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| | Zitat von Flashhead
In den USA braucht man hierfür 60 Stimmen im Senat. Eine einfache Mehrheit reicht da nur für Anträge, die der Parliamentarian als Reconciliation zulädst. | |
Gilt das speziell für die Debt Ceiling oder ist das nicht "nur" wegen Filibuster? Die Nuclear Option würde ja nur eine einfache Mehrheit benötigen, aber da scheut man sich wohl aus strategischen Erwägungen dagegen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Monsieur Chrono am 20.09.2021 13:48]
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| | Zitat von Monsieur Chrono
Das ist in einem parlamentarischen System wie in Deutschland anders, hier hat die Regierung immer eine parlamentarische Mehrheit.
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Äh. Aha.
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| | Zitat von Monsieur Chrono
| | Zitat von Flashhead
In den USA braucht man hierfür 60 Stimmen im Senat. Eine einfache Mehrheit reicht da nur für Anträge, die der Parliamentarian als Reconciliation zulädst. | |
Gilt das speziell für die Debt Ceiling oder ist das nicht "nur" wegen Filibuster?
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Wegen des Filibuster. Mir ging es nur darum, dass die einfache Mehrheit praktisch nur in den wenigsten Fällen reicht, darunter z.B. Budget Reconciliation und die Erhöhung des Ceilings fällt da definitiv nicht drunter.
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Nicht klar? Wenn ein Bundeskanzler keine Mehrheit im Bundestag hat gibt es in der Regel ein konstruktives Misstrauensvotum oder er verliert die Vertrauensfrage und es gibt Neuwahlen. In den USA hingegen ist die Regierung vom Parlament entkoppelt, oft hat ein Präsident ja spätestens nach den Midterms mindestens eine Kammer gegen sich.
https://en.wikipedia.org/wiki/Divided_government_in_the_United_States
| | Zitat von Flashhead
Wegen des Filibuster. | |
Okay, dann kommt das faktisch wohl auf das selbe raus. Aktuell scheint ja der Ausnahmetatbestand der "extraordinary measures" zu gelten.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Monsieur Chrono am 20.09.2021 13:54]
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| | Zitat von Abso
| | Zitat von Monsieur Chrono
Das ist in einem parlamentarischen System wie in Deutschland anders, hier hat die Regierung immer eine parlamentarische Mehrheit.
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Äh. Aha.
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Da die Regierung vom Kanzler ernannt wird, der von einer parlamentarischen Mehrheit gewählt wurde, ist davon auszugehen.
Erinnerst du dich an Fälle, wo eine Regierung ohne parlamentarische Mehrheit gearbeitet hat? Oder willst du auf geduldete Minderheitenregierungen hinaus?
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| | Zitat von Monsieur Chrono
Nicht klar? Wenn ein Bundeskanzler keine Mehrheit im Bundestag hat gibt es in der Regel ein konstruktives Misstrauensvotum oder er verliert die Vertrauensfrage und es gibt Neuwahlen. In den USA hingegen ist die Regierung vom Parlament entkoppelt, oft hat ein Präsident ja spätestens nach den Midterms mindestens eine Kammer gegen sich.
https://en.wikipedia.org/wiki/Divided_government_in_the_United_States
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Ich verstehe schon, was du schreibst, und es mag deskriptiv sogar weitgehend zutreffen, aber es ist weder hinreichende (frag mal Haseloff) noch notwendige Bedingung.
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| | Zitat von Abso
| | Zitat von Monsieur Chrono
Nicht klar? Wenn ein Bundeskanzler keine Mehrheit im Bundestag hat gibt es in der Regel ein konstruktives Misstrauensvotum oder er verliert die Vertrauensfrage und es gibt Neuwahlen. In den USA hingegen ist die Regierung vom Parlament entkoppelt, oft hat ein Präsident ja spätestens nach den Midterms mindestens eine Kammer gegen sich.
https://en.wikipedia.org/wiki/Divided_government_in_the_United_States
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Ich verstehe schon, was du schreibst, und es mag deskriptiv sogar weitgehend zutreffen, aber es ist weder hinreichende (frag mal Haseloff) noch notwendige Bedingung.
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Das war doch nur politische Show, wo ein paar Abgeordnete anonym ohne Gefahr auf reelle Folgen auf dicke Hose gemacht haben. Sobald es ans eingemachte Geht (lies: Abstimmungen über Vorhaben), stehen die alle in Reih und Glied.
