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| | Zitat von eupesco
Was verbinden sie mit dem C?
Letzter Platz bei "sehr wichtig": Respekt vor religiösen Überzeugungen
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Als ob die Wähler:innen/Parteispitzen christliche Werte wollen. Jesus würde bei denen doch als linker Spinner abgeschoben werden zum 70. Geburtstag von jemandem. Ironisch aber.
Fucking CxU will einfach, dass alles bleibt wie es nie war und die Moslems bisschen leiser sind.
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| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
Glückwunsch an (fm), Grüne = plattgemacht
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| | In Sachsen-Anhalt ist die Wahl des Landesdatenschutzbeauftragten zum wiederholten Mal gescheitert.
Der Kandidat der schwarz-rot-gelben Landesregierung erhielt auch nach drei Wahlgängen nicht die erforderliche Stimmenzahl. CDU-Fraktionschef Heuer sagte, es tue ihm für den Kandidaten, den Juristen Neugebauer, persönlich leid. Er sei ein exzellenter Kandidat. Bereits vor der Abstimmung waren in den Reihen der CDU-Fraktion Bedenken aufgekommen, dass nicht genügend Abgeordnete für ihn stimmen könnten. Einige Abgeordnete gelten als unzufrieden mit der Fraktionsspitze. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Kosmehl, schrieb auf Twitter, die Verantwortung würden auch Abgeordnete tragen, die politische Spielchen der Qualifikation eines Bewerbers vorgezogen hätten. Der CDU-Abgeordnete und Ex-Landtagspräsident Gürth twitterte, dass Neuwahlen konsequent wären. | |
https://www.deutschlandfunk.de/wahl-des-landesdatenschutzbeauftragten-zum-wiederholten-mal-gescheitert-100.html
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| | | Das Bundesland versucht seit 2018 vergeblich, einen neuen Landesdatenschutzbeauftragten zu wählen. | |
Was ist da bitte los?
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Landesdatenschutzbeauftragter, quasi der wichtigste Posten überhaupt  was für ne Schmierenkomödie
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| | Zitat von Atti Atterkopp
Färbe mich überrascht.
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Das mit dem Wachschutz überrascht mich tatsächlich. Bei der Law and Order Partei denke ich eher an mehr. Am besten an jeder Ecke ein Polizist.
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Aber doch nur für Werte. Schüler sind ja mit Humankapital im Werden.
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Als Hintergrund dazu
Die Einsparungen hat nicht der Berliner Senat beschlossen, sondern das bezirksamt Neukölln aufgrund von Einsparungen (weil weniger Geld vom Senat)
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| | Zitat von MvG
Ich sehe aktuell null, wie man große Teile Ostdeutschlands, aber eben auch große Bevölkerungsteile im Westen wieder in den Schoß der Demokratie bekommt. | |
Die sind doch im Schoß der Demokratie, wählen dummerweise aber halt etwas anderes als ihnen westdeutsche Eliten gerne empfehlen möchten. _Das_ ist ja genau das _demokratische_ daran. Vielleicht sollte man die Resultate von Demokratie (nämlich 20% AfD) dieser auch mal anlasten, anstatt dies permanent als systemischen Betriebsunfall von dem eignen idealisierten Demokratiebild abzuspalten.
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| | Zitat von Monsieur Chrono
| | Zitat von MvG
Ich sehe aktuell null, wie man große Teile Ostdeutschlands, aber eben auch große Bevölkerungsteile im Westen wieder in den Schoß der Demokratie bekommt. | |
Die sind doch im Schoß der Demokratie, wählen dummerweise aber halt etwas anderes als ihnen westdeutsche Eliten gerne empfehlen möchten. _Das_ ist ja genau das _demokratische_ daran. Vielleicht sollte man die Resultate von Demokratie (nämlich 20% AfD) dieser auch mal anlasten, anstatt dies permanent als systemischen Betriebsunfall von dem eignen idealisierten Demokratiebild abzuspalten.
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Wer Nazis wählt ist niemals Demokrat, sondern bedient/missbraucht sich demokratischer Systeme.
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| | Zitat von eupesco
Was verbinden sie mit dem C?
