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| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Atti Atterkopp
Solche "on both sides" takes haben immer ein Geschmäckle und damit stellst du dich vermutlich unbeabsichtigt in eine bestimmte Ecke.
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das ist aber schon so ein spezielles Problem dieses Forums, meinetwegen auch des Internets allgemein. Im richtigen Leben sind die Leute meistens deutlich entspannter.
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Ist das so? Wenn ich im richtigen Leben "on both sides", "Extremismus von beiden Seiten" usw. höre, dann kommt danach eigentlich auch rechtes Gerede
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| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Atti Atterkopp
Solche "on both sides" takes haben immer ein Geschmäckle und damit stellst du dich vermutlich unbeabsichtigt in eine bestimmte Ecke.
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das ist aber schon so ein spezielles Problem dieses Forums, meinetwegen auch des Internets allgemein. Im richtigen Leben sind die Leute meistens deutlich entspannter.
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Es ist ein Problem wenn bescheuert "on both sides" takes kritisiert werden? Oder versteh ich dich da jetzt falsch
Wer in dem Kontext ankommt mit "aber die Nato-Erweiterung" oder "aber die Ukraine" usw kann sich hinfortficken. Da liegt das Problem dann eher an den rückgratlosen und/oder un/desinformierten Menschen im "realen Leben".
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| | Zitat von Shooter
| | Zitat von Real_Futti
Wenn das so schnell entschieden wird wie Schweizer denken und sprechen, dann gibt es 2032 neue Mun aus der CH für den Geparden.
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| | | Der Bundesrat muss nun prüfen, ob die Schweiz entsprechende Ausnahmeklauseln ins Kriegsmaterialgesetz aufnimmt und damit flexibler auf Gesuche aus Drittstaaten reagieren kann. Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat dazu eine Motion mit 14 zu 11 Stimmen angenommen. Da der Vorstoss der Kommission breit abgestützt ist, könnte sich der politische Knoten bei Waffenausfuhren relativ schnell lösen lassen. Eine parlamentarische Initiative mit ähnlicher Stossrichtung soll sogar dringlich erklärt und noch in diesem Jahr in Kraft treten. Diese bezieht sich nur auf den Ukraine-Krieg und wäre bis Ende 2025 befristet. | |
Quelle: NZZ
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| | | In einem nächsten Schritt muss der Nationalrat über den Vorschlag entscheiden. Doch selbst wenn die Revision innert kurzer Zeit realisiert werden könnte, ist offen, ob sie in Bezug auf bereits gelieferte Rüstungsgüter zur Anwendung kommt. Oliver Diggelmann, Professor für Völkerrecht an der Universität Zürich, erklärt, aus neutralitätsrechtlicher Sicht dürfe die Schweiz keine aktive Einflussnahme auf das militärische Kräfteverhältnis in einem aktuellen Krieg nehmen. Das geschehe aber, wenn die Regeln nachträglich zugunsten einer Kriegspartei abgeändert würden. «Das ist bei einem Krieg wie jetzt in der Ukraine politisch unbefriedigend, hängt aber rechtlich am Neutralitätsstatus.» | |
Gleich quelle wie du nur weiter unten im Text
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| | Zitat von Atti Atterkopp
| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Atti Atterkopp
Solche "on both sides" takes haben immer ein Geschmäckle und damit stellst du dich vermutlich unbeabsichtigt in eine bestimmte Ecke.
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das ist aber schon so ein spezielles Problem dieses Forums, meinetwegen auch des Internets allgemein. Im richtigen Leben sind die Leute meistens deutlich entspannter.
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Ist das so? Wenn ich im richtigen Leben "on both sides", "Extremismus von beiden Seiten" usw. höre, dann kommt danach eigentlich auch rechtes Gerede
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ja, aber wenn man nicht gerade auf einer Nazidemo zu diskutieren versucht drehen die Leute nicht sofort durch oder canceln das Gespräch, wenn man nicht einer Meinung ist. Die Hemmschwelle sich direkt anzugehen ist einfach höher wenn man sich gegenüber steht.
