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Ich bin gerade leicht verwirrt und kann nicht Einschätzen, ob das Sarkasmus ist oder nicht. Hilf mir. 
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Ne, ist es nicht.  Ich habe mich genug damit beschäftigt und jetzt etwas neues gelernt!
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| | Zitat von Jellybaby
die haben sich halt verzockt. Der eine oder andere mag darauf spekuliert haben so bei der nächsten Wahl an Camerons Job zu kommen. Im Grunde AFD Taktik, nur mit der Absicht tatsächlich am Ende zu gewinnen.
Und mit EU-Austritt drohen um Sonderregelungen durchzubringen hat ja früher auch immer ganz gut funktioniert. Diesmal haben sie den Bogen einfach überspannt, egal ob Regierung oder Konkurrenz. Ein wundervolles Beispiel, wie verantwortungsloser Populismus ein Land in kürzester Zeit zu Grunde richten kann.
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Vollste Zustimmung.
Und um da anzusetzen und zu zeigen, dass viele Populisten gar kein Interesse an tatsächlicher politischer Macht haben, oder davor zurückschrecken, ist eine Auseinandersetzung mit den Gründen unablässig.
Ähnlicher Fall derzeit in Dänemark, wo die immigrationsfeindliche Volkspartei durch das Schüren von einfachen Ängsten (AfD) großen Zuspruch erhalten hat, aber von Anfang an die Regierung gar nicht stellen wollte und es nun fraglich ist, ob sie überhaupt an der Regierung beteiligt sein wollen.
Man möchte nur den Finger in die Wunde drücken, aber selbst für keine Entscheidungen verantwortlich gemacht werden.
Das spiegelt sich auch bei der politischen Teilhabe in den Landtagen bei der AfD wieder.
e: Es wäre schön, wenn am Beispiel des Brexit auch der einfache Bürger begreift, dass die lautesten Schreihälse in der Politik nicht die Veränderung herbeirufen, die sie beschwören.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Glätteisen am 30.06.2016 15:36]
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| | Zitat von Armag3ddon
Ne, ist es nicht. Ich habe mich genug damit beschäftigt und jetzt etwas neues gelernt!
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Wäre bei uns ja auch nicht anders wenn die Schlepperkönigin Fatima Murksel zurücktreten würde.
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| | Zitat von Der Menschenfreund
| | Zitat von Jellybaby
ein Land in kürzester Zeit zu Grunde richten kann.
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Okay, die Folgen sind nicht positiv, aber "zugrunde gerichtet"? 
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Naja, ob es wirklich untergeht wird sich zeigen, und einig war man sich schon vorher nicht. Aber selbst wenn alles noch mal gut geht, im Moment stehen sie kurz davor:
Es geht ja nicht nur um die Wirtschaft. Schottland und Nordirland denken schon wieder ernsthaft über einen Austritt aus dem Königreich nach.
Die Währung ist so wenig wert wie selten.
Die EU Länder weigern sich, zumindest vorerst, offen England weiterhin als Partner in der bisherigen Form zu akzeptieren.
Die ersten beiden Banken haben schon angekündigt mehrere tausend Arbeitsplätze zu verlagern, sie wissen nur noch nicht ob Frankfurt oder Dublin das Ziel ist. Da werden noch mehr kommen. Das Problem England wird sich nicht schnell lösen lassen, und sowas kann eine Industrie nicht gebrauchen.
Mit einem Austritt verliert England Handelsabkommen mit über 130 Ländern, weil die das alles nicht selbst abgeschlossen haben sondern über EU Verträge geregelt. Bis die das alles für sich neu verhandelt haben, das dauert. Große Arbeitgeber haben Konsequenzen angekündigt: Nissan überlegt abzuwandern, Ryanair hat angekündigt seine Flotte nicht mehr in England zu stationieren. Die ganzen billigen Arbeitskräfte aus Osteuropa - geht auch nicht mehr so ohne weiteres.
Und offenbar ist niemand derzeit gewillt das Land zukünftig zu regieren.
Ich hab bestimmt noch genug vergessen.
Ob Cameron bzw. sein Nachfolger wirklich den Austritt überhaupt beantragen muss ist auch umstritten. Die Absicht ist ja offensichtlich, und ob drin oder nicht, anscheinend ist England an der Planung für die weitere Zukunft jetzt vorerst nicht mehr wirklich beteiligt.
