|
|
|
|
|
|
...doch heute habe ich ein Affen und ein Pferd, ein Pferd und ein Affen, ein Pferd und ein Affen, ratatata....
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von DerKetzer
Doch, sehr einfach. Sondervermögen wie bei der Bundeswehr, weil gerade eine Energiekrise kickt.
| |
Geht auch nicht ohne die FDP. Was einzelne Regierungsparteien auf Parteitagen als Forderungen aufstellen ist noch lange kein Koalitionskonsens.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Scheint ja nicht für jedermann so offensichtlich zu sein.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Buxxbaum
| | Zitat von DerKetzer
Doch, sehr einfach. Sondervermögen wie bei der Bundeswehr, weil gerade eine Energiekrise kickt.
| |
Geht auch nicht ohne die FDP. Was einzelne Regierungsparteien auf Parteitagen als Forderungen aufstellen ist noch lange kein Koalitionskonsens.
| |
Es ging aber um die Schuldenbremse nicht um die Opposition in der Koalition.
Und auch die FDP kann man überstimmen, wenn die beiden größeren Koalitionspartner sich einig sind.
edit:
Scholz könnte auch Wissing dazu bringen in seinem Ministerium die CO2-Vorgaben einzuhalten. Wenn Geld fehlt, muss er eben am Ausbau der Autobahn sparen.
Die Problematik hier ist nicht die dummbeutelige FDP, sondern die SPD, die nicht funktioniert.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von DerKetzer am 16.01.2024 18:54]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von DerKetzer
| | Zitat von Buxxbaum
| | Zitat von DerKetzer
Doch, sehr einfach. Sondervermögen wie bei der Bundeswehr, weil gerade eine Energiekrise kickt.
| |
Geht auch nicht ohne die FDP. Was einzelne Regierungsparteien auf Parteitagen als Forderungen aufstellen ist noch lange kein Koalitionskonsens.
| |
Es ging aber um die Schuldenbremse nicht um die Opposition in der Koalition.
Und auch die FDP kann man überstimmen, wenn die beiden größeren Koalitionspartner sich einig sind.
edit:
Scholz könnte auch Wissing dazu bringen in seinem Ministerium die CO2-Vorgaben einzuhalten. Wenn Geld fehlt, muss er eben am Ausbau der Autobahn sparen.
Die Problematik hier ist nicht die dummbeutelige FDP, sondern die SPD, die nicht funktioniert.
| |
Wie willst du die FDP denn überstimmen? Abgesehen davon, dass das zu einer Regierungskrise führen würde liegt das Haushaltsrecht beim Bundestag und die Ampel hat keine Mehrheit der Mandate ohne die FDP.
Du stellst dir das alles reichlich einfach vor.
Edit: dein Beispiel Bundeswehr Sondervermögen wurde gar in der Verfassung verankert. Dafür bräuchtest du zusätzlich noch die Union. Viel Glück.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Buxxbaum am 16.01.2024 19:14]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Habeck macht einen verdammt guten und praktikablen Vorschlag:
Der Grünen-Politiker plant zudem, die Anreize zu erhöhen, dass ältere Personen freiwillig länger arbeiten, auch wenn sie schon in Rente gehen könnten. Dafür schlägt er vor, den Arbeitgeberanteil zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung nach Erreichen des regulären Renteneintrittsalters direkt an die Arbeitnehmer auszuzahlen.
Nach meinen Erfahrungen mit und in der Arbeitswelt bedeutet das für die Betriebe erstmal nicht mehr als ein Häkchen in der Lohnbuchhaltungssoftware.
Natürlich verdienen ältere Arbeitnehmer tendenziell mehr als neu eingestellte junge Mitarbeiter - aber die können erstens nicht so viel und zweitens, wenn es keine Kandidaten gibt, was dann?
Das wird für körperlich fordernde Jobs eher wenig Wirkung haben, aber für alles andere denke ich schon.
Das mit dem Homeofficeanspruch, der ebenfalls im Konzept ist, wird Krieg geben, allein man muss ja auch Verhandlungsmasse haben schätze ich...
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Armag3ddon
Was ja passend ist. SPD ist die Partei für Leute, die keine Ambitionen in irgendeine Richtung haben.
| |
Außer Pöstchen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von DerKetzer
| | Zitat von Buxxbaum
| | Zitat von DerKetzer
Doch, sehr einfach. Sondervermögen wie bei der Bundeswehr, weil gerade eine Energiekrise kickt.
| |
Geht auch nicht ohne die FDP. Was einzelne Regierungsparteien auf Parteitagen als Forderungen aufstellen ist noch lange kein Koalitionskonsens.
| |
Es ging aber um die Schuldenbremse nicht um die Opposition in der Koalition.
