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Dass die Impfung vor dem Hintergrund von dieser Pandemie ein Grundrechtseingriff ist finde ich so absurd, wer war denn damals so verschwurbelt um das so festzulegen.
Und was ist verfickt nochmal mit den Grundrechten aller anderer die sich vor der Pandemie schützen wollen.
GRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRR
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [RPD]-Biohazard am 08.04.2022 10:24]
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Natürlich ist eine Impfung ein Verstoß gegen die körperliche Unversehrtheit, das ist aber dank Einwilligung kein Problem. Eine Impfpflicht hingegen wäre ein gesetzlicher Grundrechtseingriff, das streitet eigentlich überhaupt niemand ab. Die Frage ist nur, ob dieser Eingriff gerechtfertigt ist.
| | Zitat von [RPD]-Biohazard
Und was ist verfickt nochmal mit den Grundrechten aller anderer die sich vor der Pandemie schützen wollen.
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Du hast die Abwägung zwischen verschiedenen Gruppen gefunden. Und nachdem die aktuell verfügbaren Impfungen relativ schlecht davor schützen, symptomatisch zu erkranken (-> vermutlich auch die von einem selbst ausgehende Ansteckungsgefahr kaum reduzieren) geht die Abwägung eben nicht zugunsten der Impfpflicht aus.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Abso am 08.04.2022 10:26]
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Jede Impfung ist ein Grundrechtseingriff - körperliche Unversehrtheit.
Das muss dan abfewogen werden, ob Spock zieht. (Needs of the many outweigh the needs of the few - or one)
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körperliche Unversehrtheit
ich frag jetzt ganz doof
Geht es um die Einstichstelle oder das Mittel oder was.
Das muss man doch im Kontext zu der Pandemie sehen verdammt nochmal. *haarerauf*
Für mich klingt das halt hart nach geschwurbel. (macht unfruchtbar etc.)
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von [RPD]-Biohazard am 08.04.2022 10:30]
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| | Zitat von [RPD]-Biohazard
körperliche Unversehrtheit
ich frag jetzt ganz doof
Geht es um die Einstichstelle oder das Mittel oder was.
Das muss man doch im Kontext zu der Pandemie sehen verdammt nochmal. *haarerauf*
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Ich glaub das ist per gesetzl. Definition jede Spritze erst mal. Vielleicht weiß Schattner mehr, der hat ja den Eid des Hippopotamus geschworen.
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Da müsste man auch Autogurte wieder verbieten. Versteht jemand worauf ich hinaus will, ich bin gerade zu sehr auf 180
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Schon aber reg dich nicht zu sehr auf, gesetzliche Definitionen sind oft etwas schräg. Und nein, Gurte sind kein Eingriff in irgendwelche persönlichen Freiheiten.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von da t0bi am 08.04.2022 10:33]
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Du vermisst den Punkt. Wenn ich dich mit einer Nadel piekse und/oder körperfremdes Zeug in dich pumpe, ist das eine Körperverletzung. Die meisten Leute willigen andauernd in solche medizinisch sinnvollen Körperverletzungen ein, z.B. beim Zahnarzt. Einvernehmen, also kein Problem.
Schwierig wird's, wenn man die Leute verpflichten oder sogar zwingen will. Es müssen dem also irgendwelche anderen Grundrechte gegenüberstehen die schützenswert sind (check), und die Pflicht muss geeignet sein diesen Schutz herzustellen (no check, danke Omikron). Wenn wir noch in Deltazeiten wären, wäre noch zu prüfen ob der Schutz für die Gesamtbevölkerung (insbesondere unverschuldet Ungeimpfte, z.B. Kinder U5) tatsächlich schwerer wiegt als die individuelle Freiheit hinsichtlich Impfentscheidung.
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| | Zitat von [RPD]-Biohazard
körperliche Unversehrtheit
ich frag jetzt ganz doof
Geht es um die Einstichstelle oder das Mittel oder was.
Das muss man doch im Kontext zu der Pandemie sehen verdammt nochmal. *haarerauf*
Für mich klingt das halt hart nach geschwurbel.
