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| Zitat von Irdorath
Das Land: Thueringen.
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Ich glaub es ging primär um alle Bundesländer (Thüringen und Sachsen kann man ja schon safe einsacken).
Das wäre nicht komplett unrealistisch, wenn man mal die tendenziell progrediente Boomerfizierung der Bevölkerung sieht, aber ein großes Potenzial sehe ich zumindest in Bayern nicht. Da hat man ja bereits den Hubert als autochtonen Querkopf.
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Ich glaube eher, dass es einen Wählertypus "hirnverschimmelte Wutperson" gibt, die sich dann etwas breiter aufteilen muss in AFD, BSW, WerteUnion und was auch immer von der Linken übrig bleibt.
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| Zitat von cienFuchs
| Zitat von Atti Atterkopp
Sarah meinte sie möchte nicht ins Europaparlament.
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meinte ursula das nicht auch?
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Die hatte auch gute Gründe dahin abzuhauen.
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| Zitat von Smoking44
Schreib erstmal Sahras Namen richtig, du Knecht!
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Ich weiß halt nie wo bei Frau Wahgenknect das "h" hin soll
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In die Kommentare braucht man aber lieber nicht zu schauen...
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Der ist bei Finanzsachen recht stabil unterwegs hat aber bei Sachen wie Russland und Ukraine schon eine sehr merkwürdige Position. Da passt das dann auch wieder mit Wagenknecht.
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Weiß zufällig jemand welcher Beschluss das war, indem auch CDU und AfD für die Abschaffung von (klimaschädlichen) Subventionen gestimmt haben? Soweit ich weiß, war das die Grundlage für die Streichung der Subventionen für den Agrardiesel.
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| Zitat von gwc
Weiß zufällig jemand welcher Beschluss das war, indem auch CDU und AfD für die Abschaffung von (klimaschädlichen) Subventionen gestimmt haben? Soweit ich weiß, war das die Grundlage für die Streichung der Subventionen für den Agrardiesel.
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| Der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags nahm die Forderung nach einer Abschaffung der Ermäßigung bei seiner Sitzung am 15. Dezember 2023 zur Kenntnis. Und zwar einstimmig. Das bestätigten mehrere Teilnehmer der Sitzung BR24 übereinstimmend.
Das heißt, auch die Mitglieder von Union und AfD stimmten dafür, dass Land- und Forstwirte bald mehr Kfz-Steuer zahlen. Nach Informationen von BR24 wurde über diesen Tagesordnungspunkt auch gar nicht beraten, sondern gleich abgestimmt.
Mit dem einstimmigen Beschluss fordert der Ausschuss das Bundesfinanzministerium auf, einen Vorschlag zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes zu machen, "in dem die Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufgehoben wird". | |
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/wollten-union-und-afd-ende-der-kfz-steuerermaessigung-fuer-bauern,U0mTSpW
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Wow das schon dreist sich dann so pomadig neben irgendeinen Bauernpräsidenten zu stellen und rauszuposaunen man sei die Rettung der Bauernschaft
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Ich habs gerade versucht, aber mein Wegwerfaccount von 2014 hat keine Telefonnummer lol
wobei im BR Artikel ja auch anschließend die Bräsigkeit der Union erwähnt wird, mit der sie sich da wieder rauswieseln können
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Ganz ohne Widerspruch nahmen die Ausschussmitglieder den Vorschlag aus dem Ministerium aber nicht hin. Die Abgeordneten forderten Lindner und seine Leute auf, zu prüfen, ob und wie Forst- und Landwirte das Geld für die höhere Steuer an anderer Stelle zurückbekommen könnten.
Auf diese angestrebte Kompensation weist Josef Rief aus dem schwäbischen Biberach hin. Er sitzt für die CDU im Rechnungsprüfungsausschuss und begründet so in der "Schwäbischen Zeitung" seine Zustimmung zu dem Tagesordnungspunkt. Die Sache hat sich aus seiner Sicht aber ohnehin erledigt, da die Bundesregierung die Ermäßigung für Land- und Forstwirte beibehält.
Für die CSU sitzt Silke Launert aus Bayreuth im Rechnungsprüfungsausschuss. An der Sitzung am 15. Dezember hat sie nach Aussage ihres Büros nur zu Beginn teilgenommen, da sie danach in eine andere Sitzung musste. "Weder Frau Launert noch ein anderer CSU-Abgeordneter waren an der Abstimmung des Beschlusses beteiligt", heißt es auf BR24-Anfrage. Außerdem habe der Rechnungsprüfungsausschuss gar nicht die Kompetenz, über die Kfz-Steuer für Land- und Forstwirte zu entscheiden.
Unterm Strich bleibt es dabei: Land- und Forstwirte genießen weiter Ermäßigungen bei der Kfz-Steuer. Bei Union und AfD scheint es aber kein absolutes Tabu zu sein, das zu ändern – zumindest, wenn es an anderer Stelle einen Ausgleich gibt.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [Muh!]Shadow am 09.01.2024 16:49]
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Damit ist klar, die FDP muss sich wieder auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren und die kontrollierende Instanz in der Ampel sein.
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Sehr gut, vielleicht gibts dann mal eine Alternative. In Magdeburg hatten zwei Tierschutzpartein mal zusammen 5%, tja.
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Klingt nach einem guten Bündnis.
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Sicher nicht Verkehrt. Könnte man auch für die Bundespolitik mal drüber nachdenken
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Erstmal Gemeinsamkeiten an den Hufeisenenden ausloten.
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Mach.
Das.
Weg.
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Jesusmariasatancthulhu, irgendeine Entität Hilf!
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und deswegen gibt's jetzt Randale!
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| Zitat von Bregor
Sehr gut, vielleicht gibts dann mal eine Alternative. In Magdeburg hatten zwei Tierschutzpartein mal zusammen 5%, tja.
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Wobei ich mir da bei ÖDP und Piraten nicht ganz sicher bin, wie gut das ist.
Anderseits auch nicht schlimmer als CDU/FDP/AfD.
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Aber schlimmer als SPD?
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Alles in Ordnung, nicht überhöhen, alles friedrlich.
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Man stelle es sich umgekehrt vor.
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Hoffe, die LG macht ihm mal das Flugzeug kaputt
lg
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"[...] er sollte das nicht moralisch überhöhen."
Merke ich mir als Konter gegen andere.
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Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG ) |