Und auch die FDP kann man überstimmen, wenn die beiden größeren Koalitionspartner sich einig sind.
| |
Wenn die FDP Interesse an konstruktiver Koalitionspolitik hätte könnte man das in einzelnen Fällen sicher tun. So lange die FDP bei eigentlich allem bereit ist zu sagen "Nö gibts nicht, machen wir nicht, Ende der Diskussion", wie willst du die denn "überstimmen"?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von -rantanplan-
Habeck macht einen verdammt guten und praktikablen Vorschlag:
Der Grünen-Politiker plant zudem, die Anreize zu erhöhen, dass ältere Personen freiwillig länger arbeiten, auch wenn sie schon in Rente gehen könnten. Dafür schlägt er vor, den Arbeitgeberanteil zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung nach Erreichen des regulären Renteneintrittsalters direkt an die Arbeitnehmer auszuzahlen.
Nach meinen Erfahrungen mit und in der Arbeitswelt bedeutet das für die Betriebe erstmal nicht mehr als ein Häkchen in der Lohnbuchhaltungssoftware.
Natürlich verdienen ältere Arbeitnehmer tendenziell mehr als neu eingestellte junge Mitarbeiter - aber die können erstens nicht so viel und zweitens, wenn es keine Kandidaten gibt, was dann?
Das wird für körperlich fordernde Jobs eher wenig Wirkung haben, aber für alles andere denke ich schon.
Das mit dem Homeofficeanspruch, der ebenfalls im Konzept ist, wird Krieg geben, allein man muss ja auch Verhandlungsmasse haben schätze ich...
| |
Die Frage ist ja, was nach dem zweiten FDP-Eingriff (also dem nach der Einigung) dann für ein Müll übrigbleibt.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Wer freiwillig länger arbeitet, bekommt den Freibetrag auf ererbtes Vermögen erhöht.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Delta
| | Zitat von DerKetzer
| | Zitat von Buxxbaum
| | Zitat von DerKetzer
Doch, sehr einfach. Sondervermögen wie bei der Bundeswehr, weil gerade eine Energiekrise kickt.
| |
Geht auch nicht ohne die FDP. Was einzelne Regierungsparteien auf Parteitagen als Forderungen aufstellen ist noch lange kein Koalitionskonsens.
| |
Es ging aber um die Schuldenbremse nicht um die Opposition in der Koalition.
Und auch die FDP kann man überstimmen, wenn die beiden größeren Koalitionspartner sich einig sind.
| |
Wenn die FDP Interesse an konstruktiver Koalitionspolitik hätte könnte man das in einzelnen Fällen sicher tun. So lange die FDP bei eigentlich allem bereit ist zu sagen "Nö gibts nicht, machen wir nicht, Ende der Diskussion", wie willst du die denn "überstimmen"?
| |
Richtlinienkompetenz.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/321063/richtlinienkompetenz/
Darf man halt kein Scholz sein und nirgendwo anecken wollen.
edit: Das ist übrigens auch der Grund wieso ich so meine Zweifel an den Positionen der SPD anmelde. Man hat mit der Kanzlerschaft zum einen die Option zu sagen:
Wir wollen beim <Thema> keine Kürzungen, kürzt stattdessen bei <Thema>.
Zum anderen die Option zu sagen. "Liebe FDP, wenn ihr im Verkehrsministerium das CO2 nicht einsparen wollt, indem ihr ein Tempolimit einführt, dann ernenne ich einen Verkehrsminister, der das macht."
Die FDP existiert doch auch nicht im luftleeren Raum. Die geben nicht einfach ihre Bundestagsmandate und Regierungsbeteiligung auf. Die sind noch viel mehr auf diese Posten angewiesen, weil sie nach derzeitigem Stand bei Neuwahlen aus dem Parlament fliegen würden.
Und bei Neuwahlen wäre die SPD am ehesten wieder sicher an den Trögen, weil außer GroKo kaum eine Koalition funktionieren wird.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von DerKetzer am 16.01.2024 22:21]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von DerKetzer
| | Zitat von Delta
| | Zitat von DerKetzer
| | Zitat von Buxxbaum
| | Zitat von DerKetzer
Doch, sehr einfach. Sondervermögen wie bei der Bundeswehr, weil gerade eine Energiekrise kickt.
| |
Geht auch nicht ohne die FDP. Was einzelne Regierungsparteien auf Parteitagen als Forderungen aufstellen ist noch lange kein Koalitionskonsens.
| |
Es ging aber um die Schuldenbremse nicht um die Opposition in der Koalition.
Und auch die FDP kann man überstimmen, wenn die beiden größeren Koalitionspartner sich einig sind.
| |
Wenn die FDP Interesse an konstruktiver Koalitionspolitik hätte könnte man das in einzelnen Fällen sicher tun. So lange die FDP bei eigentlich allem bereit ist zu sagen "Nö gibts nicht, machen wir nicht, Ende der Diskussion", wie willst du die denn "überstimmen"?
| |
Richtlinienkompetenz.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/321063/richtlinienkompetenz/
Darf man halt kein Scholz sein und nirgendwo anecken wollen.
| |
Die wurde in der Geschichte der BRD bisher zwei mal angewendet. Ein mal von Olaf Scholz btw. Das war allerdings in der AKW Frage, wo es letztlich um ein paar Monate ging wann die Dinger denn jetzt final stillgelegt werden. FDP und Grüne haben damals schon sehr verschnupft reagiert und darauf hingewiesen, dass das nicht die Regel des Regierungshandelns sein darf.