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Multiplizier das Ergebnis noch mit der Glaubwürdigkeit zwischen 0 und 1.
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| | Zitat von Abso
Ich verstehe schon, was du schreibst, und es mag deskriptiv sogar weitgehend zutreffen, aber es ist weder hinreichende (frag mal Haseloff) noch notwendige Bedingung. | |
Naja, also ich muss schon lang zurückgehen, um mich daran zu erinnern, dass irgendein Länder- oder Bundeshaushalt so umstritten war, dass das großartig in den Medien stattfand.* (Sachsen Anhalt war Rundfunkbeitra, nicht Haushalt, oder irre ich mich?).
*In NRW gab's deshalb mal vorgezogene Neuwahlen (2012).
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| | Zitat von loliger_rofler
| | Zitat von da t0bi
Aber auch gegen LoRos Vorschlag einfach investitionstechnisch die Sau rauszulassen.
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Den Standpunkt musst Du mir erklären. Alle Experten sagen, es muss eine Menge passieren, das meiste davon besser gestern als heute, damit menschliches Leben hier im Land weiterhin ohne großes Leid möglich ist.
Wieso sollte man also nicht alle Ressourcen, die irgendwie greifbar sind, auf dieses Problem werfen? Die Kohle und Rohstoffe verpuffen ja nicht, sondern es entsteht echter Mehrwehrt.
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Wie bereits von jemand anderem gesagt, bin ich kein Freund davon finanzielle Persilscheine auszustellen. Es sind unglaubliche hohe Investitionen nötig das ist mir klar. Aber stell dir mal vor es gibt wieder eine GroKo und Andi Scheuer bleibt Verkehrsminister. Und der Andi hat die Aufgabe den Verkehr in Deutschland CO2 Neutral herzurichten.
Dann wird wieder gejammert dass zu viel Geld nach Bayern fließt und die Honorarverträge machen *brrrrrrrrrr*
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von da t0bi am 20.09.2021 14:08]
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Hätt ich so klar nicht erwartet.
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| | Zitat von da t0bi
Dann wird wieder gejammert dass zu viel Geld nach Bayern fließt und die Honorarverträge machen *brrrrrrrrrr*
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Und das ist jetzt irgendwie anders?
Unfähige und korrupte Personen können auch limitierte Moneten schlecht einsetzen, bei denen fehlt dann aber halt die Kohle woanders und das Hauptproblem wird überhaupt nicht angegangen.
Dafür sollst Du ja wählen, damit die Grundausrichtung sinnig ist.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von loliger_rofler am 20.09.2021 14:12]
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| | Zitat von da t0bi
| | Zitat von loliger_rofler
| | Zitat von da t0bi
Aber auch gegen LoRos Vorschlag einfach investitionstechnisch die Sau rauszulassen.
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Den Standpunkt musst Du mir erklären. Alle Experten sagen, es muss eine Menge passieren, das meiste davon besser gestern als heute, damit menschliches Leben hier im Land weiterhin ohne großes Leid möglich ist.
Wieso sollte man also nicht alle Ressourcen, die irgendwie greifbar sind, auf dieses Problem werfen? Die Kohle und Rohstoffe verpuffen ja nicht, sondern es entsteht echter Mehrwehrt.
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Wie bereits von jemand anderem gesagt, bin ich kein Freund davon finanzielle Persilscheine auszustellen. Es sind unglaubliche hohe Investitionen nötig das ist mir klar. Aber stell dir mal vor es gibt wieder eine GroKo und Andi Scheuer bleibt Verkehrsminister.
Dann wird wieder gejammert dass zu viel Geld nach Bayern fließt 
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Das haben sie ja trotz Schuldenbremse geschafft, und gleichzeitig anderswo Investitionen unterlassen.
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| | Zitat von loliger_rofler
Im Prinzip müsste das Land so viel Geld aufnehmen wie es nur kriegen kann und jeden Cent davon in Windparks, Solar, Katastrophenschutz und ÖPV irgendwelche dubiosen CDUCSU-owned Firmen rotzen. | |
fixed that for Konservative.
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| | Zitat von Abso
Multiplizier das Ergebnis noch mit der Glaubwürdigkeit zwischen 0 und 1.
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afd und Linke glaube ich, aber das macht das Ergebnis nicht besser. 
Am liebsten würde ich beide Grokoparteien loswerden, aber das wird nicht passieren. Dann wenigstens CDU.
