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| | Zitat von Aspe
Abgesehen von dem Imageschaden für die Republik und unsere Demokratie, was würde denn im Parlament passieren, wenn die AfD bei einer Bundestagswahl stärkste Kraft wird?
Selbst in dem Falls, dass Merz die CDU verraten würde (oder insgeheim das macht, was Teile an der Basis eh wollen?) und in eine Koalition einträte, so würde ich bei der AfD nicht davon ausgehen, dass diese Regierung eine ganze Legislaturperiode durchhält.
Und im Bundesrat ist die AfD auch nicht vertreten.
Also ich will das nicht als "ach wird schon nicht so schlimm werden" relativieren. Mich treibt eher herum, was eben passieren würde, wenn die AfD bei einer Bundestagswahl stärkste Kraft werden würde.
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Repression von Ausländern, Asylsuchenden und politischen Gegnern. (Noch) mehr Lobbyeinfluss fossiler Konzerne und Interessen. Legitimierung rechtsextremer Positionen. Ausschreitungen gegen Ausländer und marginalisierte Gruppen, weil man ja jetzt offiziell die schweigende Mehrheit stellt und sich im Recht sieht. Bei einer Koalition gehts noch weiter, mit Besetzung von Verfassungsschutz etc. mit strammen Nazis Kameraden, damit diese Hexenjagd mal aufhört. Und Sturm des Reichstags könnte auch wieder hip werden.
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Was viele in der AfD wollen, ist mir klar und welche Stimmung bzw. Legitimation das bei Teilen der Bevölkerung auslöst, auch.
Meine Frage war eher, was im Parlament wirklich passiert, wenn man überlegt, dass die AfD einen Koalitionspartner braucht und nicht im Bundesrat vertreten ist.
Und im Falle einer blau/schwarzen Koalition: vielleicht zerlegt diese sich ja auch in Rekordzeit und macht die CDU so unwählbar in den kommenden Jahren. 
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| | Zitat von Aspe
Und im Falle einer blau/schwarzen Koalition: vielleicht zerlegt diese sich ja auch in Rekordzeit und macht die CDU so unwählbar in den kommenden Jahren.
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Oder du schaffst eine starke Koalition die brutal auf Umfragewerten schwimmt und mit sehr konservativen Takes einiges zurückdreht.
Also einfach lieber nicht.
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Ne du, das ist Wunschdenken. Die würden in kürzester Zeit enormen Schaden anrichten, den wir über Jahre hinweg nicht einfangen könnten.
Zumal kein Staat davor sicher ist, wieder in eine Diktatur zu verfallen. Egal, wie modern und wehrhaft man denkt zu sein.
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Gestern habe ich Kevin Kühnert in einer Talkshow gesehen, in der er sinngemäß meinte, dass jetzt aber auch endlich die Gewerkschaften höhere Löhne abschließen müssen, um mit der Preisentwicklung mitzuhalten.
War ganz witzig, wenn man bedenkt, wie SPD-Politikerin Faeser sich mit Rückendeckung des Kanzlers noch für eine maximale Lohndrückung bei den Tarifverhandlungen für Bund und Kommunen eingesetzt und Reallohnverluste durchgesetzt hat für die Mitarbeitenden.
Man sollte schon Vorbild sein, wenn man von höheren Löhnen schwafelt, wobei ich Kühnert sogar abnehme, dass er gerne anders würde, wenn er könnte. Für mich zeigt das einfach, dass dieser beschissene Seeheimer-Kreis endlich in die FDP abwandern sollte, damit die SPD wieder sozialdemokratische Politik machen kann.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 23.06.2023 9:36]
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| | Zitat von KarlsonvomDach
damit die SPD wieder sozialdemokratische Politik machen kann.
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Glaubst du ernsthaft, dass das passieren würde?
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Ne du, das ist Wunschdenken. Die würden in kürzester Zeit enormen Schaden anrichten, den wir über Jahre hinweg nicht einfangen könnten.
Zumal kein Staat davor sicher ist, wieder in eine Sozialdemokratie zu verfallen. Egal, wie modern und wehrhaft man denkt zu sein.