Klar kann alles noch gut gehen. Muss aber nicht. Noch konsequenter kann man ein Land kaum in die Scheiße reiten, außer man hat einen Führer. Und alles nur um die nächste Wahl zu gewinnen.
| | Zitat von Der Raven
Warum soll immer der Nachfolger liefern? Das Referendum sagt doch deutlich, dass die Bevölkerung den Austritt wünscht?
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Nur knapp mehr als die halbe Bevölkerung, und das eben keineswegs überall.
Aber gewonnen ist gewonnen, und es dauert nicht mehr lang bis jemand neues das sagen hat. Und wer immer das ist wird die Abwicklung machen und die Versprechen der Austrittsbefürworter umsetzen müssen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Jellybaby am 30.06.2016 15:49]
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Denkt Nordirland wirklich laut darüber nach? Habe es bisher immer nur von Schottland gelesen.
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Das kam ganz am Anfang auf, ob die genauso stur sind wird sich zeigen. Da versuchen wohl einige Irland/Nordirland zu vereinigen und freuen sich über die Gunst der Stunde.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Jellybaby am 30.06.2016 15:51]
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| | Zitat von Glätteisen
Ich versuche nur zu verstehen, warum der nun nicht Premier werden will.
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will er bestimmt immer noch.
er hat aber einiges an rückhalt verloren und wäre es wohl eh nicht geworden.
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| | Zitat von Jellybaby
...
geht ja auch nicht mehr, nachdem die EU bereits teilweise ohne englische Vertretung berät und sehr deutlich gemacht hat, dass sie nicht mehr großartig zu verhandeln gedenken. Dort hat man ja offenbar vor ein Exempel zu statuieren, damit nicht noch mehr Länder auf die selbe Idee kommen wie die Engländer.
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Kann mir das mal jemand erklären?
Das Referendum ist ja nicht wirklich bindend. Welche Handhabe hätte die EU, falls GB nun einfach die Spielregeln ändert und den Antrag nicht stellt.
Es bestehen Verträge, die nicht gebrochen worden sind.
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Man hat halt mal kurz die Börsen angepisst und 27 Länder der EU. "Kann man mal machen."
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Das ist ja schon klar, aber wenn die jetzt hinstehen und sagen:
Na da haben wir halt einen Fehler gemacht, sorry...
gibts keine Möglichkeit Seitens der EU irgendwas zu unternehmen, oder doch?
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| | Zitat von SiOuX
| | Zitat von Jellybaby
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geht ja auch nicht mehr, nachdem die EU bereits teilweise ohne englische Vertretung berät und sehr deutlich gemacht hat, dass sie nicht mehr großartig zu verhandeln gedenken. Dort hat man ja offenbar vor ein Exempel zu statuieren, damit nicht noch mehr Länder auf die selbe Idee kommen wie die Engländer.
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Kann mir das mal jemand erklären?
Das Referendum ist ja nicht wirklich bindend. Welche Handhabe hätte die EU, falls GB nun einfach die Spielregeln ändert und den Antrag nicht stellt.
Es bestehen Verträge, die nicht gebrochen worden sind.
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Warum ist das Referendum nicht bindend? Es ist ein Mittel der direkten Demokratie.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Der Raven am 30.06.2016 16:42]
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Es ist nicht bindend, weil es rechtlich nicht bindend ist.
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| | Zitat von Der Raven
| | Zitat von SiOuX
| | Zitat von Jellybaby
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geht ja auch nicht mehr, nachdem die EU bereits teilweise ohne englische Vertretung berät und sehr deutlich gemacht hat, dass sie nicht mehr großartig zu verhandeln gedenken. Dort hat man ja offenbar vor ein Exempel zu statuieren, damit nicht noch mehr Länder auf die selbe Idee kommen wie die Engländer.
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Kann mir das mal jemand erklären?
Das Referendum ist ja nicht wirklich bindend. Welche Handhabe hätte die EU, falls GB nun einfach die Spielregeln ändert und den Antrag nicht stellt.
Es bestehen Verträge, die nicht gebrochen worden sind.
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Warum ist das Referendum nicht bindend? Es ist ein Mittel der direkten Demokratie.
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tldr; Die Abstimmung war nur nett fürs Volk, die wirkliche Abstimmung findet im Parlament statt. Die können wenn sie denn wollen, einen scheiss auf die Abstimmung geben.