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Nein, das ist ein wichtiger Rechtsgrundsatz den sich Schwurbler ohne jede Nuance angeeignet haben. Du gibst, wenn Du Dir eine Spritze geben lässt, operiert wirst oder einen Schlauch in den Popo kriegst, dem Arzt immer (zumindest implizit) die Erlaubnis, Dich zu verletzen, um Diagnosen zu stellen, künftigen Schaden abzuwenden oder bestehende Probleme zu behandeln.
Wenn man jetzt Leute zwingt, sich soetwas zu unterziehen und damit den Aspekt der Freiwilligkeit und des Einverständnisses des Patienten wegnimmt oder mittels Druck verwischt, braucht das sehr gute Gründe. Einer davon ist zum Beispiel fehlende Fähigkeit eine informierte Entscheidung zu treffen. Bei Kindern oder dementen Personen darf das zum Beispiel der gesetzliche Vormund, der sich damit auch über das Recht auf körperliche Unversehrtheit hinwegsetzen kann, wenn der Patient nicht in der Lage ist, die Folgen einer abgelehnten Behandlung abzuschätzen.
Weil keine Behandlung ohne Einverständnis des Patienten geschehen soll, ist die rechtliche Fickerei eines DER Argumente, sich eine ordentliche Patientenverfügung zu machen. Dann muss, wenn es Dich mal übel zerlegt, auch kein Angehöriger Rätselraten machen, ob Du jetzt noch ein halbes Jahr beatmet werden willst, ob sie die hochriskante OP machen sollten oder ob sie direkt den Saft abdrehen können sondern es ist alles geklärt und dein Einverständnis (oder die Ablehnung) für bestimmte Eingriffe/Behandlungen ist bekannt.
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| | Zitat von Crosshead
Wenn nicht der Ukraine-Krieg wäre, fände ich Neuwahlen mehr als angebracht.
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Würde wenig ändern
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Bitte erst sobald die FDP unter 5% fällt. Danke.
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ocho. Die Tage war doch auch eine unterwegs, die die Union vorne zeigt? Was war das? Insa?
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| | Zitat von DerKetzer
Bitte erst sobald die FDP unter 5% fällt. Danke.
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Gerade mal geschaut, die haben ja nicht mal Direktmandate geholt. Hätte gedacht es gibt ein paar Reichenviertel wo die was reißen könnten.
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Nicht für den Bundestag, aber bspw für die Hamburger Bürgerschaft (Direktmandat Blankenese)
Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) fürs Direktmandat beschreibt die Situation dort relativ gut.
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| | Zitat von Abso
Ich glaube nicht, dass eine Impfpflicht haltbar wäre. Selbst eine beschränkte wird m.E. schwierig zu halten. Die hätte damals, Anfang '21 direkt durchgekloppt werden müssen. Jetzt wird das Gericht sagen, dass es keinen Impfstoff gibt, der so gut schützt, dass der Grundrechtseingriff gerechtfertigt wäre.
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Jetzt ist der Zug sowie so abgefahren. Hätte man alles vor nem Jahr machen müssen. Da wurde auch noch weniger über die Impfung diskutiert. Heute hat ja jeder ein Hochschulstudium Genetik, Prävention und Infektiologie hinter sich.
Ob 300 Tote/Tag keine Indikation sind finde ich schwierig zu sagen.
Zumal es ja schon Impfpflichten gibt. Z.B. in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Bundeswehr.
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| | Zitat von zapedusa
Ich glaube eher, dass die FDP-Fans keinen Bock auf Schulden-Lindner haben. Der macht ja derzeit fast schon Realpolitik, so als Finanzheimer.
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Das schlimmste für Linder war, dass sein Wunsch, Finanzminister zu werden, in Erfüllung gegangen ist. Jetzt muss er inhaltlich einsteigen und Realpolitik machen und kann nicht mehr einfach nur blenden und rhetorisch brillant vorgetragenen Stuss erzählen.
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Würde für Rot-Grün knapp reichen, falls die Linken rausfliegen. Würde also schon was verändern.
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Wäre dann die Frage ob sie wieder über Direktmandate reinkommen. Naja, alles sehr spekulatiös.
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Mit Habeck als Kanzlerkandidaten wird es eine Grün-Rote Regierung.