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| | Zitat von Psyke
| | Zitat von KarlsonvomDach
damit die SPD wieder sozialdemokratische Politik machen kann.
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Glaubst du ernsthaft, dass das passieren würde?
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In so gut wie jeder Partei herrschen Flügelkämpfe. Würde der neoliberale Flügel stark geschwächt, wäre das natürlich wieder möglich. Inwiefern das praxistauglich ist, hängt von den Kräfte- und Machtverhältnissen der Flügel in den kommenden Jahren ab, die ich aber nicht kenne.
Was sich aber feststellen lässt; die empirisch falschen Narrative neoliberaler Ökonomen werden immer häufiger öffentlich in Frage gestellt und das dringt auch langsam durch zur Politik. Aber noch halten sich Leute wie Grimm, Feld, Fuest und Co. Wobei Fuest sogar schon ein paar Dinge gesagt hat, die nicht seinem üblichen Kurs entsprechen. Sobald sich die Politik, aber vor allem eben die SPD, nicht mehr primär von neoliberalen Märchentanten und - onkeln beraten lässt, sehe ich also durchaus Chancen, dass sich deren Kurs stärker vom neoliberalen Strom wegbewegen wird. Kursänderung gab es ja bereits mit einer Teilrücknahme der Agenda 2010.
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[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 23.06.2023 10:00]
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| | Zitat von Aspe
Was viele in der AfD wollen, ist mir klar und welche Stimmung bzw. Legitimation das bei Teilen der Bevölkerung auslöst, auch.
Meine Frage war eher, was im Parlament wirklich passiert, wenn man überlegt, dass die AfD einen Koalitionspartner braucht und nicht im Bundesrat vertreten ist.
Und im Falle einer blau/schwarzen Koalition: vielleicht zerlegt diese sich ja auch in Rekordzeit und macht die CDU so unwählbar in den kommenden Jahren.
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Ich glaube es ist ein Fehler, zu denken, dass die sich an irgendwelche Regeln halten würden. Ob Scheisse, die von einer AFD Regierung beschlossen wird eventuell in ein paar Jahren vom Verfassungsgericht gekippt wird, ist denen egal, weil sie eh planen das bis dahin zu entmachten. Wenn das Ziel einer Partei wirklich die Zerstörung der politischen Ordnung ist, schafft die das in der Position auch als Juniorpartner. Und die CDU als machtgeile Wichspartei wird das mittragen, so lange paar Maskendeals bei rumkommen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von niffeldi am 23.06.2023 10:02]
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| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von Psyke
| | Zitat von KarlsonvomDach
damit die SPD wieder sozialdemokratische Politik machen kann.
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Glaubst du ernsthaft, dass das passieren würde?
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Was sich aber feststellen lässt; die empirisch falschen Narrative neoliberaler Ökonomen werden immer häufiger öffentlich in Frage gestellt und das dringt auch langsam durch zur Politik.
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Woran machst du das fest?
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AfD in irgendeiner Regierung auf Bundes- oder Länderebene wäre eine katastrophale Normalisierung und ein Dammbruch ohne Gleichen. Die Brandmauer der Union gegen Rechts könnte man damit in die Tonne treten und wie von niffeldi gesagt könnte schon in nur einer Legislaturperiode unglaublicher Schaden an unserer FDGO und dem ganzen demokratischen Gefüge angerichtet werden.
Das renkt sich nach einer neuen Wahl auch nicht einfach so wieder ein, das ist doch absolut illusorisch.
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| | Zitat von zapedusa
Genosse Günther wäre aber ein LINKSRUTSCH!
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| | | Daniel Günther gilt bei Leuten, die ihn kennen, als Mann mit einem Faible für moderne Gassenhauer. Feierwütig sei er, der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, heißt es in seinem Umfeld. | |
| | | Am Donnerstag, so bestätigten dem SPIEGEL Parteikreise, feierte Günther im bayerischen Zelt, stieg auf die Bühne – und grölte zumindest Teile des Songs »Layla« mit. Ein Lied, das wegen seiner offenkundig sexistischen Untertöne stark umstritten ist – und bereits bei Volksfesten verboten wurde, wie etwa in Würzburg. | |
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/kieler-woche-daniel-guenther-groelt-sexistischen-partysong-layla-a-61f9fec3-701a-4761-b7da-0a308cc8737d
Muss wohl zeigen dass er noch zur Union gehört.