Letzter Platz bei "sehr wichtig": Respekt vor religiösen Überzeugungen
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Anderen als der eigenen
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| | Zitat von Nighty
| | Hannover. Als im Kreis Sonneberg das Ergebnis der Landratswahl feststand, feierte die AfD Robert Sesselmann als ersten Landrat in der Geschichte der Partei. Doch möglicherweise kam die Freude zu früh: Denn Sesselmann muss zum Demokratiecheck. Thüringens Innenstaatssekretärin Katharina Schenk kündigte am Dienstag an, dass von Amts wegen geprüft werde, ob der AfD-Politiker sich zur demokratischen Grundordnung bekennt.
Grund für die Überprüfung ist das Thüringer Kommunalwahlgesetz. Dort steht geschrieben, dass nicht gewählt werden kann, „wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“. Einfach gesagt: Wer für ein kommunales Amt gewählt werden will, muss sich zur Demokratie bekennen. Weil der Landrat ein Wahlbeamter ist, muss er außerdem die „persönliche Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis“ mitbringen. | |
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CDU empört.
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Ganz ehrlich, das ist auch echt maximal bescheuert und dämlich. Dann sollen sie die Überprüfungen vor der Wahl machen. Das wäre jetzt die 2. Wahl, die "von oben" in Thüringen rückgängig gemacht wird. Absolutes Traumszenario für die AfD und Wasser auf ihre Mühlen.
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Die Leute da abholen wo sie stehen hat ja bisher so gut funktioniert. 
Kann man den Osten nicht wieder abgeben? Ich habe echt keinen Bock auf die AFD in politischer Verantwortung, alleine der Wunsch nach einem starken Führer spricht doch Bände.
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Und was bringt das? Es hat doch schon derbe in den Westen und Süden gestreut. Eigentlich kannst du alle DACH Länder "abgeben"
Ich wette bei uns in der westdeutschen Firma wählen auch schon 15% AFD. Ein Arbeitskollege hat auch das gestern wieder durchblicken lassen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [RPD]-Biohazard am 29.06.2023 9:16]
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| | Zitat von Crosshead
Ganz ehrlich, das ist auch echt maximal bescheuert und dämlich. Dann sollen sie die Überprüfungen vor der Wahl machen. Das wäre jetzt die 2. Wahl, die "von oben" in Thüringen rückgängig gemacht wird. Absolutes Traumszenario für die AfD und Wasser auf ihre Mühlen.
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Funfact: Es gibt / kann zwei Überprüfungen geben. Die eine vor der Wahl und eine noch größere nach der Wahl. Hier erklärt:
| | Alle kreischen „Demokratie-Check“! Die einen klopfen uns auf die Schulter, die anderen befürchten Stasi-Methoden und die Annullierung der Wahl von Herrn #Sesselmann im Landkreis #Sonneberg. Was ist eigentlich los? Ein Therad. 1/11
VOR einer Wahl prüft der ehrenamtliche Wahlausschuss die Anforderungen gemäß ThürKWG und ThürKO. Das beinhaltet z.B. die Prüfung, ob ein Wahlvorschlag formal alle Anforderungen erfüllt, Unterlagen vollständig sind und wissentlich keine Zusammenarbeit mit der Stasi erfolgte.
Am 9. Mai beschloss der Wahlausschuss in Sonneberg die Gültigkeit der eingegangenen Vorschläge. Eine bloße AfD-Mitgliedschaft reicht nicht aus, um einen Kandidaten von einer Wahl auszuschließen. Diese schwerwiegende Entscheidung hat - zum Glück- hohe Hürden.
NACH einer Wahl kann die Rechtsaufsicht prüfen, ob der Gewählte die Gewähr dafür bietet, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung einzutreten. Es geht um die persönliche Eignung für das Beamtenverhältnis.
Es können Auskünfte beim Amt für Verfassungsschutz und beim Beauftragten für Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR eingeholt werden. Ein Landrat ist Wahlbeamter. Es gelten also diese Maßstäbe.
Die Prüfung kann mehrere Wochen in Anspruch nehmen. Sie ist an keine Frist gebunden, wenn es um die Wählbarkeit geht. Das ist etwas anderes als eine sog. Wahlanfechtung. Diese kann bis zu 2 Wochen nach der Bekanntmachung der Wahlerg. von den Wahlberechtigten angestrengt werden.
Kommt die Rechtsaufsicht zum Ergebnis, dass die beamtenrechtliche Eignung fehlt (Par. 31 Abs. 2 Satz 4, Par. 32 Abs. 2 Satz 4 ThürKWG) wird eine Nachwahl angeordnet. Gegen diese Entscheidung kann der Verwaltungsrechtsweg beschritten werden.