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| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Atti Atterkopp
| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Atti Atterkopp
Solche "on both sides" takes haben immer ein Geschmäckle und damit stellst du dich vermutlich unbeabsichtigt in eine bestimmte Ecke.
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das ist aber schon so ein spezielles Problem dieses Forums, meinetwegen auch des Internets allgemein. Im richtigen Leben sind die Leute meistens deutlich entspannter.
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Ist das so? Wenn ich im richtigen Leben "on both sides", "Extremismus von beiden Seiten" usw. höre, dann kommt danach eigentlich auch rechtes Gerede
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ja, aber wenn man nicht gerade auf einer Nazidemo zu diskutieren versucht drehen die Leute nicht sofort durch oder canceln das Gespräch, wenn man nicht einer Meinung ist. Die Hemmschwelle sich direkt anzugehen ist einfach höher wenn man sich gegenüber steht.
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Ah, dann hab ich dich nicht richtig verstanden gehabt.
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| | Zitat von skinni
| | Zitat von Shooter
| | Zitat von Real_Futti
Wenn das so schnell entschieden wird wie Schweizer denken und sprechen, dann gibt es 2032 neue Mun aus der CH für den Geparden.
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| | | Der Bundesrat muss nun prüfen, ob die Schweiz entsprechende Ausnahmeklauseln ins Kriegsmaterialgesetz aufnimmt und damit flexibler auf Gesuche aus Drittstaaten reagieren kann. Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat dazu eine Motion mit 14 zu 11 Stimmen angenommen. Da der Vorstoss der Kommission breit abgestützt ist, könnte sich der politische Knoten bei Waffenausfuhren relativ schnell lösen lassen. Eine parlamentarische Initiative mit ähnlicher Stossrichtung soll sogar dringlich erklärt und noch in diesem Jahr in Kraft treten. Diese bezieht sich nur auf den Ukraine-Krieg und wäre bis Ende 2025 befristet. | |
Quelle: NZZ
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| | | In einem nächsten Schritt muss der Nationalrat über den Vorschlag entscheiden. Doch selbst wenn die Revision innert kurzer Zeit realisiert werden könnte, ist offen, ob sie in Bezug auf bereits gelieferte Rüstungsgüter zur Anwendung kommt. Oliver Diggelmann, Professor für Völkerrecht an der Universität Zürich, erklärt, aus neutralitätsrechtlicher Sicht dürfe die Schweiz keine aktive Einflussnahme auf das militärische Kräfteverhältnis in einem aktuellen Krieg nehmen. Das geschehe aber, wenn die Regeln nachträglich zugunsten einer Kriegspartei abgeändert würden. «Das ist bei einem Krieg wie jetzt in der Ukraine politisch unbefriedigend, hängt aber rechtlich am Neutralitätsstatus.» | |
Gleich quelle wie du nur weiter unten im Text
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Das habe ich extra weggelassen weil subjektive Meinung von dem Typen. "Neutralitätsrechtliche Sicht" finde ich persönlich ein schwaches Argument. Dieses Neutralitätsrecht ist zwar international geregelt, aber es steht nirgends geschrieben dass die Schweiz sich irgendwo verpflichtet hat auf immer und ewig neutral zu sein, selbst in unserer Verfassung nicht.
| | | Laut Bundesverfassung treffen der Bundesrat und die Bundesversammlung Massnahmen zur Wahrung der Neutralität der Schweiz. Die Autoren der Verfassung haben die Neutralität bewusst weder im Zweckartikel noch in den aussenpolitischen Grundsätzen verankert, denn sie ist ein Mittel zum Zweck. | |
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Desweiteren:
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Die Neutralitätspolitik ist nicht an Rechtsnormen gebunden. Sie steht für die Gesamtheit der Massnahmen, die ein neutraler Staat von sich aus ergreift, um die Berechenbarkeit und Glaubwürdigkeit seiner dauernden Neutralität zu gewährleisten. Die Umsetzung der Neutralitätspolitik hängt von der Analyse des aktuellen internationalen Umfelds ab.