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Also wären es dann Ankündigungslords?
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| | Zitat von Randbauer
Also wären es dann Ankündigungslords?
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An- oder Aufkündigungslords, das ist hier die Frage.
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| | Zitat von SiOuX
| | Zitat von Jellybaby
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geht ja auch nicht mehr, nachdem die EU bereits teilweise ohne englische Vertretung berät und sehr deutlich gemacht hat, dass sie nicht mehr großartig zu verhandeln gedenken. Dort hat man ja offenbar vor ein Exempel zu statuieren, damit nicht noch mehr Länder auf die selbe Idee kommen wie die Engländer.
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Kann mir das mal jemand erklären?
Das Referendum ist ja nicht wirklich bindend. Welche Handhabe hätte die EU, falls GB nun einfach die Spielregeln ändert und den Antrag nicht stellt.
Es bestehen Verträge, die nicht gebrochen worden sind.
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Interessanterweise gibt es ein Gutachten, das sich explizit auf das Ergebnis des Referendums und die kürzlich ausgehandelten Sonderkonditionen der UK mit der EU bezieht. Jedoch geht nicht 100%-ig hervor ob die Gutachter im Fall des Leave-Referendums davon ausgehen, dass Artikel 50 quasi-automatisch ausgelöst wird oder ob es sich wirklich auf das Referendum bezieht:
"We note in this context that the Conclusions of the 18–19 February 2016 European Council, at which the terms of the ‘New Settlement for the United Kingdom within the European Union’ were agreed, stated that “should the result of the referendum in the United Kingdom be for it to leave the European Union, the set of arrangements referred to [regarding the ‘New Settlement’] will cease to exist”.15 In other words, the outcome of the recent
renegotiation of the UK’s membership terms will, in the event of a vote to leave the EU, fall the moment the result of the referendum is known"
The process of withdrawing from the European Union
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Fragment am 30.06.2016 17:01]
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Das Referendum ist rechtlich nicht bindend. Erst das Parlament entscheidet, ob ein Brexit stattfindet oder nicht.
Theoretisch gesehen ist es wohl möglich, den Brexit nicht durchzuführen, das Problem sind allerdings die Unternehmen, welche im Moment aufgrund der unsicheren Lage ihre Investitionen zurückstellen und überlegen, ob sie das UK nicht verlassen sollen, denn das zukünftige Verhältnis zwischen EU und UK ist im Moment vollkommen unklar. Auch dürften die anderen Mitgliedsländer von solch einer Aktion nicht begeistert sein. Der Ruf des UK würde erheblich leiden.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Badmintonspieler am 30.06.2016 17:11]
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Das ist ja weithin bekannt. Ich zitiere eben genau deshalb diese Stelle weil sie darauf hindeuten könnte, dass es eine besondere Klausel bei den letzten Verhandlungen mit dem UK implementiert wurde, die jenseits von Artikel 50 automatisch in Kraft tritt.
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| | Zitat von Randbauer
Also wären es dann Ankündigungslords?
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Na ja, die wahre Abstimmung wäre ja bei den Ankündigungscommons.
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| | Zitat von SiOuX
| | Zitat von Jellybaby
...
geht ja auch nicht mehr, nachdem die EU bereits teilweise ohne englische Vertretung berät und sehr deutlich gemacht hat, dass sie nicht mehr großartig zu verhandeln gedenken. Dort hat man ja offenbar vor ein Exempel zu statuieren, damit nicht noch mehr Länder auf die selbe Idee kommen wie die Engländer.
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Kann mir das mal jemand erklären?
Das Referendum ist ja nicht wirklich bindend. Welche Handhabe hätte die EU, falls GB nun einfach die Spielregeln ändert und den Antrag nicht stellt.
Es bestehen Verträge, die nicht gebrochen worden sind.
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und die man aufkündigen kann.
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Ihr könnt gar nicht (nicht) kündigen, wir schmeißen euch raus!
Ja klar.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von rejteN am 30.06.2016 17:25]
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| | Zitat von WeGi
Es gibt keine Wahl. Die Tories sitzen weiterhin an der Macht. Die machen Parteiintern einen neuen Kandidaten aus. Die Bevölkerung hat da im Normalfall kein Mitspracherecht.
