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Twitter heute wieder gute Shitshow, jo.
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Darum heißt Twitter ja auch Shitter.
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Kann garnicht sein, der ÖR ist doch gleichgeschaltet.
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Das' nicht der Punkt, sondern genau hier kommt der Hass der „Konservativen“/Korrupten auf den ÖRR her. Und Restle et Cie. mit derlei Plattheiten bedient den auch noch, obschon es eleganter ginge.
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Restle auch so ein unangenehmer Düsenlarry.
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| Zitat von monischnucki
| Zitat von Grim Reaper*
Habe genau das Problem. Ne sozialere Politik wäre wünschenswert, aber garantiert nicht mit ner Russland-hörigen Linken, die mehr mit der SED als der NATO anfangen können.
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Sprich Dich aus
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| Zitat von Grim Reaper*
| Zitat von monischnucki
| Zitat von Grim Reaper*
Habe genau das Problem. Ne sozialere Politik wäre wünschenswert, aber garantiert nicht mit ner Russland-hörigen Linken, die mehr mit der SED als der NATO anfangen können.
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Sprich Dich aus
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Das die Linke was gegen die Nato hat, geschenkt. Das ist bekannt. Aber ne SED wiederhaben wollen? Das ist so meilenweit weg von der Realität. Wenns um Gesetze ging, die den Rechtsstaat aushöhlen, dann war die CDU mit der Spitzhacke immer ganz vorne mit dabei, während die Linke nicht nur im Parteiprogramm dagegen war, sondern wirklich so abgestimmt hat.
Und die SED ist 32 Jahre her. Reicht langsam, die Gegenwart hat genug Herausforderungen, da muss man nicht auch noch die Vergangenheit bemühen.
Und die Position der Linken ist etwas ambivalenter was das Thema Russland angeht.
https://www.linksfraktion.de/themen/a-z/detailansicht/russland/
| In den deutsch-russischen Beziehungen herrscht Eiszeit. Vieles daran erinnert an Zeiten des Kalten Krieges. Wo Abrüstung geboten wäre, dominiert auf beiden Seiten verbale und militärische Aufrüstung. Diplomatie und militärische Zurückhaltung sind ins Abseits geraten. Sanktionen und Gegensanktionen bestimmen das Bild. Eine Neuausrichtung der Beziehungen zwischen Deutschland und Russland, zwischen der EU und Russland ist unverzichtbar. Die Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen liegt im Interesse aller friedliebenden Menschen – nicht allein in Deutschland und Russland.
Eine große Mehrheit der Menschen in unserem Land wünscht eine Politik der friedlichen Koexistenz und guten Nachbarschaft mit Russland. Wir wollen eine neue, auf Entspannung und gute Nachbarschaft ausgerichtete deutsche Ost-Politik. Das ist für uns auch eine Lehre aus der Vergangenheit. Wir sehen Deutschland angesichts des mörderischen Krieges, den es vor 75 Jahren über die Sowjetunion gebracht hat, auch in einer besonderen historischen Verantwortung gegenüber Russland und den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Die Erinnerung an 27 Millionen durch den faschistischen Krieg ermordete Bürgerinnen und Bürger der Sowjetunion, darunter viele Russinnen und Russen, sollte bestimmend für den besonderen Stellenwert der deutsch-russischen Beziehungen sein. Der Anti-Hitler-Koalition und den Ländern der Sowjetunion als Teil dieser Koalition verdankt Europa und verdankt Deutschland in besonderem Maße die Befreiung vom Hitlerfaschismus.
Nach der Auflösung des Warschauer Paktes erwarteten viele Menschen in allen Teilen Europas einen Abbau der Strukturen der NATO und damit eine Auflösung des westlichen Militärbündnisses. Man sprach vom Gemeinsamen Haus Europa und von der Friedensdividende. Doch der Vorschlag des damaligen russischen Präsidenten Medwedew aus dem Jahr 2008, Verhandlungen über ein kollektives Sicherheitssystem in Europa aufzunehmen, blieb im Wesentlichen unbeantwortet. Er zielte auf die Vermeidung geopolitischer Konflikte ab.
Stattdessen wurde die NATO absprachewidrig weiter gen Osten ausgedehnt, so dass sie heute an der russischen Westgrenze steht. Auch Bundeswehreinheiten sind an der Westgrenze Russlands stationiert. Hinzu kommt, dass das strategische Gleichgewicht durch den NATO-Raketenabwehrschirm, der auf die Neutralisierung der russischen Zweitschlagkapazität zielt, außer Kraft gesetzt werden soll. Russland hat seinerseits mit einer westwärts gerichteten Verlegung von Streitkräften darauf reagiert.
Wir halten diese Konfrontationspolitik für fatal. Wir sind gegen eine fortgesetzte NATO-Osterweiterung. Überhaupt sind wir der Meinung, dass sich die NATO als Militärbündnis überlebt hat. Wir wollen sie ersetzen durch ein kollektives Sicherheitssystem in Europa unter Einschluss Russlands. Die Linksfraktion tritt für die Stärkung der OSZE als wichtiges Format der gesamteuropäischen Kooperation ein. Um dies zu erreichen, muss als Erstes eine Vereinbarung getroffen werden, keine neuen Mitglieder in die NATO aufzunehmen und die Stationierungslinie von NATO-Kräften auf das Maß zurückzuführen, das bei der deutschen Vereinigung verhandelt wurde. Ein Rückzug Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO wäre ein einseitiges, jedoch sinnvolles Signal für eine Neuausrichtung der Sicherheitspolitik in Europa.