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| | Zitat von Smoking44*
| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von Psyke
| | Zitat von KarlsonvomDach
damit die SPD wieder sozialdemokratische Politik machen kann.
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Glaubst du ernsthaft, dass das passieren würde?
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Was sich aber feststellen lässt; die empirisch falschen Narrative neoliberaler Ökonomen werden immer häufiger öffentlich in Frage gestellt und das dringt auch langsam durch zur Politik.
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Woran machst du das fest?
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Unter anderem an Diskussion wie dieser hier, in der deutlich wird, dass die jahrelang propagierten bösen Schulden, die der Staat ja nicht machen darf, weil so getan wurde, als sei der Staat ein privater Haushalt, schlichtweg Bullshit sind. Kühnert bezeichnet das als ideologische Blockade und als "Lebenslüge" (auch seiner Partei), ab Minute 35:40.
Auch Leute wie Habeck haben geschnallt, dass Investitionen nicht immer böse Schulden, sondern schlichtweg nötig sind (ich glaube, dass hat er neulich erst wieder auf der republica erwähnt). Leider sind aber verklärte Leute wie Scholz und Lindner vorhanden, die lieber einen brennenden Planeten hinterlassen als Schulden.
Hubertus Heil hatte eine Springer-Journalistin neulich auch mit harten Fakten auflaufen lassen, als sie in einer Diskussion bei Lanz wieder mit neoliberalen Märchen kam. Ich glaube, damals ging es um den Lohn-Preis-Spirale-Bullshit und um Mindestlohn. Auch bei Heil scheint es neue Erkenntnisse zu makroökonomischen Zusammenhängen gegeben zu haben, weil der auch mal ganz anders geredet hat.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 23.06.2023 11:09]
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Union macht Ampel Vorwürfe - SPD gesteht Fehler ein
| | | Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), macht die Regierungsparteien verantwortlich für das Umfragehoch der AfD. "Wenn schlechte Politik gemacht wird, und die kann vor allen Dingen eine Regierung machen, dann ist es ein Konjunkturprogramm für die politischen Ränder", sagte Frei im ARD-Morgenmagazin. Was die AfD an Prozentpunkten zulege, nehme die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP ab. | |
| | | Auch der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht die Verantwortung bei der Politik der Ampelkoalition. Zugleich rückte er von seiner 2019 gemachten Aussage ab, er traue sich zu, als CDU-Chef die Wählerschaft der AfD halbieren zu können. "Wenn die Politik der Bundesregierung die AfD jetzt eher wieder stärkt, dann kann die Opposition sie nicht halbieren", sagte er dem Portal t-online. Teile der Regierung würden die Stimmung in der Bevölkerung nicht mehr richtig wahrnehmen und hätten "den Kontakt zur Bevölkerung weitgehend verloren". | |
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Q241191 am 23.06.2023 16:02]
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| | Zitat von Q241191
| | | Auch der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht die Verantwortung bei der Politik der Ampelkoalition. Zugleich rückte er von seiner 2019 gemachten Aussage ab, er traue sich zu, als CDU-Chef die Wählerschaft der AfD halbieren zu können. "Wenn die Politik der Bundesregierung die AfD jetzt eher wieder stärkt, dann kann die Opposition sie nicht halbieren", sagte er dem Portal t-online. Teile der Regierung würden die Stimmung in der Bevölkerung nicht mehr richtig wahrnehmen und hätten "den Kontakt zur Bevölkerung weitgehend verloren". | |
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Sprach der CDU-Kapitän und flog davon mit seinem Privatjet für Mittelständler.
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Das sind einfach die besten Trolle, da werd ich nie rankommen.
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Klar die Ampel ist schuld, nicht diese fucking Brandstifter von CDU bis BILD. Bzw. die scheiss Realität. Was hätte denn CDU anders gemacht? Weiter Gas kaufen von Russland? Bestiiiiimmt.
Macht den Laden dicht.
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Layla!