Die Neutralität der Schweiz ist humanitär geprägt und orientiert sich an Friedensfragen. Damit steht sie in der Tradition der guten Dienste und der humanitären Hilfe. Die Schweiz gestaltet ihre Neutralität unter Berücksichtigung der Erfordernisse internationaler Solidarität, indem sie sie in den Dienst des Friedens und des Wohlstands stellt.
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Sprich, wir Schweizer können noch immer selber entscheiden ob wir da jetzt wirklich neutral bleiben oder nicht. Klar, danach muss man die entsprechenden Konsequenzen tragen, evtl. verliert man da als neutraler Staat bei gewissen Kollegen auch an glaubwürdigkeit. Aber der ganze Ukrainekrieg hat hier sowieso die Debatte eröffnet oder beflüpgelt inwiefern unsere Neutralitätspolitik noch zeitgemäss ist.
Vergleiche dazu auch das Bankgeheimnis. Wie lange hat man davon geschwafelt dass das ne heilige Kuh sei die niemals nie zur Schlachtbank geführt wird weil es den Finanzplatz Schweiz massiv schädigen würde. Dann hat es den Amis irgendwann den Hut gelupft weil sie die Schnauze voll hatten von den ganzen Steueroptimierer und zack war das Bankgeheimnis Geschichte. Und unsere Banken leben noch, oh Wunder.
Und genauso wie das Bankgeheimins ist auch die Neutralität NICHT in Stein gemeisselt. Daran ändert auch die Einschätzung eines Rechtsprofessors nichts.
Sprich, wir dürfen sehr wohl die Regeln ändern, sind ja unsere.
*https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/aussenpolitik/voelkerrecht/neutralitaet.html
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Shooter am 25.01.2023 18:11]
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Biden hat die 31 Abrams offiziell bestätigt
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| | Zitat von RunningGag
| | Zitat von Poliadversum
| | Zitat von RunningGag
Wenn die Welt sich so einfach mit diesem Satz erklären lassen würde, dann frage ich dich: warum ist die Ukraine noch nicht voller westlicher Kampfjets und Panzer?
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Nukes
Wenns die Nukes nicht gäbe wäre die Ukraine voll mit NATO Truppen und Russland hätte seit Monaten keine konventionellen Truppen mehr, inklusive Schwarzmeerflotte
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Richtig und nun haben vllt Teile der Bevölkerung Angst vor Nukes und vollen deshalb nicht alles schicken. Nach Argumentation einiger Leute hier, sind diese Leute zu ignorieren, weil sie ja Putin unterstützen
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Nein, die sind zu ignorieren, weil es Aufgabe einer Regierung und speziell eines Kanzlers ist die Sachlage so darzustellen, damit die eben nicht von "Peter aus dem Kiosk" über die "Atomkriegsgefahr" aufgeklärt werden.
Und Scholz mit seiner SPD gibt da ein absolut jämmerliches Bild ab, wenn Mützenich und Co. die ganze Zeit von Atomkriegsgefahr faseln, von Defensivpanzern oder auf Umfragen schielen, wie sie gerade bei Ronny aus der NPD ankommen.
Da ist nichts Positives in Scholz' Handeln. Das ist genau so Käse wie seine Selbsternennung zum Klimakanzler. Kann er genau so wenig wie Bundeskanzler oder Zeitenwende und das ist ziemlich bitter, wenn man das nach weniger als einem Jahr Kanzlerschaft merkt, weil er alle Alliierten und seine eigene Koalition schon so oft vor den Kopf gestoßen hat.
Wie soll das bei der nächsten Krise weitergehen? Wie soll das zukünftig sein, wenn ein Land auf Deutschland zukommt und etwas dringender Entscheidungen getroffen werden müssen?
e: Kriegspartei, habe ich vergessen.