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| | Zitat von Grim Reaper*
| | Zitat von Abso
Ich glaube nicht, dass eine Impfpflicht haltbar wäre. Selbst eine beschränkte wird m.E. schwierig zu halten. Die hätte damals, Anfang '21 direkt durchgekloppt werden müssen. Jetzt wird das Gericht sagen, dass es keinen Impfstoff gibt, der so gut schützt, dass der Grundrechtseingriff gerechtfertigt wäre.
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Jetzt ist der Zug sowie so abgefahren. Hätte man alles vor nem Jahr machen müssen. Da wurde auch noch weniger über die Impfung diskutiert. Heute hat ja jeder ein Hochschulstudium Genetik, Prävention und Infektiologie hinter sich.
Ob 300 Tote/Tag keine Indikation sind finde ich schwierig zu sagen.
Zumal es ja schon Impfpflichten gibt. Z.B. in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Bundeswehr.
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Die, die ungeimpft selbst dran sterben, bringen ja nur sich selbst um. Ist also kein Argument. Argument wäre nur Fremdschutz (durch sterile Immunität oder verringerte "Ausscheidezeit"), und der war in dem Ausmaß schon damals nur ein Glücksgriff. Aber wem sage ich das... .
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| | Zitat von Grim Reaper*
| | Zitat von Abso
Ich glaube nicht, dass eine Impfpflicht haltbar wäre. Selbst eine beschränkte wird m.E. schwierig zu halten. Die hätte damals, Anfang '21 direkt durchgekloppt werden müssen. Jetzt wird das Gericht sagen, dass es keinen Impfstoff gibt, der so gut schützt, dass der Grundrechtseingriff gerechtfertigt wäre.
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Jetzt ist der Zug sowie so abgefahren. Hätte man alles vor nem Jahr machen müssen. Da wurde auch noch weniger über die Impfung diskutiert. Heute hat ja jeder ein Hochschulstudium Genetik, Prävention und Infektiologie hinter sich.
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Und das war Anfang 2021 anders?  Da hab ich wohl in einer anderen Realität gelebt als du 
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| | Zitat von Delta
| | Zitat von Grim Reaper*
| | Zitat von Abso
Ich glaube nicht, dass eine Impfpflicht haltbar wäre. Selbst eine beschränkte wird m.E. schwierig zu halten. Die hätte damals, Anfang '21 direkt durchgekloppt werden müssen. Jetzt wird das Gericht sagen, dass es keinen Impfstoff gibt, der so gut schützt, dass der Grundrechtseingriff gerechtfertigt wäre.
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Jetzt ist der Zug sowie so abgefahren. Hätte man alles vor nem Jahr machen müssen. Da wurde auch noch weniger über die Impfung diskutiert. Heute hat ja jeder ein Hochschulstudium Genetik, Prävention und Infektiologie hinter sich.
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Und das war Anfang 2021 anders? Da hab ich wohl in einer anderen Realität gelebt als du
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Die Meinungen waren noch nicht so verhärtet, finde ich. „Damals“ waren ja Viele froh, dass es da überhaupt ne Impfung gibt. Vielfach haben es die Leute ja dann nur abgelehnt, weil‘s „zu neu“ war (oh noez mRNA verändert meinen Körper!!). Jetzt finde ich sind die Gräben da einfach zu tief. Die die jetzt ungeimpft sind, holt man einfach nicht mehr ab. Und ne Impfpflicht Richtung Sommer zu planen, wo die Inzidenz fast natur- und witterungsbedingt runter geht ist ja auch keinen zu vermitteln.
Nach Dezember 2020 hätte ich echt darauf gewettet, dass Anfang 2021 die Impfpflicht gekommen wäre.