Wir brauchen unverzüglich Vorschläge für eine Wiederverbesserung des deutsch-russischen Verhältnisses. Deutschland muss im Rat der EU die Verlängerung der Sanktionen gegen die Russische Föderation ablehnen. Eine neue Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa muss den veränderten Bedingungen in Europa Rechnung tragen, die USA und Kanada einbeziehen und auf der Basis der OSZE vorbereitet werden. Wir wenden uns gegen Konzepte eines „Regime Change“ in Russland und gegen alle unbewiesene Vorwürfe und Propaganda-Aktionen, die eine Feindschaft zwischen dem Westen und Russland befeuern sollen.
Das sagt noch nichts darüber aus, wie wir zur russischen Politik stehen. Die Politik des russischen Präsidenten Putin sehen wir kritisch, insbesondere mit Blick auf die inneren Verhältnisse, aber auch im Hinblick auf die Rolle Russlands in internationalen Konflikten (Syrien, Ukraine). Einseitigen Parteinahmen und Verurteilungen schließen wir uns nicht an. Aber selbstverständlich folgt auch Russland – wie der Westen – in seiner internationalen Politik wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen.
Zur Sicherung des Friedens in Europa benötigen wir eine neue Ostpolitik Deutschlands und eine neue Westpolitik Russlands. Wir brauchen neue vertragliche Grundlagen für die Beziehungen zwischen Deutschland beziehungsweise der EU und Russland. Dazu gehört auch eine Vereinbarung über gegenseitige Visafreiheit. Es sollen Vereinbarungen über Studienförderung und Studierendenaustausch getroffen werden. Ein Vertrag sowie die Aufwendung erheblicher finanzieller Mittel für einen gesamteuropäischen Jugendaustausch könnten eine neue Etappe gesamteuropäischer Politik für junge Menschen erfahrbar machen. | |
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von monischnucki am 31.05.2021 19:26]
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Hab heute auch im Auto Deutschlandfunk gehört, als es in Kontrovers um den Umgang mit Russland und Weißrussland ging.
Gäste:
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- Roderich Kiesewetter, CDU, Obmann der Union im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags
- Manuel Sarrazin, B90/Grüne, Sprecher für Osteuropapolitik
- Sevim Dagdelen, Die Linke, stlv. Fraktionsvorsitzende, Obfrau im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags
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Puh war die Dagdelen anstrengend. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obfrau des auswärtigen Ausschusses hätte ich mir da wenigstens was semi-fundiertes erwartet. Aber das war unerträglich. War komplettes Bullshitbingo mit lauter lustigen Strohmännern und False Balance, was die abgezogen hat.
Ich hatte die LINKE echt noch in der Auswahl (und hab die auf Landesebene auch schon gewählt), aber das war so grottig, dass ich die Honks echt nicht wählen kann.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Crosshead am 31.05.2021 19:29]
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Russlandhörig, SED, Nato - mit noch mehr Buzzwords kann man ja gar nicht signalisieren, dass man die Linke sowieso nie wählen würde.
/ double Zwipo
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Ameisenfutter am 31.05.2021 19:28]
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AHHHH p0tdroid
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Ameisenfutter am 31.05.2021 19:28]
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Ach, Wahlkampf. Es macht einfach nie Spaß.
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Nicht zu vergessen
KoMMuNIsMuS!!11
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| Zitat von Bullitt
>Stahlhelm
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Wir könnten ne Assoziationskette machen. Bei Wikipedia ist man spätestens nach 7 Links bei Hitler?
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| Zitat von Ameisenfutter
Ach, Wahlkampf. Es macht einfach nie Spaß.
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den Dreckschleudern von der CxU schon.
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| Zitat von -=Q=- 8-BaLL
Warum ist da nochmal die russische Grenze in der Nähe?
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Und ich dachte immer dass Bartsch noch n halbwegs Normaler in dem Laden wäre m(
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Unter normalen Umständen(tm) stünde Habeck mit nem "Stahlhelm" mitten in der ukrainischen Pampa, und dann wäre die Anmerkung völlig angemessen.
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Wo hält sich Habekc denn da auf? Und warum?
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Der ukrainische Präsident hatte ihn eingeladen und dann hat er einen Abstecher in den Osten gemacht.
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Wenn ich das richtig gelesen hab, wurde das Foto hier gemacht
https://de.wikipedia.org/wiki/Schyrokyne
Aber für die Linke ist das wahrscheinlich auch wieder böswillige Aggression des Westens gegen die Moskauer Friedensvögel gewesen
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| Zitat von -=Q=- 8-BaLL
| Zitat von Bullitt
>Stahlhelm
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Wir könnten ne Assoziationskette machen. Bei Wikipedia ist man spätestens nach 7 Links bei Hitler?
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Assoziationskette
Ketten
Nach Frankreich nur auf Ketten
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90% sind auf Hufen oder Stiefeln nach Frankreich.
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| Zitat von [Amateur]Cain
90% sind auf Hufen oder Stiefeln nach Frankreich.
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NOIN WADDABAUT BLATTZKRRRÖG!?
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Will Habeck dann eigentlich Verteidigung oder Außenministerium machen?
Und macht die CDU dann Verkehr oder Umwelt?
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Aspe am 31.05.2021 21:02]
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Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Merkel IV ) |