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Konnte das dritte Triell nicht sehen und versuche gerade verzweifelt, das nachzuholen OHNE mich bei einer Mediathekssoftware von Sateinsprosiebenkabeleins anzumelden. Es gelingt mir nicht.
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Lohnt auch nicht. Lieber "Wege zur Macht" in der Mediathek gucken.
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| | Zitat von da t0bi
| | Zitat von [-SUSHY-]Salie
| | Zitat von [gc]Fidel
Achso, es geht um dein direktes Umfeld. Okay. D'accord.
Ich kann halt Leute vom 20 Einwohner Weiler durchaus verstehen, die ein Auto brauchen, da der Bus an der 6km entfernten Bushaltestelle ganze 4 mal am Tag hält. Und der Einkauf im Supermarkt auf der anderen Seite des Berges auch mit Lastenrad eher beschwerlich ist.
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Also auf dem Land ist man oft gut versorgt was Supermärkte etc. betrifft....
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Land != Land. Supermärkte gibts zuhauf, aber in der Peripherie der nächsten größeren Ortsteile.
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Eben.
Ich fahre jeden Morgen (mit dem kettcar) fucking 50 km zur Arbeit. Näher dran habe ich einfach keine Bude gefunden. Anyways, da komme ich durch zig ortschaften, die minimum 10 km bis zum nächsten Discounter oder Vollsortimenter haben.
Ohne Auto sind die Leute da am arsch. Ich übrigens auch.
Bahnfahrt übrigens unmöglich. Bahnhof 10 km entfernt, Taktung unmöglich und ich muss 3 mal umsteigen um dann nochmal 15 Minuten zu laufen.
Es ist alles kompliziert.
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Großstädter, die mal durch ihre Speckgürtelstadt mit 40k Einwohnern gefahren sind und das als "Dorf" wahrnehmen, erzählen dir was von Supermarkt in "ländlichen Raum".
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| | Zitat von Abso
| | Zitat von da t0bi
| | Zitat von loliger_rofler
| | Zitat von da t0bi
Aber auch gegen LoRos Vorschlag einfach investitionstechnisch die Sau rauszulassen.
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Den Standpunkt musst Du mir erklären. Alle Experten sagen, es muss eine Menge passieren, das meiste davon besser gestern als heute, damit menschliches Leben hier im Land weiterhin ohne großes Leid möglich ist.
Wieso sollte man also nicht alle Ressourcen, die irgendwie greifbar sind, auf dieses Problem werfen? Die Kohle und Rohstoffe verpuffen ja nicht, sondern es entsteht echter Mehrwehrt.
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Wie bereits von jemand anderem gesagt, bin ich kein Freund davon finanzielle Persilscheine auszustellen. Es sind unglaubliche hohe Investitionen nötig das ist mir klar. Aber stell dir mal vor es gibt wieder eine GroKo und Andi Scheuer bleibt Verkehrsminister.
Dann wird wieder gejammert dass zu viel Geld nach Bayern fließt
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Das haben sie ja trotz Schuldenbremse geschafft, und gleichzeitig anderswo Investitionen unterlassen.
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Das ist es ja, wenn es nur eine Art Institution gäbe die Kontrolle über Ausgaben der Regierung ausübt, also eine die auch wirkt 
/E: Bevor hier Missverständnisse auftreten, also so eine Art Bundesrechnungshof mit einem Teil der Beamten in der Funktion eines Judge Dredd.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von da t0bi am 20.09.2021 16:04]
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58,6 Grüne
58,5 CDU/CSU
58,5 SPD
57,8 Linke
Jo, hat mir voll weitergeholfen!
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Ist das das heutige "Musikgeschmack: eigentlich alles"?
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¤\ nur noch hauchdünne Mehrheit für RGR
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[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von eupesco am 20.09.2021 16:34]
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| | Zitat von Fabsn
Ist das das heutige "Musikgeschmack: eigentlich alles"?
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Dazu hätte ich gerne eine Studie ob sich das überschneidet
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| | Zitat von Atti Atterkopp
Da ist der T U R B O
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Traurig dass da überhaupt was kommt tbh.
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Gibt es einen messbaren "Denkzettel" Effekt bei Wahlumfragen, bei dem veraergerte Waehler in Umfragen angeben sie beabsichtigen eine andere Partei zu waehlen, als sie tatsaechlich planen, mit dem Ziel, die eigentliche Partei zu Kursaenderungen zu bewegen?
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| Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Merkel IV ) |
