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| | Zitat von Abso
Plus Überfüllung.
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Das Freibad ist voll! Labbrige Pommes den Kartoffeln!
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Kann ja net so schwer sein da nur soviele Leute reinzulassen wie reindürfen. Einfach Natodraht an den Zaun und fertig, dann klettert auch keiner rein!
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Aber wenn man so Geld machen kann, auch wenn es dadurch für alle Leute eine schlechtere Erfahrung ist?
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Machen die doch alle nie. Die rotzen ihren Müll raus und das war's. Hast schonmal von Zarah Putinknecht ne Antwort auf irgendwas gelesen? Inhaltliche Auseinandersetzung ist nicht Teil des Erfolgsrezepts.
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Einfach in der Öffentlichkeit sagen, dass der Populist dumm ist. So etwas vermisse ich in Talkshows.
Entschuldigen Sie Herr Aiwanger, aber ihr Beitrag war gerade ziemlich dumm.
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Der Verein Berliner Strafverteidiger*innen bezeichnete den Vorschlag Linnemanns als populistisch und dumm. Eine Art Strafgericht für besondere Täter sei verfassungsrechtlich fragwürdig und praktisch undurchführbar.
Das habe sich bereits im Umgang mit den Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation gezeigt. Bei einem Strafverfahren gehe es immer um komplexe Fragen, die sich nicht mal eben einfach so an einem Nachmittag klären ließen. Auch sei bei einem solchen Schnellverfahren eine angemessene anwaltliche Verteidigung nicht zu gewährleisten.
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https://www.tagesspiegel.de/politik/wegen-linnemanns-forderungen-nach-schnelleren-bestrafungen-opposition-wirft-neuem-cdu-generalsekretar-populismus-vor-10157680.html
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von eupesco am 17.07.2023 8:49]
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Kackscheiszige Populisten verbreiten kackscheiszige Populistentakes, die in der Realität gar nicht umsetzbar sind.
Mehr News um 11!
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Aber sagt es irgendjemand dem Populisten genauso knallhart ins Gesicht?
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Finde es gibt bessere Kritiken an Linnemann als auf die Praktikabilität seiner Maßnahmen abzuzielen.
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| | Die Klima- und Flüchtlingsaktivistin Carola Rackete soll als Spitzenkandidatin der Linken bei der Europawahl antreten. Das erfuhr ZEIT ONLINE aus Parteikreisen. Ein Sprecher der Partei wollte dies auf Anfrage nicht kommentieren.
Rackete soll auf Platz zwei der Kandidatenliste aufgestellt werden. Platz eins soll den Informationen nach Martin Schirdewan einnnehmen, einer der beiden Bundesparteichefs der Linken. Rackete und Schirdewan bilden demnach das Spitzenkandidatenduo der Partei für die Europawahl.
Die Parteiführung der Linken forciert mit der Kandidatur Racketes ihren Kurs der Abgrenzung der Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht, die die Gründung einer eigenen Partei angekündigt hat und damit die Linke unter politischen Druck setzt.
Rackete soll an diesem Montag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Parteivorsitzenden als Spitzenkandidatin vorgestellt werden. Bevor sie zur Europawahl antreten kann, muss allerdings ein Parteitag sie als Kandidatin aufstellen. Die Frage, ob es Gegenkandidaturen geben werde, sei derzeit offen, heißt es aus Parteikreisen. Insbesondere in den ostdeutschen Landesverbänden soll es Skepsis gegenüber der Nominierung von Rackete geben. | |
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/carola-rackete-europawahl-kandidatur-linkspartei-seenotrettung?utm_medium=sm&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_referrer=twitter&utm_content=zeitde_redpost+_link_sf&wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.sf&utm_campaign=ref
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Ich wüsste auch nicht wofür sie jetzt so steht.
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Dann passt sie ja zur Linkspartei.
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| | Zitat von Monsieur Chrono
Finde es gibt bessere Kritiken an Linnemann als auf die Praktikabilität seiner Maßnahmen abzuzielen.
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Besonders gut aussehen tut der jetzt nicht, das stimmt.
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https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/fridays-for-future-verkehr-klimaschutz-wissing
| | | Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future wirft der Bundesregierung Rechtsbruch vor und hält mit einem eigenen Sofortprogramm für den Verkehr dagegen. Die Gruppe fordert unter anderem ein Tempolimit von 120 Kilometer pro Stunde auf Autobahnen und den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Im Programm stehen zudem autofreie Innenstädte sowie der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. Darüber hinaus bekräftigte Fridays for Future ihre Forderungen nach einem Rücktritt von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). | |
Alles sehr gute Ideen.
