Verfassung geändert werden kann. | |
Die Würde des Deutschen ist unantastbar.
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Da gruselts einem ein bisschen.
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| | Zitat von SkUllcrAckEr
Jetzt muss nur jemand von der SPD oder den Grünen die Todesstrafe für Neonazis fordern [...]
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Fordert er etwa eine Todesstrafe für Ausländer?
Ich lese nur was, dass der entsprechende Artikel abgeschafft werden soll.
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Ne, aber die Todesstrafe als Abschreckung für Flüchtlinge bzw. Asylbewerber, die nach ner Abschiebung wiederkommen. Todesstrafe wieder einführen wollen ist schon beschissen genug, aber für sowas? Maximum overshitness.
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| | Zitat von Xerxes-3.0
| | Zitat von Armag3ddon
Weil die Verfassung geändert werden kann. | |
Die Würde des Deutschen ist unantastbar.
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Paragraph 3 BBG von '33 ist einwandfreie Grundlage
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| | Zitat von Der Büßer
Todesstrafe für versuchten Ladendiebstahl aufwärts. Aber nur für Flüchtlinge;
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Freiwillige Ausreise oder Todesstrafe - choose wisely!
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| | Zitat von Wiesenherr
| | Zitat von SkUllcrAckEr
Jetzt muss nur jemand von der SPD oder den Grünen die Todesstrafe für Neonazis fordern [...]
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Fordert er etwa eine Todesstrafe für Ausländer?
Ich lese nur was, dass der entsprechende Artikel abgeschafft werden soll.
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kontext mutterficker.
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| | Zitat von Wiesenherr
Fordert er etwa eine Todesstrafe für Ausländer?
Ich lese nur was, dass der entsprechende Artikel abgeschafft werden soll.
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Ja und was glaubst du soll das bezwecken?
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Ist doch nur zur Abschreckung. Sobald dann mal drei, vier Neger Musel Strofdäter an der Grenze erschossen wurden, wird sich der Rest das gut überlegen mit dem Asyl.
Deutschland.
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Hat Wiesenherr eigentlich seit paar Wochen irgendwie private Probleme oder so? Und Wiesi kannst du den Hass dann irgendwie weniger Menschenfeindlich ausleben? So unentspannt wie du die letzten Wochen ist nicht mal der Bernd wenn die ausländische Putzfrau beim schwarz malochen in seiner Bude das Führerbild falsch abstaubt.
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| | Zitat von Skywalkerchen
Nazis bitte wieder in das Loch, in dem sie seit Jahrzehnten gesteckt waren. 
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Ostdeutsche Stammtische?
Dann bitte vorher Internet abnehmen.
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| | Zitat von Grim Reaper*
Dann bitte vorher Internet abnehmen.
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Darüber macht man keine Witze!!
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| | Zitat von Skywalkerchen
Geil, 2018 nochmal die Todesstrafe ausgegraben. http://forum.mods.de/bb/img/icons/thumbsup.gif
Was geht mit diesen Vollzeitopfern? Einfach an einer der größten zivilisatorischen Errungenschaften rütteln, ham die Lack gesoffen?
Nazis bitte wieder in das Loch, in dem sie seit Jahrzehnten gesteckt waren.
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Wenn man sich die globale Situation anschaut, kann man nun mal nicht behaupten, dass die Menscheit 2018 die Todesstrafe überwunden hätte.
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| | Zitat von Wiesenherr
| | Zitat von SkUllcrAckEr
Jetzt muss nur jemand von der SPD oder den Grünen die Todesstrafe für Neonazis fordern [...]
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Fordert er etwa eine Todesstrafe für Ausländer?
Ich lese nur was, dass der entsprechende Artikel abgeschafft werden soll.
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Nicht er aber sein Kumpel:
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| | Zitat von M@buse
| | Zitat von Wiesenherr
| | Zitat von SkUllcrAckEr
Jetzt muss nur jemand von der SPD oder den Grünen die Todesstrafe für Neonazis fordern [...]
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Fordert er etwa eine Todesstrafe für Ausländer?
Ich lese nur was, dass der entsprechende Artikel abgeschafft werden soll.
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kontext mutterficker.
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War im Einzelhandel leider aus dieser Kontext.
Neben dem leeren Regal für Lesekompetenz. 