Glaubst du das würde die Regierung überleben, wenn Scholz Lindner anweist einen Gesetzesentwurf in den Bundestag zu geben wo er sich über ein absolut rotes Tuch der FDP, nämlich de facto die Umgehung der Schuldenbremse, hinwegsetzt? Das glaube ich nicht. Lindner stirbt eher bei 1% als an diesem Mantra zu rütteln. Abgesehen davon müsste die FDP dann im Bundestag auch noch dafür stimmen. Völlig ausgeschlossen aktuell.
Nicht alles was auf dem Papier an Möglichkeiten existiert funktioniert auch in der Praxis.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Buxxbaum am 16.01.2024 22:28]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Neuwahlen werden mir immer sympathischer, wenn nicht mal Bubatz kommt kann man den Laden auch dicht machen
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ich glaube die FDP kann von dem Hügel nicht mehr runter, ja. Wahrscheinlich würde Lindner mit mehr Stimmverlusten rechnen müssen wenn er die heilige Kuh opfert. Wenn er aus der Regierung ginge würde er bei seinen Anhängern vermutlich eher punkten als wenn er in dem Thema komplett umfällt. In deren Wahrnehmung ist das nämlich komplett konträr zu hier: Für die geht die FDP viel zu viele Kompromisse mit. Da ist einfach zusammen was nicht zusammen passt, muss man so klar sagen inzwischen.
Wir werden es wahrscheinlich aber nicht erleben, weil Scholz das Thema nie und nimmer per Richtlinienkompetenz regeln wird.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Buxxbaum am 16.01.2024 22:48]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Sind FDP Wähler wirklich auch so verbohrt was Schuldenbremse angeht?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von [RPD]-Biohazard
Sind FDP Wähler wirklich auch so verbohrt was Schuldenbremse angeht?
| |
Also ich bin eigentlich FDP-Klientel, aber dieses seit Jahren andauernde beschissene Rumgeeier unter Lindner anstelle von allumfänglich liberaler Politik hat mich zuletzt zu SPD+Grün geführt.
Wenn es irgendeine Möglichkeit gäbe, dass man als Bürger sagt "Habeck, ich geb dir alle möglichen Stimmen und mein Vertrauen" wäre ich sofort dabei.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Wenn sich ein Politiker mal hinstellt und erklärt warum die Schuldenbremse nicht mehr in die Zeit passt ändert sich das vermutlich schnell. Die meisten denken da doch nur an die schwäbische Hausfrau, Schulden schlecht also dafür.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Wurden den Leuten ja auch lange genug eingeredet, manche glauben den Murks immer noch.
Selbst die wirtschaftsnahen Think-Tanks schreien ja jetzt schon danach das man gefälligst was machen muss um die lahmende Konjunktur wieder aufzupäppeln aber jetzt kriegen sie das Monster das sie geschaffen haben nicht mehr in die Kiste.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von DerKetzer
Andererseits glaubst du, dass eine 3% Partei das Risiko eingeht im kommenden Bundestag nicht vertreten zu sein und damit ihre komplette Finanzierung aufgibt, um auf einem Hügel zu sterben, der ihnen quasi keinen nennenswerten Gegenwert bringt?
| |
Ja, selbstverständlich. Das ist auch keine Spekulation oder Hot Take oder sonstwas, das sehen wir doch jeden Tag wenn es um das Thema geht. Natürlich will die FDP keine Neuwahlen, sie hofft aber ihre beste Chance sich irgendwie noch Wählern zu verkaufen ist als "Stimme der Vernunft" die die linksgrünversiffte Diktatur noch verhindert, das klappt aber nicht wenn sie irgendwas zustimmt.
Dazu spekulieren sie natürlich völlig korrekt darauf dass auch die Grünen aber ganz insbesondere die SPD sicher keinen Koalitionsbruch will und deshalb schon zurückrudern wird weil... naja, das passiert ja auch tagtäglich?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
außerdem ist der Sprit verflogen
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Der Sprit dünstet doch zuverlässig aus Kubicki nach.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
gut, die Grünen in BaWü sind auch....Speziell.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Sniedelfighter am 17.01.2024 9:30]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Sie kennen mich.
Aber ja, die Grünen können auch wirklich schwierig sein, bzw. biegsam, NICHT WAHR HERR BOUFFIER.
|
|
|
|
|
|
|
|
| Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG ) |
![AUP [Muh!]Shadow 10.03.2015](./avatare/upload/U50324--muhshadownewversion3kyhuza.png)