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| | Zitat von monischnucki
Ich wüsste auch nicht wofür sie jetzt so steht.
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Carola Rackete war zumindest Kapitänin der Sea-Watch 3(?). Unfassbar stabil, was sie in dieser Position geleistet hat.
// Eben weil sie so stabil ist, passt sie eigentlich eher weniger in Die Linke.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von SpontanerSpartaner am 17.07.2023 19:06]
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Minister müssen wegen Arbeitsverweigerung zurück treten, ein Traum, könnte man generell einführen.
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| | Zitat von Grim Reaper*
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/fridays-for-future-verkehr-klimaschutz-wissing
| | | Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future wirft der Bundesregierung Rechtsbruch vor und hält mit einem eigenen Sofortprogramm für den Verkehr dagegen. Die Gruppe fordert unter anderem ein Tempolimit von 120 Kilometer pro Stunde auf Autobahnen und den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Im Programm stehen zudem autofreie Innenstädte sowie der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. Darüber hinaus bekräftigte Fridays for Future ihre Forderungen nach einem Rücktritt von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). | |
Alles sehr gute Ideen.
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Bis auf das mit wissing Rücktritt fordern das die Grünen auch. Und nun? Wo Mehrheit.
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Wir können aber keine Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung machen!
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Union greift in die Schublade und packt alte Merz Themen wieder aus:
2018:
| | | Im Rennen um den CDU-Vorsitz hat Mitbewerber Friedrich Merz eine Debatte über das deutsche Asylrecht gefordert. Deutschland sei das einzige Land der Welt, das ein Individualrecht auf Asyl in der Verfassung stehen habe, sagte Merz während der dritten CDU-Regionalkonferenz am Mittwoch im thüringischen Seebach bei Eisenach. Er sei seit langem der Meinung, dass offen darüber geredet werden müsse, ob dieses Asylgrundrecht „in dieser Form fortbestehen“ könne, wenn eine europäische Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik ernsthaft gewollt sei. „Wir müssen irgendwann einmal eine große öffentliche Debatte darüber führen, ob man einen gesetzlichen Vorbehalt ins Grundgesetz schreibt“, sagte Merz. | |
https://www.fr.de/politik/friedrich-merz-greift-individualrecht-asyl-10965967.html
2023:
| | | Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), plädiert dafür, das Individualrecht auf Asyl in der Europäischen Union abzuschaffen. Stattdessen solle es künftig eine "Institutsgarantie" geben, in deren Rahmen die EU jährlich ein Kontingent von 300.000 bis 400.000 Schutzbedürftigen direkt aus dem Ausland aufnehmen und auf die Mitgliedstaaten verteilen könnte, schrieb Frei in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Eine Antragstellung auf europäischem Boden wäre so nicht mehr möglich und der Bezug von Sozialleistungen "umfassend ausgeschlossen". | |
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/frei-individualrecht-asyl-100.html
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| | Zitat von Nighty
| | | Deutschland sei das einzige Land der Welt, das ein Individualrecht auf Asyl in der Verfassung stehen habe, sagte Merz während der dritten CDU-Regionalkonferenz am Mittwoch im thüringischen Seebach bei Eisenach. | |
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Ja, warum wohl?
e: Merz ist echt so machgierig und dumm, der würde glatt Odolf Gitler zum Kanzler machen. Weil der ja keine 6 Wochen übersteht.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von KarlKoch am 18.07.2023 10:22]
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Union versucht nun, anstatt keine Lösungen zu haben, Lösungen zu haben, die entweder aus den 90ern sind, die sie selbst verbockt haben (wer glaubt dann also, dass sie was ändern?!), oder die einfach unwahr und/oder nicht realistisch sind.
Ich kann mir diese scheiße von denen echt nicht mehr anhören. Ich hoffe bis zur nächsten Wahl kann die Ampel durch die Weichenstellungen Erfolge vorweisen, damit wir nicht wieder auf Stillstand zurückpendeln.
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| | Zitat von Nighty
2023:
| | | Stattdessen solle es künftig eine "Institutsgarantie" geben, in deren Rahmen die EU jährlich ein Kontingent von 300.000 bis 400.000 Schutzbedürftigen direkt aus dem Ausland aufnehmen und auf die Mitgliedstaaten verteilen könnte, schrieb Frei in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". | |
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Doch so viele, für die ganze EU? Wow, das sind ja mal richtig ambitionierte Ziele. Nicht.
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Aufgrund $Sonderregel kann Deutschland nur <1% davon aufnehmen, weil wirhabenjaschonsoviele. Asylpolitik der Konservativen in a Nutshell.
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| Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG ) |