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https://www.tagesspiegel.de/politik/zeitenwende-fuer-die-bundeswehr-scholz-hat-seine-zusagen-schon-wieder-einkassiert/28239210.html
| | | Die versprochenen zwei Prozent Wehretat fehlen in der Finanzplanung 2022 und der für die nächsten Jahre. Auch das Sondervermögen wackelt. | |
Aus dem Ukraine-Thread. Scheint die nächste pleite für Olaf zu werden. Ich hab so das Gefühl die Ampel ist abseits der im Koalitionsvertrag ausgekämpften Kompromisse nicht wirklich regierungsfähig. Erst die Pleite zum Impflpflicht-Vorschlag, jetzt sollen die 100 Mrd. Sondervermögen Bundeswehr dazu verwendet werden das 2% Ziel zu erreichen. Wie man nach dem Sondervermögen die 2% beibehält völlig ungeklärt. Halt alles entgegen der Aussagen einer der meist beachteten Reden der letzten Jahrzehnte:
| | | "Wir werden von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren.“ Und: ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro einrichten „für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben“. | |
Das ist doch ein einziges Trauerspiel.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Buxxbaum am 08.04.2022 16:23]
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König Olaf hat halt nicht verstanden, dass die Zeiten lange vorbei sind, in denen er mit absoluter Mehrheit widerspruchsfrei regieren konnte wie damals in Hamburg. Vor großen Zeitenwende-Reden sollte er sich vielleicht besser mit seinen Koalitionspartnern absprechen und bis dahin so still sein wie nach der Rede von Selenskyj im Bundestag.
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Die einzigen die diese Zeitenwende verstanden haben und sich entsprechende Realpolitik machen, sind die Grünen.
Scholz und Lindner wollen oder können nicht.
Bei Scholz vermute ich ist das können das Problem, bei Lindner das wollen.
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Mit den 2% und den 100 Milliarden hat er ja auch einige Leute ganz schon vor den Kopf gestoßen. Den Genossen im Plenum war die Überraschung jedenfalls anzusehen.
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Da gilt dann halt, was Karlson sagt.
Wenn ich mit so einer Bombe um die Ecke komme, muss ich mich vorher absichern, dass die auch zünden wird.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Aspe am 08.04.2022 16:44]
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| | Zitat von Grim Reaper*
Die Meinungen waren noch nicht so verhärtet, finde ich. „Damals“ waren ja Viele froh, dass es da überhaupt ne Impfung gibt. Vielfach haben es die Leute ja dann nur abgelehnt, weil‘s „zu neu“ war (oh noez mRNA verändert meinen Körper!!). Jetzt finde ich sind die Gräben da einfach zu tief. Die die jetzt ungeimpft sind, holt man einfach nicht mehr ab. Und ne Impfpflicht Richtung Sommer zu planen, wo die Inzidenz fast natur- und witterungsbedingt runter geht ist ja auch keinen zu vermitteln.
Nach Dezember 2020 hätte ich echt darauf gewettet, dass Anfang 2021 die Impfpflicht gekommen wäre.
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Hatte ehrlich gesagt nicht den Eindruck dass das 2021 so viel besser war, die Impfverweigerung war vielleicht weniger militant weil es schlichtweg noch gar kein Impfangebot gab folglich auch keinen Grund es abzulehnen.
Aber gerade das was du beklagt hast, das "Jeder ist ein Virologe und Immunologe!" war doch von Sekunde 1 da, von den ersten Zulassungen an ging es doch direkt ab "OMG Biontech schützt zu 87,3% und AstraZeneca nur zu 68,2%, diesen schlechten Impfstoff nehm ich doch nicht!!!"
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| | Zitat von Aspe
Wenn ich mit so einer Bombe um die Ecke komme, muss ich mich vorher absichern, dass die auch zünden wird.
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Das Ergebnis wäre doch das selbe, mit Ankündigung wäre es kaputtgequatscht worden.
Dann lieber die "Bombe" und schauen was übrig bleibt. Im Zweifel ist (FM) schuld.
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Naja. Die Messlatte auf 2m hochlegen und dann Limbo drunter machen ist jetzt nich unbedingt die allerbeste Außenwirkung.
Ich vermute Scholz hat darauf spekuliert, dass so eine Atombombe im Parlament so viel Druck auf die Reihen aufbaut, dass es dadurch keine Abweichler gibt um Scholz nicht direkt zusammenzustutzen. Da hat er den Plan nicht mit den Jusos, dem linken Flügel der SPD und der FDP gemacht und das ist ein schlechtes Zeichen für die komplette Legislaturperiode.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Buxxbaum am 08.04.2022 16:56]
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| Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG ) |
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