Wenn dieses Panzer liefern uns zur Kriegspartei macht, muss ich die Frage stellen, ob wir im Jemen gerade gewinnen oder nicht.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von DerKetzer am 25.01.2023 18:31]
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| | Zitat von Shooter
viele quotes
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Solange aber nicht die erste Lieferung eingetroffen ist, sind wir jetzt genauso schlau wie vorher wie sich die Schweiz verhält, sie haben nur eingesehen dass sie ja wohl doch könnten wenn sie wollten, oder?
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| | Zitat von Aspe
| | Zitat von AJ Alpha
| | Zitat von Poliadversum
Bei olaf bin ich noch nicht sicher.
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Solang er sich nicht erklärt, bleibt er ein mysteriöses Risiko.
Er hat sich ja nicht nur mit "enger Abstimmung" rausgewunden, sondern auch mit "KPz sind Eskalation"
Nun aber auf einmal nicht mehr oder was
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Sendetipp: Heute abend gibt es im ZDF ein "was nun, Herr Scholz"
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Ich hoffe die Fragen stellt Marietta Slomka und nicht so ein Wurstgesicht, dass rumscholzen erlaubt.
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| | Die Entscheidung Deutschlands, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern, sorgt nicht bei jedem für Jubel. Prorussische Hacker planen offenbar, deutsche Ziele anzugreifen. Das kündigte die Gruppe "Killnet" kurz nach der Bekanntgabe der Panzer-Entscheidung in ihrem Kanal bei dem Messenger Telegram an.
In ihrer Nachricht rufen die Hacker zu einem "umfassenden Cyberangriff auf Deutschland" auf. Dazu schreiben sie "Die Apokalypse rückt immer näher" und verwenden den Hashtag "#DeutschlandRIP". Am Mittwoch veröffentlichte die Gruppe zudem noch spezifische Ziele, die die Hacker ins Visier nehmen sollen. Darunter sind unter anderem:
- die Bundesregierung
- die Finanzaufsicht Bafin
- Deutsche Bank
- der Bundesnachrichtendienst (BND)
- Diverse Flughäfen (Berlin, Köln-Bonn, Düsseldorf, Hamburg, Dortmund und weitere) | |
https://www.t-online.de/digital/internet-sicherheit/sicherheit/id_100118050/prorussische-hacker-drohen-deutschland-mit-vergeltung.html
Deutsche Bank versteh ich nicht, die hilft doch den ganzen Oligarchen ihr Geld zu waschen?
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| | Zitat von DerKetzer
| | Zitat von Aspe
| | Zitat von AJ Alpha
| | Zitat von Poliadversum
Bei olaf bin ich noch nicht sicher.
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Solang er sich nicht erklärt, bleibt er ein mysteriöses Risiko.
Er hat sich ja nicht nur mit "enger Abstimmung" rausgewunden, sondern auch mit "KPz sind Eskalation"
Nun aber auf einmal nicht mehr oder was
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Sendetipp: Heute abend gibt es im ZDF ein "was nun, Herr Scholz"
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Ich hoffe die Fragen stellt Marietta Slomka und nicht so ein Wurstgesicht, dass rumscholzen erlaubt.
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"Was nun, Herr Scholz?" fragen Bettina Schausten und Anne Gellinek.
19:25 läuft es.
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| | Zitat von Nighty
| | Die Entscheidung Deutschlands, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern, sorgt nicht bei jedem für Jubel. Prorussische Hacker planen offenbar, deutsche Ziele anzugreifen. Das kündigte die Gruppe "Killnet" kurz nach der Bekanntgabe der Panzer-Entscheidung in ihrem Kanal bei dem Messenger Telegram an.