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Nighty am 23.06.2023 20:10]
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Ok sorry als Gen Z seh ich kein Text mehr nur Bilder
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Heute Mietererhöhung bekommen. Nicht, weil irgendwas modernisiert worden wäre, sondern einfach, weil es geht. Städtischer Vermieter. So viel zum Thema, der Staat hat die Mehrausgaben der Menschen durch höhere Preise im Blick. Vermutlich meinte er damit, selbst auch noch einmal extra zuzulangen. Vor genau einem Jahr haben sie mir schon einmal die Kaltmiete erhöht.
Funfact: Kurz vorher hat das alberne Abendblatt in einem Artikel steil behauptet, die Mieten in Hamburg seien niedriger als bisher angenommen.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 23.06.2023 20:31]
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Das ist eh so ein Unding. Miete in der Umgebung gestiegen also muss die bei mir auch steigen obwohl kein Handschlag hier gemacht wurde.(Was eh nur Pfusch ist bei den Firmen hier -.-)
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| | Zitat von [RPD]-Biohazard
Das ist eh so ein Unding. Miete in der Umgebung gestiegen also muss die bei mir auch steigen obwohl kein Handschlag hier gemacht wurde.(Was eh nur Pfusch ist bei den Firmen hier -.-)
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wErTsTeIgErUnG. Freu dich doch drüber, du wohnst jetzt in einer besseren Wohngegend. 
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| | Zitat von [RPD]-Biohazard
Das ist eh so ein Unding. Miete in der Umgebung gestiegen also muss die bei mir auch steigen obwohl kein Handschlag hier gemacht wurde.(Was eh nur Pfusch ist bei den Firmen hier -.-)
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Aufgrund der gestiegenen Preise müssen wir (leider) ihre Miete erhöhen.
#Laterne
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Dieser Mechanismus ("Mietanhebung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete") war schon immer unausbalanciert. Shareholder value oder so ähnlich.
Das ist auch seit Jahrzehnten einer der maßgeblichen Faktoren nicht nur der Mietpreisspirale, sondern damit auch der Inflation und des Verbraucherkostenindex. Was wiederum durchschlägt.
Nun - das ist kein Zufall, kein Fehler im System, sondern das ist genau so gewollt. Gewöhnt euch daran, Untertanen.
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Einfach 1 Eigenheim haben.
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| | Zitat von Monsieur Chrono
Das sind einfach die besten Trolle, da werd ich nie rankommen.
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Mir schwebt ab und zu ein Tinyhaus vor, aber im Moment weiss ich noch nicht wann wo und wie.
Eine Eigentumswohnung in einem 5 bis 10 Geschosser wie einige meiner Arbeitskollegen hab ich auch kein Bock drauf.
Zur Miete wohnen find ich eigentlich nice wenn Vermieter/Wohnungsgesellschaften nicht solche Wichser wären.
In den Nachbarstädten hat man den Leuten den Strom abgestellt weil Rechnungen nicht bezahlt wurden. Ratet wie die Gesellschaft heisst. Bzw. mit gedroht
https://www.lz.de/lippe/lemgo/23572387_Drohende-Stromsperre-Mieter-am-Biesterberg-duerfen-aufatmen.html
Ich geh mit meiner Laterneee
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[Dieser Beitrag wurde 5 mal editiert; zum letzten Mal von [RPD]-Biohazard am 23.06.2023 23:39]
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| | Zitat von [RPD]-Biohazard
Mir schwebt ab und zu ein Tinyhaus vor, aber im Moment weiss ich noch nicht wann wo und wie.
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In meiner ehemaligen Gemeinde (Hagen a.T.W.) gabs keine Freigabe um "Tinyhouses" zu bauen. Telefonische Anfragen werden dir einfach gecancelt. Grund-Tenor: ist nicht gewollt/Kennen wir nicht/passt nicht zu uns; bitte 700k Haus bauen. Außerdem: Was ist überhaupt ein Tinyhouse? Georgsmarienhütte, Hasbergen, Ladbergen, Tecklenburg, Osnabrück,... überall das Gleiche.
Wer in der Nähe von Münster lebt und Land zu verpachten hat für ein Tinyhouse darf mir gerne eine PM zukommen lassen :>
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| Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG ) |