Es gibt also keinen von mir oder vom @TMIKThueringen geführten Demokratie-Check, sondern eine Überprüfung der Rechtsaufsicht auf Basis von Par. 24, Abs. 3 ThürKWG. Es geht um die persönliche Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis.
Die AfD ist in Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuft. Wer Mitglied der AfD in Thüringen ist, ist Mitglied einer eingestuften extremistischen Partei. Das ist ein klares Indiz. Das muss die Demokratie ernst nehmen.
Auch Anti-Demokraten können demokratisch gewählt werden. Wenn man das Demokratie-Check nennen will, ok.
Am Ende geht es nicht um Häkchen setzen in einer Checkliste, es geht um die gesetzlichen Grundlagen unserer demokratischen Gesellschaft.
Kleines Akülex ☺️
ThürKo = Thüringer Kommunalordnung
ThürKWG = Thüringer Kommunalwahlgesetz | |
https://twitter.com/FUCHSundIGEL/status/1673984156873678849
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| | Zitat von BlixaBargeld
Die Leute da abholen wo sie stehen hat ja bisher so gut funktioniert.
Kann man den Osten nicht wieder abgeben? Ich habe echt keinen Bock auf die AFD in politischer Verantwortung, alleine der Wunsch nach einem starken Führer spricht doch Bände.
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Jaja, der dumme Osten. Guck mal hier in die Mitte:
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von KarlKoch am 29.06.2023 9:20]
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| | Zitat von Monsieur Chrono
| | Zitat von MvG
Ich sehe aktuell null, wie man große Teile Ostdeutschlands, aber eben auch große Bevölkerungsteile im Westen wieder in den Schoß der Demokratie bekommt. | |
Die sind doch im Schoß der Demokratie, wählen dummerweise aber halt etwas anderes als ihnen westdeutsche Eliten gerne empfehlen möchten. _Das_ ist ja genau das _demokratische_ daran. Vielleicht sollte man die Resultate von Demokratie (nämlich 20% AfD) dieser auch mal anlasten, anstatt dies permanent als systemischen Betriebsunfall von dem eignen idealisierten Demokratiebild abzuspalten.
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Gestern Abend aus Versehen wieder Bismuth statt Elmex auf die Zahnbürste?
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Kann mir mal einer sagen wieso das verfickt nochmal nicht reicht um die Partei zu verbieten. Die NPD hat man ja nicht verboten weil die im Endeffekt nicht genug Stimmen hatte was auch schon ein ziemlich verkorkster Grund ist, aber das trifft ja auf die AFD nicht mehr zu, also wieso machen die Gerichte IMMER NOCH NICHTS?!?!??!
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| | Zitat von BlixaBargeld
Die Leute da abholen wo sie stehen hat ja bisher so gut funktioniert.
Kann man den Osten nicht wieder abgeben? Ich habe echt keinen Bock auf die AFD in politischer Verantwortung, alleine der Wunsch nach einem starken Führer spricht doch Bände.
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Dann wander halt aus, sieht im so tollen Westen ja mit der Zeit auch immer schlimmer aus wa?
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Man kann übrigens auch mal nachlesen, was Höcke so in seinem Buch "Nie zweimal in den selben Fluss" schreibt.
| | Abgleiten in „extremistische Positionen“ (Hennig):
Wir brauchen in der existenziellen Krise keine falsche konservative Loyalität zu Institutionen,
die die Zukunft unseres Volkes gefährden, sondern selbstbewußten, renitenten Bürgermut
und einen kämpferischen Nonkonformismus, der heute wie gesagt in allen poltischen Lagern
zu finden ist. (239)
Zur Sozialpolitik in Auseinandersetzung mit der Partei Die Linke:
Es ist ein absoluter geistig-moralischer Tiefpunkt der Linken, sich als Hilfskräfte des
Globalkapitals anzudienen und dabei die eigene Klientel- die deutschen Arbeiter und die
sozial Schwachen – schmählich im Stich zu lassen. (243) Es gibt eine ganze Reihe von
inhaltlichen Schnittmengen: Unsere politische Forderung gegen Lohndumping, den Abbau
sozialer Standards und die Benachteiligung der deutschen Hilfs- und Sozialbedürftigen
gegenüber den Migranten, sowie unsere grundsätzliche Kritik an Raubtierkapitalismus und
Globalisierung, die Verständigung mit Rußland usw. (249)
Drohung mit bewaffnetem Kampf gegen Muslime:
Als Vater von vier Kindern wünsche ich mir natürlich eine friedliche Wende in unserem Land.