In ihrer Nachricht rufen die Hacker zu einem "umfassenden Cyberangriff auf Deutschland" auf. Dazu schreiben sie "Die Apokalypse rückt immer näher" und verwenden den Hashtag "#DeutschlandRIP". Am Mittwoch veröffentlichte die Gruppe zudem noch spezifische Ziele, die die Hacker ins Visier nehmen sollen. Darunter sind unter anderem:
- die Bundesregierung
- die Finanzaufsicht Bafin
- Deutsche Bank
- der Bundesnachrichtendienst (BND)
- Diverse Flughäfen (Berlin, Köln-Bonn, Düsseldorf, Hamburg, Dortmund und weitere) | |
https://www.t-online.de/digital/internet-sicherheit/sicherheit/id_100118050/prorussische-hacker-drohen-deutschland-mit-vergeltung.html
Deutsche Bank versteh ich nicht, die hilft doch den ganzen Oligarchen ihr Geld zu waschen?
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Könnte die SPD daran erinnern, dass wir bereits seit Jahren doch irgendwie Krieg mit Russland haben.
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| | Zitat von Aspe
| | Zitat von DerKetzer
| | Zitat von Aspe
| | Zitat von AJ Alpha
| | Zitat von Poliadversum
Bei olaf bin ich noch nicht sicher.
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Solang er sich nicht erklärt, bleibt er ein mysteriöses Risiko.
Er hat sich ja nicht nur mit "enger Abstimmung" rausgewunden, sondern auch mit "KPz sind Eskalation"
Nun aber auf einmal nicht mehr oder was
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Sendetipp: Heute abend gibt es im ZDF ein "was nun, Herr Scholz"
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Ich hoffe die Fragen stellt Marietta Slomka und nicht so ein Wurstgesicht, dass rumscholzen erlaubt.
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"Was nun, Herr Scholz?" fragen Bettina Schausten und Anne Gellinek.
19:25 läuft es.
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Klingt nicht nach kritischem Nachfragen, sondern nach Wohlfühlinterview. Aber mal schauen.
Danke.
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| | Zitat von skinni
| | Zitat von Shooter
viele quotes
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Solange aber nicht die erste Lieferung eingetroffen ist, sind wir jetzt genauso schlau wie vorher wie sich die Schweiz verhält, sie haben nur eingesehen dass sie ja wohl doch könnten wenn sie wollten, oder?
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Ja und nein.
- Ja, wir sind nicht viel schlauer, weil noch nichts beschlossen wurde, das ist klar und ja, sollte nochmals erwähnt sein.
- Nein, wir sind aber doch schlauer als zuvor. Bis jetzt hat sich der Bundesrat auf das Gesetz gestützt nach welchem eine Bewilligung zur Weitergabe nicht erlaubt gewesen wäre (wobei der Bundesrat selber durchaus die Kompetenz gehabt hätte aber egal). Diesbezüglich sind wir hier tatsächlich einen Schritt weiter, denn aktuell hat die Sicherheitspolitische Kommission eben die Empfehlung rausgegeben dass das Gesetz angepasst werden soll. Dies macht grundsätzlich der Bundesrat, und ja, der kann weiterhin sagen, "nö, machen wir trotzdem nicht", aaaaber; wenn das Parlament befindet, ja doch, die Mehrheit beider Kammern findet sehr wohl dass das Gesetz angepasst werden sollte, kann eben dieses Parlament eine Parlamentsverordnung erlassen. Diese Verordnung wird nach dem gleichen Prinzip wie ein Bundesgesetz verlassen, ist aber keinem Referendum untergestellt. Damit wäre meinem Verständnis nach der Weg frei für eine Weitergabe der Munition in "fremden" Beständen an die Ukraine.
Falls der Bundesrat aber jetzt schon sagt "jo ok", geht das ganze noch vor den Nationalrat, und wen der auch sagt "ist ok" dann wäre der Rest nur noch Formsache.
Und so wie es ausschaut dürfte zumindest im Parlament wohl in beiden Kammern die Zustimmung dafür gross genug sein. Die Allianz aus Grünen und SVP welche weiterhin gegen die Weitergabe sind (und afaik auch nicht geschlossen) ist für eine Mehrheit zu klein.
tl;dr, wenn die Gesetzesänderung durchkommt hat der Bundesrat kein Argument mehr auf welchem er die Weitergabe untersagen könnte.