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Gibt es denn nicht was von Indymedia, was man da auslegen könnte?
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Rattengift?
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Namen und Adressen von BfV-Spitzeln.
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| | +++ Stellungnahme +++
THOMAS SEITZ, MDB
Der 19-Uhr-Post am 29.12.2018 auf meiner persönlichen Facebook-Seite war kurz und bündig: „Für solche Fälle braucht es einer wirksamen Abschreckung. Dafür darf eine Änderung von Art. 102 GG kein Tabu sein.“
Es war weder ein Mausrutscher, ein unüberlegtes Posting noch die Aktion eines Mitarbeiters, sondern ein von mir selbst bewusst erstellter und geplanter Beitrag, den ich bis zum Zeitpunkt der vorgesehenen Veröffentlichung noch hätte löschen können.
Der Kontext war ein aktueller Bericht über die Wiedereinreise eines im Juni nach Italien abgeschobenen Kameruners.
Zur Erinnerung: Anfang Mai 2018 eskalierte in der baden-württembergischen Landeserstaufnahmestelle Ellwangen ein Polizeieinsatz. Ein Mob von um die 200 Bewohnern rottete sich zusammen und verhinderten die Ingewahrsamnahme eines zur Abschiebung vorgesehenen Afrikaners. Die eingesetzte Polizeistreife musste sich zurückziehen und hätte bei einer Fortsetzung des Einsatzes um Leib und Leben fürchten müssen. Allein der nachfolgende Großeinsatz mit einem Aufgebot von mehreren hundert Polizeibeamten verursachte Kosten in einer Größenordnung von über 360.000 Euro. Bei der jetzt wieder eingereisten Person handelt es sich nach der Berichterstattung um einen der Rädelsführer des Mobs.
Einträge auf meiner Facebook-Seite werden synchron auch auf Twitter veröffentlicht. Im Laufe des heutigen Tages erhielt ich von Facebook die Mitteilung einer einwöchigen Sperre meines persönlichen Accounts, so dass diese Stellungnahme von einem Mitarbeiter veröffentlicht wird, der hierfür seinen Weihnachtsurlaub unterbrechen musste.
Da ich den Beitrag bewusst veröffentlicht habe, gibt es von meiner Seite keinen Grund, diesen zu löschen. Entsprechende Kommentare über eine erfolgte Löschung beruhen offenbar darauf, dass der Beitrag von Facebook und / oder Twitter infolge der erfolgten Sperrung nicht mehr angezeigt wird.
Die seit gestern erfolgten Reaktionen veranlassen nun zu folgenden Bemerkungen:
1. Weder das Grundsatzprogramm , das Wahlprogramm für die Bundestagswahl oder die Initiativen der Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland enthalten auch nur verklausuliert die Forderung nach der Todesstrafe. Es gibt auch keine solchen Forderungen in der innerparteilichen Diskussion, noch wäre dies mehrheitsfähig.
2. Art. 102 GG ist im Grunde genommen überflüssig, da die herrschende Meinung in Literatur und Rechtsprechung ohnehin davon ausgeht, dass die Todesstrafe gegen den der Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG) unterliegenden Grundsatz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) verstößt, so dass unter der Geltung des Grundgesetzes die Einführung der Todesstrafe nicht statthaft ist.
Selbst wenn sich in den Parlamenten die Mehrheitsverhältnisse so ändern sollten, dass eine 2/3-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat für eine Änderung oder Streichung von Art. 102 GG zustande käme, bliebe die Todesstrafe deshalb auf lange Sicht dennoch unzulässig.
Anzumerken bleibt weiterhin, dass auch mit einer Änderung oder Streichung von Art. 102 GG noch keine Todesstrafe eingeführt wäre, sondern dies - bei angenommener Vereinbarkeit mit Art. 1 Abs. 1 GG - in jedem Fall einer ausdrücklichen Einführung als zulässige Strafart im Allgemeinen Teil des StGB bedürfte. Zudem müssten die betreffenden Tatbestände des Besonderen Teils des StGB oder des Nebenstrafrechts entsprechend geändert werden.
3. Man darf mir vieles unterstellen, aber ich verwahre mich gegen den Vorwurf der Ignoranz. Und angesichts der vorstehend geschilderten komplexen Rechtslage wäre es einfach nur ignorant, die Einführung der Todesstrafe de lege ferenda damit zu fordern, dass man Art. 102 GG zur Disposition stellt.