Mein ganzes politisches Engagement ist darauf gerichtet, dass noch rechtzeitig besonnene
Kräfte dem Verhängnis Einhalt gebieten. Ansonsten wird ein neuer Karl Martell vonnöten
sein, um Europa zu retten. (252)
(Anmerkung: 732 bei Tours und Poitier besiegten fränkische und verbündete Heere unter
Führung von Karl Martell maurische und arabische Truppen unter Führung von Abd ar-
Rahman, die sich daraufhin auf die iberische Halbinsel zurückzogen.)
Zur „Rückführung nicht integrierbarer Migranten“ (Hennig):
…neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein groß
angelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein. Und bei dem wird man, so fürchte ich, nicht
um eine Politik der „wohltemperierten Grausamkeit“, wie es Peter Sloterdijk sagte,
herumkommen. Das heißt, dass sich menschliche Härten und unschöne Szenen nicht immer
vermeiden lassen werden. (254)
„Volksteile verlieren“:
Ich bin sicher, dass – egal wie schlimm sich die Verhältnisse auch entwickeln mögen – am
Ende noch genügend Angehörige unseres Volkes vorhanden sein werden, mit denen wir ein
neues Kapitel unserer Geschichte aufschlagen können. Auch wenn wir leider ein paar
Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden
Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen. Aber abgesehen von
diesem möglichen Aderlaß haben wir Deutschen in der Geschichte nach dramatischen
Niedergängen eine außergewöhnliche Renovationskraft gezeigt. (… Ein paar Korrekturen
und Reförmchen werden nicht ausreichen. Aber die deutsche Unbedingtheit wird der Garant
dafür sein, daß wir die Sache gründlich und grundsätzlich anpacken werden. Wenn einmal
die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen. Dann
werden die Schutthalden der Moderne beseitigt, denn die größten Probleme von heute sind
ihr anzulasten. (257 f.) | |
Zusammenfassung hier:
https://www.allianz-gegen-rechtsextremismus.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/H%C3%B6cke_Bj%C3%B6rn_Nie_zweimal_in_denselben_Fluss_Zitate-1.pdf
Gastkommentar zum Buch bei der Zeit:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/rechtsextremismus-bjoern-hoecke-afd-fluegel-rechte-gewalt-faschismus
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| | Zitat von Bregor
Dann wander halt aus, sieht im so tollen Westen ja mit der Zeit auch immer schlimmer aus wa?
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Erst seit die ganzen Ossis rübergemacht haben.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von BlixaBargeld am 29.06.2023 10:17]
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| | Zitat von BlixaBargeld
| | Zitat von Bregor
Dann wander halt aus, sieht im so tollen Westen ja mit der Zeit auch immer schlimmer aus wa?
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Erst seit die ganzen Ossis rübergemacht haben.
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Du bist schon eher ein Depp, oder?
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| | Zitat von KarlKoch
| | Zitat von BlixaBargeld
| | Zitat von Bregor
Dann wander halt aus, sieht im so tollen Westen ja mit der Zeit auch immer schlimmer aus wa?
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Erst seit die ganzen Ossis rübergemacht haben.
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Du bist schon eher ein Depp, oder?
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Nur ein besorgter Bürger.
Die Ossis nehmen uns Saarländern die Schwestern weg!
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| | Zitat von Atti Atterkopp
Gestern Abend aus Versehen wieder Bismuth statt Elmex auf die Zahnbürste?
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Schaffst du es auch was inhaltliches zu bringen?
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| | Zitat von The_Demon_Duck_of_Doom
Wer Nazis wählt ist niemals Demokrat, sondern bedient/missbraucht sich demokratischer Systeme.
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Es geht mir aber überhaupt nicht um das furchtbar banale und langweilige moralische Urteil, ob die einzelnen Personen, die AfD wählen nun gute Demokraten sind oder nicht, sonder darum, dass diese nicht vom Himmel gefallen sind, sondern zu großen Teilen eben in dieser wunderbaren Demokratie aufgewachsen und sozialisiert wurden also zwangsläufig irgendwas mit dieser zu tun haben müssen.
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| | Zitat von Smolletov
Die Ossis nehmen uns Saarländern die Schwestern weg!
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Puh 
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Doppelpost
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Monsieur Chrono am 29.06.2023 10:53]
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| Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG ) |