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Auch Wahlen ohne direkte Volksbetiligung finden ja nicht im luftleren Raum ohne jeden Kontext statt. Da werden Kandidaten aufgebaut, positioniert, promoted und müssen sich beweisen.
Deswegen war Johnsons Vater auch so stolz. Das was sein Sohn geschaft hat, dass blinde Hinterherlaufen "des Volkes", ist bei so einer exponierten Position wie die des PM (der ja nunmal auch ganz realpolitisch Kompromisse oder gar Nachteile an "das Volk" verkaufen muss) für einige Politiker grundsätzlich wohl schonmal die halbe Miete.
Das passiert auch hier. Erinnert euch doch mal wie Gutti seiner Zeit hier mit dem Kanzleramt in Verbindung gebracht wurde. Wie diese Diskussion sehr breit in der Öffentlichket ausdiskutiert wurde und ständig gab es Umfragen. Das war sicher kein Zufall und wenn er nicht gestolpert wäre hätte das sicher noch Folgen gehabt 
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| | Zitat von rejteN
Ihr könnt gar nicht (nicht) kündigen, wir schmeißen euch raus!
Ja klar.
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Nein, aber versucht ruhig einen Rückzieher zu machen, eure Subventionen verlängern wir trotzdem nicht. Es reicht mit eurem dauernden "gib her oder wir kündigen"!
Einfach so es sich anders überlegen könnte das britische Parlament es sich sicher. Die müssten dann damit leben ganz offen Volkes Willen ignoriert zu haben, viel Spaß dabei. Aber selbst wenn das passiert, die restlichen EU Staaten können nicht einfach sagen "Schwamm drüber", dafür gibt es an allen anderen Ecken der EU viel zu viele und immer größer werdende Gruppierungen die dann genau das Selbe versuchen würden. Geht ja in manchen Ländern schon los, dass die rechten Parteien meinen plötzlich wichtig zu werden. Auch wenn die Briten am Ende drin bleiben, die EU wird dafür sorgen müssen, dass dieses Referendum sie teuer zu stehen kommt. Teuer genug zur Abschreckung, harmlos genug um den Handelspartner England nicht komplett zu verlieren.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Jellybaby am 30.06.2016 17:40]
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| | Zitat von Fragment
Das ist ja weithin bekannt. Ich zitiere eben genau deshalb diese Stelle weil sie darauf hindeuten könnte, dass es eine besondere Klausel bei den letzten Verhandlungen mit dem UK implementiert wurde, die jenseits von Artikel 50 automatisch in Kraft tritt.
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Wie meinen? Cameron hat zur Volksberuhigung neu verhandelt um die Situation des VK innerhalb der EU zu verbessern. Das Papier trägt den Titel "New Settlement for the United Kingdom within the European Union" und ist hier einzusehen. Absatz 4 dieses Abkommens sagt: "It is understood that, should the result of the referendum in the United Kingdom be for it to leave the European Union, the set of arrangements referred to in paragraph 2 above will cease to exist." Das heißt, im Falle des eingetretenen "Nein-Votums" sind die Nachverhandlungen unmittelbar und automatisch gegenstandslos geworden. Nicht meine Lesart, nachzulesen in dieser PM: "As agreed, the “New Settlement for the United Kingdom within the European Union”, reached at the European Council on 18-19 February 2016, will now not take effect and ceases to exist. There will be no renegotiation." Das VK ist somit ein Mitglied der EU, als hätte es die Nachverhandlungen nie gegeben. Mit der Erklärung eines Austritts hat das alles nichts zu tun und was anderes steht auch in deinem Verlinkten Paper nicht drin.
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Die Situation aus EU-Sicht ist halt auch unklar/beschissen:
Cameron hat gekniffen - Austritt hängt in der Luft. Jetzt kann es einen neuen MP geben, der sagt: Wir bleiben drin.
Wenn sich die EU dann darauf ausrichten würde, könnte aber bei der nächsten Wahl (September 16?) durch Volkes Zorn(tm) eine neue Regierung an die Macht kommen, die dann wieder sagt: Artikel 50 nao!
So oder so: Mist.
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Volkes Zorn wird aber weniger schwer wiegen als das jetzige Abstimmungsverhalten vermuten lässt, jetzt, wo die meisten wieder nüchtern sind.
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Würdest du als EU darauf wetten?
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| Thema: Der Brexit ( Wird das UK die EU verlassen? ) |