Wenn man meinen Beitrag exakt liest, gab es denn auch keinerlei Forderung nach einer Einführung der Todesstrafe, sondern nur die Aufforderung nach einer wirksamen Abschreckung für Fälle wie eingangs geschildert. Natürlich war mein Kommentar eine bewusste und gezielte Provokation und wenn man sieht, wie viele aufgeregte Gutmenschen sich seit gestern daran abarbeiten, auch eine erfolgreiche.
Der Verweis auf Art. 102 GG in Verbindung mit dem Attribut „tabulos“ sollte natürlich die Assoziation „Todesstrafe“ triggern, damit die Gutmenschen genau das herauslesen, was sie unbedingt hören wollen - einen Skandal. Genauso gut hätte man den Beitrag auch dahin interpretieren können, dass es um die Einführung der Zulässigkeit von Körperstrafen geht.
Und sine ira et studio hätte als Antwort auf meinen Beitrag bereits die banale Forderung ausgereicht, die Bundesregierung dürfe Art. 16a Abs. 2 GG nicht mehr - wie seit September 2015 der Fall - missachten und illegale Einreisen müssten durch eine funktionierende Grenzsicherung unterbunden werden.
4. Es ging mir mit dem gestrigen Beitrag also um Provokation. Und Provokation ist nötig angesichts des im verlinkten Bericht der WELT dokumentierten Falles und seiner fatalen Botschaft:
Migranten aus aller Welt können nach Deutschland kommen, auch wenn sie kein Recht dazu haben. Dennoch werden sie hier untergebracht, ernährt, bekleidet und medizinisch versorgt. Wenn sie abgeschoben werden sollen, können sie sich faktisch folgenlos dagegen auflehnen, um die Abschiebung zu verhindern. Polizeibeamte sind faktisch vogelfrei. Und falls es doch einmal zur Abschiebung kommt, ist man spätestens innerhalb eines halben Jahres wieder in Deutschland und das Spiel beginnt von vorne. Für Polizeibeamte bedeutet es, dass sie besser bei ihrer Dienstausübung keinerlei Risiko eingehen. Denn weder dankt es ihnen der Dienstherr, wenn sie das Recht umsetzen, noch sorgt der Staat dafür, dass es etwas bringt, wenn der soeben mühsam Abgeschobene bei nächster Gelegenheit wieder unbehelligt einreisen kann.
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, beschreibt unsere Situation in Deutschland so: „Kontrollverlust in der Zuwanderungsfrage, Staatsversagen in der Vollstreckung von Abschiebungen, kein Rezept gegen kriminelle Familienclans sowie ein dramatischer Autoritätsverlust des Staates“.
Wobei die Feststellung von Kontrollverlust und Staatsversagen nur ganz partiell gilt. Nämlich nur im Hinblick auf die, „die noch nicht so lange hier leben“. Wer dagegen seine Zwangsgebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht bezahlt, stellt ganz schnell fest, dass für ihn andere Regeln gelten und diese auch mustergültig vollstreckt werden.
5. In den Kommentaren und Mitteilungen zu meinem gestrigen Beitrag war viel von „Wertekanon“ o.ä. die Rede und dass die Todesstrafe ganz klar nicht dazu gehöre. Das ist richtig.
Genauso richtig ist aber auch, dass bislang zu unserem Wertekanon auch gehörte, dass die Regierung nicht jahrelang die Verfassung aushebelt (Art. 16a Abs. 2 GG). Dass das Gewaltmonopol des Staates durchgesetzt wird - und zwar gleichmäßig in alle Richtungen. Dass die Staatsgewalt die Staatsgrenzen sichert.
Die Realität ist aber, dass die Grenzen beliebig durchlässig sind, während Weihnachtsmärkte zu Hochsicherheitszonen hochgerüstet werden, dass die Regierung das Recht nur noch dort durchsetzt, wo es ihr gefällt und dass der Staat sich immer weniger um diejenigen kümmert, die ihn tragen und vor allem auch finanzieren.
Wenn sich der Staat dagegen weiterhin immer mehr selbst aufgibt und es hinnimmt, dass seine Durchsetzungskraft weiter erodiert, wird die staatliche Ordnung irgendwann ganz zusammenbrechen und dann droht weitaus Schlimmeres als mein gestriger Beitrag. | |
Je länger der Text, desto voller die Hose. Leider kann man das nicht zugeben weil DEUTSCHLAND!