Die Sicherheitskommission hat dabei sowohl eine Motion wie auch eine parlamentarische Initiative lanciert (-> https://www.parlament.ch/de/%C3%BCber-das-parlament/parlamentsportraet/beratungsgegenstaende-und-parlamentarische-verfahren/parlamentarische-initiativen-standesinitiativen-vorstoesse/parlamentarische-initiative).
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Wir müssen diesen Thread leider schließen.
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ES FEHLT EINDEUTIG AN BASISWISSEN!
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5 Minuten Scholz zuhören und schon ist der Blutdruck over 9000.
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Warum haben Sie das nicht vorher erklärt?
Hab ich.
Ok, gg no re
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Warum mehr ausführen? 
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"Deutschland macht das Meiste."
Bitte, Bundestag einberufen, Misstrauensvotum.
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| | Zitat von DerKetzer
"Deutschland macht das Meiste."
Bitte, Bundestag einberufen, Misstrauensvotum.
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Von allen EU-Staaten stimmt das sogar!
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Spiegel:
| | | Bleibt es bei Leoparden – und was löst die Entscheidung bei Putin aus? Darüber diskutieren der SPD-Politiker Ralf Stegner, die Linken-Chefin Janine Wissler und der CDU-Politiker Thorsten Frei im »Spitzengespräch« | |
Nichtmal jemanden eingeladen, der den Stuss da einordnen könnte.
e: Link vergessen. Klicken auf eigene Gefahr!
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von KarlKoch am 25.01.2023 19:42]
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| | Zitat von Bregor
| | Zitat von DerKetzer
"Deutschland macht das Meiste."
Bitte, Bundestag einberufen, Misstrauensvotum.
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Von allen EU-Staaten stimmt das sogar!
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Nein, selbst dann nicht.
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| | Zitat von DerKetzer
"Deutschland macht das Meiste."
Bitte, Bundestag einberufen, Misstrauensvotum.
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And again, auch mit Kanzler Merz geht das Wegducken vor Entscheidungen doch nur in grün schwarz weiter. Eben mit anderen Begründungen.
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| | Zitat von DerKetzer
| | Zitat von Bregor
| | Zitat von DerKetzer
"Deutschland macht das Meiste."
Bitte, Bundestag einberufen, Misstrauensvotum.
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Von allen EU-Staaten stimmt das sogar!
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Nein, selbst dann nicht.
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Oh, welcher EU-Staat hat denn mehr Unterstützung gegeben?
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Bregor am 25.01.2023 19:46]
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| | Zitat von KarlKoch
Spiegel:
| | | Bleibt es bei Leoparden – und was löst die Entscheidung bei Putin aus? Darüber diskutieren der SPD-Politiker Ralf Stegner, die Linken-Chefin Janine Wissler und der CDU-Politiker Thorsten Frei im »Spitzengespräch« | |
Nichtmal jemanden eingeladen, der den Stuss da einordnen könnte.
e: Link vergessen. Klicken auf eigene Gefahr!
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"So, Vladimir, zeig mal hier an der Puppe wo der Leopard dich angefasst hat".
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Shooter am 25.01.2023 19:47]
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| | Zitat von Bregor
| | Zitat von DerKetzer
| | Zitat von Bregor
| | Zitat von DerKetzer
"Deutschland macht das Meiste."
Bitte, Bundestag einberufen, Misstrauensvotum.
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Von allen EU-Staaten stimmt das sogar!
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Nein, selbst dann nicht.
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Oh, welcher EU-Staat hat denn mehr Unterstützung gegeben?
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Die Diskussion ist doch müßig. Relativ/absolut/pro Kopf/gemessen am BIP etc. Vielleicht noch bereinigt darum, ob Bruttozahler oder -nehmer von EU-Geldern?
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| Thema: Allgemeine Diskussion zum Ukraine Krieg |