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| | Zitat von Do`Urden
Hat Wiesenherr eigentlich seit paar Wochen irgendwie private Probleme oder so? Und Wiesi kannst du den Hass dann irgendwie weniger Menschenfeindlich ausleben? So unentspannt wie du die letzten Wochen ist nicht mal der Bernd wenn die ausländische Putzfrau beim schwarz malochen in seiner Bude das Führerbild falsch abstaubt.
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Ich hab doch einen ganz entspannten Post verfasst. Das einzig unentspannte sind Eure Reaktionen und dummen Jokes. 
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Mal aufs wesentliche zusammengefasst:
| | | Natürlich war mein Kommentar eine bewusste und gezielte Provokation | |
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Genauso richtig ist aber auch, dass bislang zu unserem Wertekanon auch gehörte, dass die Regierung nicht jahrelang die Verfassung aushebelt (Art. 16a Abs. 2 GG). Dass das Gewaltmonopol des Staates durchgesetzt wird - und zwar gleichmäßig in alle Richtungen.
...
Wenn sich der Staat dagegen weiterhin immer mehr selbst aufgibt und es hinnimmt, dass seine Durchsetzungskraft weiter erodiert, wird die staatliche Ordnung irgendwann ganz zusammenbrechen und dann droht weitaus Schlimmeres als mein gestriger Beitrag. | |
Jetzt fordert der schon staatliches Vorgehen gegen AFD-Mitglieder!!! Gleichmäßig heißt eben auch gegen rechts. Und "Art. 102 GG ist im Grunde genommen überflüssig".*
*THOMAS SEITZ, MDB
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Jellybaby am 31.12.2018 14:43]
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Das kann ich leiden. Erst Scheiße bauen und dann Spin-Doctor spielen - das Ganze auch noch möglichst pseudo-eloquent damit es ja nicht so wirkt, wie als hätte man sich das aus der Nase gezogen.
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| | | Einträge auf meiner Facebook-Seite werden synchron auch auf Twitter veröffentlicht. Im Laufe des heutigen Tages erhielt ich von Facebook die Mitteilung einer einwöchigen Sperre meines persönlichen Accounts, so dass diese Stellungnahme von einem Mitarbeiter veröffentlicht wird, der hierfür seinen Weihnachtsurlaub unterbrechen musste. | |
1. Musste er nicht, außer Cheffe droht direkt mit Konsikwenzen.
2. Denkt doch mal einer an die Mitarbeiter!
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Lese grad einen Schlag-den-Raab-Thread des p0t von 2008, als ein Schwarzer Kandidat war. Da ist der schwarze Humor völlig normal und häufig auf jeder zweiten Seite.
Heute unvorstellbar.
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Gut so. Wenn ich lachen will, gucke ich mir Fotos von Dresden '45 an smiley Nimm deine Pillen und geh pennen. Echt jetzt mal.
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Warum unterstellst Du mir jedesmal eine Wertung und rechte Gesinnung?
War nur eine Feststellung, weil ich das doch ziemlich interessant finde, wie sich das hier gewandelt hat.
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Ich sehe da keine Unterstellung. Und "jedes mal" hast du dir ausgedacht. Ich ignoriere dich in der Regel, also kann ich dir auch nicht "jedes mal" irgendwas unterstellen. Seit du aber meinst, vermeintlich kluge Posts in die Welt kotzen zu müssen, geht das nicht mehr so einfach. Brunch ist noch offen smiley Frohes neues Jahr, guter Mann smiley lachsmiley kusssmiley
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von zapedusa am 31.12.2018 19:45]
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| | Zitat von Wiesenherr
Warum unterstellst Du mir jedesmal eine Wertung und rechte Gesinnung?
War nur eine Feststellung, weil ich das doch ziemlich interessant finde, wie sich das hier gewandelt hat.
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Über Jahre ändern sich Dinge, Sichtweisen und Angelegenheiten.
Krass, was :0
Zudem: was der User zapedusa sagt
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Man muss sich nur mal einen Film wie Lammbock mal anschauen.
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| Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |
![AUP [FGS]E-RaZoR 19.09.2011](./avatare/upload/U3035--e-razor.png)